Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Herr Kinzel ergänzt einleitend die Vorlage dahingehend, daß die Bezirksregierung zusätzlich zu den in der Vorlage genannten Gutachten auch eine Ergänzung zum Erläuterungsbericht übersandt hat.

 

In diesen Ergänzungen werden zwischenzeitliche Änderungen der Planung, wie z.B. Reduzierung der Anzahl der Pumpen oder Änderung der Förderleistung des Ledasperrwerkes oder Liegeplätze der Schiffe in der Ems erläutert.

 

Die für Emder Belange relevanten Änderungen sind in der Vorlage behandelt, da dort insbesondere Eingriffe in das Landschaftsbild zu erwarten sind. Im weiteren erläutert Herr Kinzel die Vorlage.

 

Herr Bolinius moniert, daß in den 15 Tagen der Erörterung über ein völlig anderes Sperrwerk diskutiert wurde, wenn man sich die vorgetragenen gravierenden Veränderungen genauer betrachtet. Völlig unverständlich ist ihm weiterhin, daß die Kompensationsmaßnahmen für den Schaden am Landschaftsbild nicht im Bereich des Sperrwerkes selbst angesiedelt sind. Er zeigt sich mit der Stellungnahme der Stadt zufrieden und fordert ein energischeres Vorgehen der Mehrheitsfraktion. Abschließend möchte er wissen, ob der Stadt alle 33 Gutachten zum Sperrwerk vorliegen.

 

Herr Kinzel berichtet, daß der Stadt nicht alle Gutachten vorliegen, da die Bezirksregierung eine Vorauswahl getroffen hat. Nur die Verbände haben gemäß Gesetz alle Gutachten erhalten. Des weiteren können bei der Bezirksregierung alle Informationen eingesehen werden. Mit Beschluß werden dann nochmals alle Unterlagen bei den Kommunen ausgelegt.