Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung des Protokolls Nr. 5 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice am 09.02.2023 - öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Änderung der Satzung über Entschädigungen für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Emden

Änderung des Kosten- und Gebührentarifes über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr einschließlich der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Stadt Emden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben vom 22. Februar 2007

Vorstellung der Wasserschutzpolizei Emden

Geschwindigkeitsüberwachung in Emden;
- Antrag der FDP-Fraktion vom 13.07.2023

Darstellung des Aufgabenbereiches der HBW im zuständigen Ausschuss;
- Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2023

Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Anfragen