Rat - 16.12.1999 - 18:00-20:50 Uhr

Sitzung
19990165-RAT
Gremium
Rat
Raum
Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II
Datum
16.12.1999
Zeit
18:00-20:50 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4

Bildung des Schulausschusses, Nachträgliche Benennung sonstiger stimmberechtigter Mitglieder

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990439-00
Ö 5

Umbildung eines Ratsausschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990442-00
Ö 6

Besetzung von Gremien, Gesellschafterversammlung der "Güterverkehrszentrum Emsland Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (GVZ-E)"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990440-00
Ö 7

Entlastung der Geschäftsführung der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH, Emden, - AAGE - für das Geschäftsjahr 1998

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

19990376-00
Ö 8

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Abschlußprüfung für das Geschäftsjahr 1998 des Rettungsdienstes DRK/Stadt Emden GbR

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990333-00
Ö 9

Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK/Stadt Emden für das Geschäftsjahr 1998

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990375-00
Ö 10

Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der GEWOBA Emden, Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH, für das Geschäftsjahr 1998

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 8

19990377-00
Ö 11

Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Emden für das Geschäftsjahr 1998

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 9

19990374-00
Ö 12

Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 1998

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 7

19990378-00
Ö 13

Tarif der Stadt Emden über Gebühren- und Beitragssätze der Abfallbeseitigung für das Haushaltsjahr 2000

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990380-00
Ö 14

13. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Friedhöfe der Stadt Emden

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990216-00
Ö 15

Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 40 i.V.m. § 89 NGO

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990419-00
Ö 16

Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 1999

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990451-00
Ö 17

Rechtsformänderung des Krankenhauses

Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 26, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

19990199-00
Ö 18

Benennung von Straßen im Bebauungsgebiet D 44 B (Stadtteil Larrelt)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990420-00
Ö 19

Benennung von Straßen im Bebauungsgebiet D 44 2. Änderung (Stadtteil Larrelt)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990425-00
Ö 20

Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Barenburg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990427-00
Ö 21

Bebauungsplan D 57. 2. Änderung (Gewerbegebiet Kaiser-Wilhelm-Polder, Gebiet zwischen Niedersachsenstraße, Zweiter Polderweg und Stedinger Straße) - Satzungsbeschluss (Stadium III)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990428-00
Ö 22

2. Änderung des Bebauungsplanes D 125 - (Stadtteil Wolthusen, Folkmar-Allena-Straße) Aufstellungsbeschluss (Stadium I) Frühzeitige Bürgerbeteiligung (Stadium I)

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990418-00
Ö 23

Zusammenfassung der Straßen im Bebauungsgebiet D 44 B (Stadtteil Larrelt) zu einer Erschließungseinheit und Ablösung der Erschließungsbeiträge

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990437-00
Ö 24

Zusammenfassung der Straßen im Bebauungsgebiet D 44, 2. Änderung (Stadtteil Larrelt) zu einer Erschließungseinheit und Ablösung von Erschließungsbeiträgen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990438-00
Ö 25

Umbau des Rathauses, Neugestaltung des Ostfriesischen Landesmuseums und der Emder Rüstkammer

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990387-00
Ö 26

Einführung der Verlässlichen Grundschule in Emden

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990403-00
Ö 27

Verlängerung des Schulversuches "Sekundarschule" an der Hauptschule mit Orientierungsstufe Wybelsum

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990416-00
Ö 28

Änderung der Entschädigungssatzung, Antrag der SPD-Fraktion vom 11.11.1999

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990462-00
Ö 29

mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 30

Bericht über die Prüfung der Volkshochschule Emden e.V. durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Emden

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990330-00
Ö 31

Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 1998 der Musikschule Emden e.V. durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Emden

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990331-00
Ö 32

Ehrung eines Ratsmitgliedes für über 25-jährige Ratsarbeit

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990444-00
Ö 33

Ehrung des Fördervereins van-Ameren-Bad e. V.

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19990443-00