SessionNet | öffentliche Sitzung Rat - 16.12.1999

Sitzung

19990165-RAT

Gremium

Rat

Raum

Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II

Datum

16.12.1999

Zeit

18:00-20:50 Uhr

Gesamtniederschrift OEF

Tagesordnung öffentlich

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Bildung des Schulausschusses, Nachträgliche Benennung sonstiger stimmberechtigter Mitglieder Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990439-00	Beschlussvorlage
Ö 5	Umbildung eines Ratsausschusses Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990442-00	Beschlussvorlage
Ö 6	Besetzung von Gremien, Gesellschafterversammlung der "Güterverkehrszentrum Emsland Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (GVZ-E)" Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990440-00	Beschlussvorlage
Ö 7	Entlastung der Geschäftsführung der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH, Emden, - AAGE - für das Geschäftsjahr 1998 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 3	19990376-00	Beschlussvorlage
Ö 8	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Abschlußprüfung für das Geschäftsjahr 1998 des Rettungsdienstes DRK/Stadt Emden GbR Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990333-00	Mitteilungsvorlage
Ö 9	Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK/Stadt Emden für das Geschäftsjahr 1998 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990375-00	Beschlussvorlage
Ö 10	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der GEWOBA Emden, Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH, für das Geschäftsjahr 1998 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 8	19990377-00	Beschlussvorlage
Ö 11	Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Emden für das Geschäftsjahr 1998 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 9	19990374-00	Beschlussvorlage
Ö 12	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 1998 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 7	19990378-00	Beschlussvorlage
Ö 13	Tarif der Stadt Emden über Gebühren- und Beitragssätze der Abfallbeseitigung für das Haushaltsjahr 2000 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990380-00	Beschlussvorlage
Ö 14	13. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Friedhöfe der Stadt Emden Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990216-00	Beschlussvorlage
Ö 15	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 40 i.V.m. § 89 NGO Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990419-00	Beschlussvorlage
Ö 16	Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 1999 Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990451-00	Mitteilungsvorlage
Ö 17	Rechtsformänderung des Krankenhauses Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 26, Enthaltung: 2, Befangen: 0	19990199-00	Beschlussvorlage
Ö 18	Benennung von Straßen im Bebauungsgebiet D 44 B (Stadtteil Larrelt) Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990420-00	Beschlussvorlage
Ö 19	Benennung von Straßen im Bebauungsgebiet D 44 2. Änderung (Stadtteil Larrelt) Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990425-00	Beschlussvorlage
Ö 20	Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Barenburg Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990427-00	Festlegung Sanierungsgebiet Satzung Beschlussvorlage
Ö 21	Bebauungsplan D 57. 2. Änderung (Gewerbegebiet Kaiser-Wilhelm-Polder, Gebiet zwischen Niedersachsenstraße, Zweiter Polderweg und Stedinger Straße) - Satzungsbeschluss (Stadium III) Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990428-00	Beschlussvorlage
Ö 22	2. Änderung des Bebauungsplanes D 125 - (Stadtteil Wolthusen, Folkmar-Allena-Straße) Aufstellungsbeschluss (Stadium I) Frühzeitige Bürgerbeteiligung (Stadium I) Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990418-00	Beschlussvorlage
Ö 23	Zusammenfassung der Straßen im Bebauungsgebiet D 44 B (Stadtteil Larrelt) zu einer Erschließungseinheit und Ablösung der Erschließungsbeiträge Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990437-00	Beschlussvorlage
Ö 24	Zusammenfassung der Straßen im Bebauungsgebiet D 44, 2. Änderung (Stadtteil Larrelt) zu einer Erschließungseinheit und Ablösung von Erschließungsbeiträgen Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990438-00	Beschlussvorlage
Ö 25	Umbau des Rathauses, Neugestaltung des Ostfriesischen Landesmuseums und der Emder Rüstkammer Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990387-00	Beschlussvorlage
Ö 26	Einführung der Verlässlichen Grundschule in Emden Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990403-00	Beschlussvorlage
Ö 27	Verlängerung des Schulversuches "Sekundarschule" an der Hauptschule mit Orientierungsstufe Wybelsum Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990416-00	Beschlussvorlage
Ö 28	Änderung der Entschädigungssatzung, Antrag der SPD-Fraktion vom 11.11.1999 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990462-00
Ö 29	mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 30	Bericht über die Prüfung der Volkshochschule Emden e.V. durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Emden Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990330-00	Mitteilungsvorlage
Ö 31	Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 1998 der Musikschule Emden e.V. durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Emden Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990331-00	Mitteilungsvorlage
Ö 32	Ehrung eines Ratsmitgliedes für über 25-jährige Ratsarbeit Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990444-00
Ö 33	Ehrung des Fördervereins van-Ameren-Bad e. V. Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990443-00

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