Beschluss: Kenntnis genommen.

Frau Knochenhauer begrüßt Herrn Wotzke und bedankt sich für seine Bereitschaft, sich in diesem Ausschuss als Leiter der Wasserschutzpolizei in Emden vorzustellen. Zum Hintergrund dieser Einladung führt sie kurz aus, dass im Rahmen eines gemeinsamen Termins bei Herrn Oberbürgermeister Kruithoff die Überlegung einer Vorstellung in diesem Ausschuss entstanden sei und Herr Wotzke die daraufhin erfolge Einladung gerne angenommen habe.

Nach zunächst persönlicher Vorstellung einschl. Informationen über seinen bisherigen beruflichen Weg stellt Herr Wotzke die Wasserschutzpolizei Emden und deren Aufgaben und Zuständigkeiten anhand einer Power-Point-Präsentation vor. Die Präsentation ist im Internet unter https://gremieninfo.emden.de/bi/info.asp abrufbar.

Herrn Kruse interessiert, ob die Kontrolleinsätze frei geplant oder aber in der Mehrzahl durch Hinweise ausgelöst würden, denen nachgegangen werden müsse.

Herr Wotzke berichtet, dass zu 80 % die Einsätze eigeninitiativ geplant würden. So würden z. B. den Emder Hafen anlaufende Fahrzeuge kontrolliert, deren Kontrolle mehr als drei Monate zurückliege. Oder es werde vor Ort und nach Inaugenscheinnahme entschieden, welches Fahrzeug konkret kontrolliert werde. Aber es gebe auch Fälle, in denen Hinweisen nachgegangen werde. So z. B. im bekannten Fall des Schiffes Petra L.. Da habe es einen Hinweis einer anderen Behörde gegeben, dass dieses Schiff mit einem Scheunentor großen Loch im Emder Binnenhaben liege. Weitere Hinweise beziehen sich z. B. auf Kanufahrer, die sich vermeintlich in Seenot befinden, auf Seehunde, die irgendwo angelandet seien, und auf etwaige Umweltverschmutzungen.

Herr Göring bedankt sich bei Herrn Wotzke für den informativen Vortrag und erkundigt sich nach den Kostenregelungen im Rahmen von Schiffsüberführungen. Im Weiteren fragt er nach der Organisation der Überwachung von Geschwindigkeitsübertretungen auf den Emder Kanälen. So sei bekannt, dass diese Aufgabe nunmehr der Polizei übertragen sei, die seines Wissens nach aber über kein eigenes Boot verfüge. Des Weiteren möchte er wissen, welche Regelungen es bezüglich der Verklappung von Abwässern insbesondere im Sportbootbereich gebe und ob dieses überhaupt erlaubt sei.

Herr Wotzke führt aus, dass die vor Ort entstehenden Einsatzstunden mit dem jeweiligen Schiffsüberführer, so u. a. auch mit der Meyer Werft, abgerechnet würden. Unabhängig von einer organisatorischen Trennung der Polizei und Wasserschutzpolizei arbeiten beide Behörden auch zusammen. So würde anlassbezogen die Wasserschutzpolizei mit ihrem Boot auch für die Polizei tätig. Als Beispiel führt er kürzlich bundesweit erfolgte Kontrollen von Sportbooten an, die gemeinsam mit der Polizei durchgeführt worden und Kollegen der Polizeidienststellen zu diesem Zweck mit an Bord gewesen seien. Zur Frage der Verklappung von Abwässern führt Herr Wotzke aus, dass dieses für Sportboote nicht geregelt sei. So gebe es CDNI als Abfallübereinkommen für die Binnenschifffahrt und MARPOL als internationales Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung für Seeschiffe. Das Verklappen selber sei, wenn es die jeweiligen Hafenverordnungen nicht vorsehen, nicht verboten.

Herr Martens bedankt sich abschließend bei Herrn Wotzke für den Vortrag.