Sitzung
19970026-RAT
Gremium
Rat
Raum
Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II
Datum
27.02.1997
Zeit
18:00-20:10 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Entscheidung über die Aufnahme eines Antrages der F.D.P.-Ratsfraktion auf die Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19970075-00
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Bildung der Ratsausschüsse, Nachträgliche Benennung weiterer beratender Mitglieder

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19970032-00
Ö 6
Bildung des Jugendhilfeausschusses, Nachträgliche Benennung eines beratenden Mitgliedes

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19970030-00
Ö 7
Bildung des Schulausschusses, Nachträgliche Benennung eines sonstigen stimmberechtigten Mitgliedes

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19970031-00
Ö 8
Änderung der Geschäftsordnung, Benennung eines weiteren beratenden Mitgliedes für den Stadtplanungsausschuß

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19970040-00
Ö 9
Kostenbeiträge an die Fraktionen des Rates

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19970081-00
Ö 10
Vorschlagsliste für die Neuwahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter/innen beim Verwaltungsgericht Oldenburg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19970062-00
Ö 11
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der der Kunsthalle der Stiftung Henri Nannen gewährten städt. Zuschüsse

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19970001-00
Ö 12
Jahresrechnung und Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 1995

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19960620-00
Ö 13
Haushaltssatzung der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 1997

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19960575-00
Ö 14
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungsprogramms 1996

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19970020-00
Ö 15
Festsetzung des Investitionsprogramms der Stadt Emden bis 2000

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19960576-00
Ö 16
Haushaltsplan der Zusatzversorgungskasse der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 1997

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19960577-00
Ö 17
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 40 i. V. m. § 89 NGO

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

19970058-00
Ö 18
Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 1996

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19970059-00
Ö 19
Bekanntgabe von Eilentscheidungen gemäß § 89 NGO

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19970061-00
Ö 20
Erlaß der Veränderungssperre Nr. 17 für den Bereich des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes C 3 (Gebiet zwischen Neutorsgang, Neutorstraße einschließlich Neutorstraße 72, Blumenbrückstraße und Hinter Tief)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19960546-00
Ö 21
Benennung von Straßen (Flurbereinigung Riepe IV)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19970056-00
Ö 22
Benennung von Straßen (Flurbereinigung Riepe III)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19970057-00
Ö 23
3. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Emden (Gebührentarif)

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19970035-00
Ö 24
Einrichtung einer Einjährigen Berufsfachschule -Technik- für Realschulabsolventinnen/-absolventen an den Berufsbildenden Schulen IIzum 01.08.1997

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19970004-00
Ö 25
Einrichtung einer Zweijährigen Berufsfachschule -Sozialpflege (Pflegevorschule)- an den Berufsbildenden Schulen II zum 01.08.1997

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19970006-00
Ö 26
Einrichtung einer Zweijährigen Berufsfachschule -Sozialassistentin/Sozialassistent- Schwerpunkt: Haus- u. Familienpflege an den Berufsbildenden Schulen II zum 01.08.1997

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19970003-00
Ö 27
Einrichtung einer Realschule sowie Fortsetzung des Schulversuches "Sekundarschule" an der Schule Wybelsum zum 01.08.1997

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19960566-00
Ö 28
Einbindung Emdens in die EXPO 2000, Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 14.02.1997

Beschluss: Verweisung an den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 29
mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 30
Mitteilungen des Oberstadtdirektors

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0