TOP Ö 6: Anfragen

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Herr Janßen fragt an, für welchen Zweck die umgewidmeten Gelder für die Heizung GAT eingesetzt worden seien.

 

Herr Hemken sagt Beantwortung über das Protokoll zu.

Anmerkung des Protokollführers:

Der umgewidmete Betrag von DM 171.000 ist auf folgende Positionen verteilt worden:

 

Zuschuß für Museum Kreuzer Emden       30.000 DM

Zuschuß für Generalinstandsetzung Johannamühle       75.000 DM

Zuschuß Mühle Larrelt    10.000 DM

Ersatzbeschaffung Fahrzeuge       36.000 DM

Sportplatz JAG, Hürden und Startblöcke       15.000 DM

Zuschuß für Vereinsheime         5.000 DM

 

Herr Hegewald erklärt, daß für viele Berufsgruppen in der Innenstadt Ausnahmegenehmigungen für Parkplätze erteilt wurden,

dem Einzelhandel solche Ausnahmegenehmigungen verweigert würden. Herr Hegewald fragt, ob dies so sei und ob die Stadt beabsichtigt, auch den Einzelhändlern solche Ausnahmegenehmigungen zu gewähren. Des weiteren interessiert Herrn Hegewald, wer den Umbau des Gewerkschaftshauses bezahlt habe.

 

Herr Hemken erklärt, die Frage der Parkplätze über das Protokoll zu beantworten. Zur Frage der Kosten für den Umbau des Gewerkschaftshauses erklärt er, daß der neue Mieter in den laufenden Mietvertrag einsteige. Es sei jedoch Sache des alten Mieters, die Räume in ihren ursprünglichen Zustand zu bringen. Den anfallenden Kosten stehen Ausgabeersparnisse in erheblichem Umfang gegenüber.

 

Anmerkung des Protokollführers:

Die Anfrage zu den Ausnahmegenehmigungen wurde an das Ordnungsamt weitergeleitet. Die Antwort ist als Anlage dieser Niederschrift beigefügt.

 

Herr Renken fragt an, ob und in welcher Weise sich die Stadt Emden in die Standortsicherung für die Bundesbahn einbringen werde. Er schlägt vor, die Bundesbahn zu besuchen, um mögliche Fragen vor Ort klären zu können.

 

Herr Bolinius bemängelt, daß im Ausschuß für Wirtschaft, Hafen und Finanzen zu wenig Themen zum Bereich Wirtschaft und Hafen besprochen werden. Er möchte mehr Informationen über die Arbeiten der Wirtschaftsförderung.

 

Herr Leeker teilt mit, daß nach seinen Informationen eine Sitzung zum Thema Hafen und Wirtschaftsförderung vom Oberstadtdirektor vorbereitet werde.

 

Die Beschlüsse wurden gemäß § 47 Abs. 3 NGO bis zum Ende der Sitzung schriftlich festgehalten.

 

Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 19.20 Uhr. Eine nichtöffentliche Sitzung fand nicht statt.