Beschluss: Kenntnis genommen.

Herr Andersson leitet ein, dass der BEE verpflichtet sei, einen Gewässerschutzbeauftragten zu bestellen und jährliche Gewässerschutzberichte zu erstellen, da das Hauptklärwerk Abwasser in die Ems ableite. Die Funktion des Gewässerschutzbeauftragten übernehme der Leiter des Hauptklärwerkes Herr Bretall, welcher im Folgenden den Gewässerschutzbericht aus dem Jahr 2021 vorstellen werde. 

Anhand einer PowerPoint-Präsentation (PPP), welche im Gremien- und Bürgerinformationssystem zur Einsicht zur Verfügung steht, erläutert Herr Bretall die Erkenntnisse aus dem Gewässerschutzbericht 2021.

Herr Andersson führt ergänzend aus, dass die weltpolitische Energiekrise sich auch negativ auf den Bereich der Stadtentwässerung auswirke: Zur Minimierung von Gerüchen aus der Kanalisation und zur Entfernung von Phosphor aus dem Abwasser werde Eisen(III)-chlorid verwendet. Hierbei handele es sich um ein industrielles Abfallprodukt, welches aus der Produktion von Titanoxid gewonnen werde, dessen Herstellung aufgrund der gestiegenen Energiepreise jedoch bis aufs Minimum reduziert wurde. Dadurch haben Kläranlagen bundesweit große Schwierigkeiten den Phosphor aus dem Abwasser zu fällen und ihre Grenzwerte einzuhalten. Diese Problematik werde bereits auf bundespolitischer Ebene diskutiert und es sei zu erwarten, dass es bei den Grenzwerten von Phosphor zu einer Befreiung kommen werde. Herr Bretall fügt hinzu, dass in den Emder Pumpwerken zur Geruchsminimierung seit jeher Eisen(II)-chlorid eingesetzt werde. Um nicht zwei verschiedene Materialen zu verwenden, habe man vor drei Jahren ausprobiert, Eisen(II)-chlorid auf der Kläranlage auch zur Fällung von Phosphor zu verwenden. Der Versuch sei erfreulicherweise geglückt und seitdem komme ausschließlich Eisen(II)-chlorid zum Einsatz, denn hier gebe es im Vergleich zu Eisen(III)-Chlorid derzeit keiner Lieferprobleme. Viele andere Kläranlagen hingegen seien weiterhin auf Eisen(III)-chlorid angewiesen und kommen nunmehr in die Bredouille, ihre Abwasserwerde nicht einhalten zu können.

Herr Davids fragt, wie akut die empfohlene Erneuerung sämtlicher Kabel- und Rohreinführungen der Faultürme sei und mit welchen Kosten man rechnen müsse. Herr Busch weist in diesem Zusammenhang auf die Relevanz einer einwandfreien Funktionalität der veralteten Anlagen hin und befürwortet eine zeitnahe Umsetzung der ausstehenden Arbeiten. Herr Bretall erläutert, dass es sich um eine dringende Maßnahme handelte, da bereits Wasser eindrang und die Rohreinführungen teilweise Beschädigungen aufwiesen. Da der heute vorgestellte Bericht aus dem Jahr 2021 stamme, sind die Erneuerungsarbeiten jedoch erfreulicherweise bereits abgeschlossen worden. Herr Andersson ergänzt, dass aus den im Wirtschaftsplan angesetzten Unterhaltungsmitteln laufend Reparatur- und Instandsetzungsarbeiten auf dem Hauptklärwerk durchgeführt werden. Zur Umsetzung größerer Maßnahmen müssen frühzeitig Finanzmittel im Wirtschaftsplan angemeldet werden.

Herr Busch erkundigt sich, ob das Gelände des Klärwerks mit einem Erdwall umwallt werden müsse, um im Falle einer Havarie den notwendigen Schutz bieten zu können. Herr Bretall verneint dies und erklärt, dass die Funktionalität der Anlagen streng überwacht werde und im Zeitraum 2016 bis 2019 alle erdverlegten Leitungen im Bereich des HKW saniert und ausgetauscht wurden. Herr Andersson fügt hinzu, dass die Anlage zwar 1983 gebaut wurde, sich die Maschinentechnik jedoch in einem modernen Zustand befinde und alle Grenzwerte eingehalten werden. Darüber hinaus werden über den Wirtschaftsplan jährlich ausreichende finanzielle Mittel bereitgestellt, um die Maschinen- und Anlagentechnik entsprechend weiterentwickeln zu können.