Sitzung
19970166-WHF
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Hafen und Finanzen
Raum
Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II
Datum
24.11.1997
Zeit
17:00-18:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift Nr. 5 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Hafen und Finanzen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift Nr. 6 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Hafen und Finanzen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Haushaltssatzung der Stadt Emden für die Haushaltsjahre 1998 und 1999

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

19970284-00
Ö 6
Haushaltssatzung der Stadt Emden für die Haushaltsjahre 1998 und 1999

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19970430-00
Ö 7
Erläuterungen zu den Stellenplanentwürfen 1998 und 1999

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19970386-00
Ö 8
Festsetzung des Investitionsprogramms der Stadt Emden bis 2001

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

19970285-00
Ö 9
Haushaltspläne der Zusatzversorgungskasse der Stadt Emden für die Haushaltsjahre 1998 und 1999

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

19970286-00
Ö 10
2. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungsprogramms 1996

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19970364-00
Ö 11
Tarif der Stadt Emden über Gebühren- und Beitragssätze der Abfallbeseitigung für das Haushaltsjahr 1998

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19970287-00
Ö 12
3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19970343-00
Ö 13
Mitteilungen des Oberstadtdirektors

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Anfragen

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0