Sitzung
20000058-RAT
Gremium
Rat
Raum
Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II
Datum
29.06.2000
Zeit
18:00-21:40 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer für den Ausschuss zur Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2001 - 2004

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000231-00
Ö 5
Ernennung eines Feuerwehrmannes zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wybelsum/Logumer Vorwerk

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000211-00
Ö 6
Ernennung eines Feuerwehrmannes zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wybelsum/Logumer Vorwerk

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000212-00
Ö 7
Jahresrechnung und Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 1998

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000206-00
Ö 8
Abfallsatzung der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000144-00
Ö 9
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abfallbeseitigung zum 01.07.2000

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000247-00
Ö 10
Änderung der Abfallsatzung der Stadt Emden zum 01.01.2001

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000143-00
Ö 11
Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abfallbeseitigung zum 01.01.2001

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000249-00
Ö 12
Friedhofssatzung der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000145-00
Ö 13
I. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2000

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000159-00
Ö 14
Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2001

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000160-00
Ö 15
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 40 i. V. m. § 89 NGO

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000065-00
Ö 16
Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2000

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000066-00
Ö 17
Schlachthof Emden GmbH, Übertragung des Öffentlichkeitsvertrages

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 6

20000215-00
Ö 18
Beteiligung der Stadtwerke Emden GmbH an der EWE NaturWatt GmbH in Höhe von 50.000,00 DM

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 6

20000221-00
Ö 19
Betriebssatzung für das Hans-Susemihl-Krankenhaus

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000256-00
Ö 20
Erlass der Veränderungssperre Nr. 19 für den Geltungsbereich des B-Planes D 140 (Stadtteil Uphusen, Gebiet nördlich der Uphuser Straße)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000175-00
Ö 21
2. Änderung des Bebauungsplanes DE 125 (Stadtteil Wolthusen, Folkmar-Allena-Straße) Satzungsbeschluss (Stadium III)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000200-00
Ö 22
Bebauungsplan D 138 (Stadtteil Borssum, östlich Wykhoffweg, südlich Kleingartenanlage "Heimaterde", nordwestlich "Borssumer Alte Maar", nördlich des Baugebietes D 119 "Ginsterweg) Änderung der Flächen für Ausgleichsmaßnahmen Änderung des 2. städtebaulichen Vertrages

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000199-00
Ö 23
Sanierung Barenburg "Soziale Stadt", - Satzung über die Bildung eines Stadtteilbeirates

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

20000251-00
Ö 24
1. Satzung zur Änderung der Satzung über den Schutz des Baumbestandes, Antrag der SPD-Fraktion vom 15.05.2000

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000254-00
Ö 25
10. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000140-00
Ö 26
Verlagerung des Schulkindergartens der Früchteburgschule an die Grundschule Grüner Weg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000184-00
Ö 27
A n t r ä g e

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 28
Resolution zum Zustand der Kai-Anlagen am Alten Binnenhafen in Höhe des Hafentors, Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000232-00
Ö 29
Entschädigung von ZwangsarbeiterInnen, - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000234-00
Ö 30
mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 31
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des vom Verein für Rettungsdienst, Krankentransporte und soziale Hilfsdienste e.V. (RKsH) vorzulegenden Abschlusses über die Durchführung des Rettungsdienstes in Emden für das Jahr 1998

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000209-00