Rat - 03.12.1998 - 18:00-22:00 Uhr

Sitzung
19980204-RAT
Gremium
Rat
Raum
Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II
Datum
03.12.1998
Zeit
18:00-22:00 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5

Umbildung von Ratsausschüssen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19980383-00
Ö 6

Mitgliedschaft in der Delegiertenversamlung zum Seniorenbeirat

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19980431-00
Ö 7

Verwaltungsreform bei der Stadt Emden, Neuorganisation der Stadtverwaltung

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

19980424-00
Ö 8

Errichtung der "Stiftung für Archangelsk"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19980345-00
Ö 9

Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Emden für das Geschäftsjahr 1997

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 9

19980410-00
Ö 10

Entlastung der Geschäftsführung der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH, Emden, -AAGE- für das Rumpfgeschäftsjahr 1996 sowie für das Geschäftsjahr 1997

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

19980411-00
Ö 11

Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Schlachthof Emden GmbH für das Geschäftsjahr 1997

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 6

19980412-00
Ö 12

Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 40 i. V. m. § 89 NGO

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

19980434-00
Ö 13

Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 1998

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19980377-00
Ö 14

III. Änderung der Abfallsatzung

Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19980382-00
Ö 15

Satzung der Stadt Emden über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbeseitigung ab dem 01.01.1999

Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19980384-00
Ö 16

Satzung der Stadt Emden über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abfallbeseitigung ab dem 01.01.1999

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19980464-00
Ö 17

Satzung der Stadt Emden über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbeseitigung ab dem 01.04.1999

Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19980385-00
Ö 18

Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19980420-00
Ö 19

IV. Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Emden vom 23.09.1993

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19980274-00
Ö 20

Straßenbenennung im Baugebiet an der Cirksenastraße(Bebauungsgebiet D 128)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19980376-00
Ö 21

Straßenbenennung im Gewerbegebiet Nesserland (Bebauungsgebiet D 127)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19980379-00
Ö 22

27. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gebiet südlich der Frankenstraße und östlich der Straße Dukegat)- Beitrittsbeschluß

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19980403-00
Ö 23

Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP D 133 mit gestalterischen Festsetzungen (Windpark Wybelsumer Polder) - Satzungsbeschluß (Stadium III)

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19980421-00
Ö 24

Nahverkehrsplan der Stadt Emden

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19980419-00
Ö 25

Resolution gegen die vorgesehene Fusion der drei Fachhochschulen Oldenburg, Ostfriesland und Wilhelmshaven

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

19980440-00
Ö 26

A n t r ä g e

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 27

Resolution zur Kindergartenfinanzierung, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

19980439-00
Ö 28

Mißbilligung der Verwaltung, Antrag der CDU-Fraktion vom 24.11.98

Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 21, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 29

mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 30

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 1997 des Vereins für Rettungsdienst, Krankentransporte und soziale Hilfsdienste e.V. (RKsH)

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19980408-00
Ö 31

Unternehmensleitbild der Stadt Emden

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19980438-00