Sitzung
20000186-RAT
Gremium
Rat
Raum
Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II
Datum
28.09.2000
Zeit
18:00-20:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlußfähigkeit

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Ansprachen des Oberbürgermeisters der Stadt Emden, Herrn Alwin Brinkmann, und des Bürgermeisters der Stadt Prenzlau, Herrn Jürgen Hoppe, aus Anlass des 10jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000338-00
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Umbildung von Ratsausschüssen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000315-00
Ö 6
Besetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden, Wahl eines neuen Mitgliedes

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000330-00
Ö 7
Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2001 - 2004

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000300-00
Ö 8
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 40 i. V. m. § 89 NGO

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000310-00
Ö 9
Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2000

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000311-00
Ö 10
Änderung der Abfallsatzung der Stadt Emden

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000291-00
Ö 11
Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB zwischen der Volkswagen AG, 38436 Wolfsburg und der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000267-00
Ö 12
Erlass einer Rechtsverordnung über die Öffnung der Verkaufsstellen anlässlich des "8. Emder Museumstages"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000297-00
Ö 13
Resolution des Rates gegen die Streichung des Bahnfernreiseverkehrs

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000353-00
Ö 14
Gründung einer Parkhaus-Verwaltungsgesellschaft mbH Übertragung einer Teilfläche des ehemaligen Schlachthofgeländes an der Ringstraße in das Eigentum der Parkhausverwaltungsgesellschaft mbH Abschluss eines Erbbaurechts- bzw. Pachtvertrages zwischen der Parkhaus-Verwaltung

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 15
1. Satzung zur Änderung der Satzung über den Schutz des Baumbestandes, Antrag der SPD-Fraktion vom 15.05.2000

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000254-00
Ö 16
mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Tätigkeitsbericht der Frauenbeauftragten für das Jahr 1999

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000337-00
Ö 18
Beteiligungsbericht 2000 der Stadt Emden

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000316-00