Rat - 08.07.1999 - 18:00-19:40 Uhr

Sitzung
19990059-RAT
Gremium
Rat
Raum
Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II
Datum
08.07.1999
Zeit
18:00-19:40 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4

Umbesetzung von Ratsausschüssen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990256-00
Ö 5

Besetzung von Gremien, Verwaltungsrat der "Ostfriesische Beschützende Werkstätten GmbH"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990235-00
Ö 6

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH

Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990245-00
Ö 7

Antrag der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Feuerwehr auf Erklärung zur Dienststelle im Sinne des Nds. Personalvertretungsgesetzes

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990239-00
Ö 8

I. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 1999

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990248-00
Ö 9

Eckdatenbeschluß zum Haushalt 2000

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990175-00
Ö 10

Schlachthof Emden GmbH, Pflichtprüfung der Jahresabschlüsse

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990210-00
Ö 11

Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 1999

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990237-00
Ö 12

Ehrung verdienter Emder Persönlichkeiten der Aufbaujahre nach 1945

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990181-00
Ö 13

Bebauungsplan D 127 - mit gestalterischen Festsetzungen - Änderung der Flächen für Ausgleichsmaßnahmen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990177-00
Ö 14

32. Änderung des Flächennutzungsplanes (Stadtteil Borssum, Gebiet östlich des Wykhoffweges, südwestlich der Kleingartenanlage "Heimaterde", nordwestlich der Borssumer Alte Maar, nördlich des Baugebietes D 119 "Gisterweg) - Feststellungsbeschluß (Stadium III)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990208-00
Ö 15

33. Änderung des Flächennutzungsplanes Stadtteil Uphusen, nördlich der Uphuser Straße - Aufstellungsbeschluß gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Stadium I)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990215-00
Ö 16

Bebauungsplan D 140 - Stadtteil Uphusen nördlich der Uphuser Straße - Aufstellungsbeschluß gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Stadium I)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990218-00
Ö 17

Satzung der Stadt Emden über die Teilnahme an den Wochenmärkten (Wochenmarktordnung)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990042-00
Ö 18

Satzung der Stadt Emden über die Erhebung von Wochenmarktgebühren (Wochenmarktgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990043-00
Ö 19

1. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990113-00
Ö 20

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Emden

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990142-00
Ö 21

mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 22

Neue Zeitpraxis im öffentlichen Dienst, Vorstellung des Arbeitszeitmodells für den Bau- und Entsorgungsbetrieb Emden durch den Personalrat

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990244-00