SessionNet | öffentliche Sitzung Rat - 28.09.2000 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung

20000186-RAT

Gremium

Rat

Raum

Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II

Datum

28.09.2000

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlußfähigkeit Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Ansprachen des Oberbürgermeisters der Stadt Emden, Herrn Alwin Brinkmann, und des Bürgermeisters der Stadt Prenzlau, Herrn Jürgen Hoppe, aus Anlass des 10jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000338-00
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 5	Umbildung von Ratsausschüssen Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000315-00
Ö 6	Besetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden, Wahl eines neuen Mitgliedes Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000330-00
Ö 7	Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2001 - 2004 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000300-00
Ö 8	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 40 i. V. m. § 89 NGO Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000310-00
Ö 9	Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2000 Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000311-00
Ö 10	Änderung der Abfallsatzung der Stadt Emden Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000291-00
Ö 11	Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB zwischen der Volkswagen AG, 38436 Wolfsburg und der Stadt Emden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000267-00
Ö 12	Erlass einer Rechtsverordnung über die Öffnung der Verkaufsstellen anlässlich des "8. Emder Museumstages" Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000297-00
Ö 13	Resolution des Rates gegen die Streichung des Bahnfernreiseverkehrs Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000353-00
Ö 14	Gründung einer Parkhaus-Verwaltungsgesellschaft mbH Übertragung einer Teilfläche des ehemaligen Schlachthofgeländes an der Ringstraße in das Eigentum der Parkhausverwaltungsgesellschaft mbH Abschluss eines Erbbaurechts- bzw. Pachtvertrages zwischen der Parkhaus-Verwaltung Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 15	1. Satzung zur Änderung der Satzung über den Schutz des Baumbestandes, Antrag der SPD-Fraktion vom 15.05.2000 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 22, Nein: 11, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000254-00
Ö 16	mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 17	Tätigkeitsbericht der Frauenbeauftragten für das Jahr 1999 Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000337-00
Ö 18	Beteiligungsbericht 2000 der Stadt Emden Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000316-00