SessionNet | öffentliche Sitzung Rat - 28.09.2000

Sitzung

20000186-RAT

Gremium

Rat

Raum

Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II

Datum

28.09.2000

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Gesamtniederschrift OEF

Tagesordnung öffentlich

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

20000338-00

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

20000315-00

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

20000330-00

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

20000300-00

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

20000310-00

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

20000311-00

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

20000291-00

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

20000267-00

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

20000297-00

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

20000353-00

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage: 20000325-00

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage Antrag

20000254-00

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 11, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Mitteilungsvorlage

20000337-00

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Mitteilungsvorlage

20000316-00

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlußfähigkeit

Ö 2 VOAnsprachen des Oberbürgermeisters der Stadt Emden, Herrn Alwin Brinkmann, und des Bürgermeisters der Stadt Prenzlau, Herrn Jürgen Hoppe, aus Anlass des 10jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft

Ö 3 Feststellung der Tagesordnung

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift

Ö 5 VO1 Dok.Umbildung von Ratsausschüssen

Ö 6 VO1 Dok.Besetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden, Wahl eines neuen Mitgliedes

Ö 7 VO1 Dok.Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2001 - 2004

Ö 8 VO1 Dok.Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 40 i. V. m. § 89 NGO

Ö 9 VOUnterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2000

Ö 10 VO1 Dok.Änderung der Abfallsatzung der Stadt Emden

Ö 11 VO1 Dok.Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB zwischen der Volkswagen AG, 38436 Wolfsburg und der Stadt Emden

Ö 12 VO1 Dok.Erlass einer Rechtsverordnung über die Öffnung der Verkaufsstellen anlässlich des "8. Emder Museumstages"

Ö 13 VOResolution des Rates gegen die Streichung des Bahnfernreiseverkehrs

Ö 14 Gründung einer Parkhaus-Verwaltungsgesellschaft mbH Übertragung einer Teilfläche des ehemaligen Schlachthofgeländes an der Ringstraße in das Eigentum der Parkhausverwaltungsgesellschaft mbH Abschluss eines Erbbaurechts- bzw. Pachtvertrages zwischen der Parkhaus-Verwaltung

Ö 15 VO1 Dok.1. Satzung zur Änderung der Satzung über den Schutz des Baumbestandes, Antrag der SPD-Fraktion vom 15.05.2000

Ö 16 mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Ö 17 VO1 Dok.Tätigkeitsbericht der Frauenbeauftragten für das Jahr 1999

Ö 18 VO1 Dok.Beteiligungsbericht 2000 der Stadt Emden