SessionNet | öffentliche Sitzung Rat - 14.12.2000

Sitzung

20000208-RAT

Gremium

Rat

Raum

Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II

Datum

14.12.2000

Zeit

18:00-20:45 Uhr

Gesamtniederschrift OEF

Tagesordnung öffentlich

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Bildung des Schulausschusses, Benennung eines neuensonstigen stimmberechtigten Mitgliedes Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000436-00	Beschlussvorlage
Ö 5	Umbildung von Ratsausschüssen Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000437-00	Beschlussvorlage
Ö 6	Mitgliedschaft in der Delegiertenversammlung zum Seniorenbeirat Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000343-00	Beschlussvorlage
Ö 7	Besetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden, Wahl eines neuen Mitgliedes Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000435-00	Beschlussvorlage
Ö 8	Ernennung eines Feuerwehrmannes zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Borssum Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000388-00	Beschlussvorlage
Ö 9	Haushaltssatzung der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2001 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000445-00	Beschlussvorlage
Ö 10	Produktbuch der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2001 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000327-00	Beschlussvorlage
Ö 11	Festsetzung des Investitionsprogramms der Stadt Emden und des Hans-Susemihl-Krankenhauses bis 2004 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000328-00	Beschlussvorlage
Ö 12	Haushaltsplan der Zusatzversorgungskasse der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2001 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000361-00	Beschlussvorlage
Ö 13	Jahresrechnung und Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 1999 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	20000368-00	Beschlussvorlage
Ö 14	Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Emden für das Geschäftsjahr 1999 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 10	20000369-00	Beschlussvorlage
Ö 15	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 1999 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 9	20000346-00	Beschlussvorlage
Ö 16	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der GEWOBA Emden, Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH, für das Geschäftsjahr 1999 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 11	20000341-00	Beschlussvorlage
Ö 17	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Schlachthof Emden GmbH für das Geschäftsjahr 1999 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 6	20000404-00	Beschlussvorlage
Ö 18	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 40 i. V. m. § 89 NGO Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000417-00	Beschlussvorlage
Ö 19	Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2000 Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000418-00	Mitteilungsvorlage
Ö 20	Änderung der Abfallsatzung der Stadt Emden zum 01.01.2001 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000421-00	Beschlussvorlage
Ö 21	1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abfallbeseitigung zum 01.01.2001 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000419-00	Beschlussvorlage
Ö 22	Müllabfuhrbenutzungsgebühren - Einführung des Müllwiegesystems zum 01.01.2001 hier: Regelung von Sonderfällen Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	20000422-00	Beschlussvorlage
Ö 23	Müllabfuhrbenutzungsgebühren - Einführung des Müllwiegesystems zum 01.01.2001 hier: Regelung von Sonderfällen Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 29.09.2000 Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000448-00	Beschlussvorlage Antrag
Ö 24	Müllabfuhrbenutzungsgebühren - Einführung des Müllwiegesystems zum 01.01.2001 hier: Regelung von Sonderfällen Antrag der CDU-Fraktion vom 09.10.2000 Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000449-00	Beschlussvorlage Antrag
Ö 25	Müllabfuhrbenutzungsgebühren - Einführung des Müllwiegesystems zum 01.01.2001 hier: Regelung von Sonderfällen Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2000 Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000450-00	Beschlussvorlage Antrag
Ö 26	Zusammenfassung der Straßen im Bebauungsplangebiet G 8 A (Wybelsum) zu einer Erschließungseinheit Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000403-00	Beschlussvorlage
Ö 27	Benennung von Straßen im Bebauungsgebiet D 57 2. Änderung (Gewerbegebiet Kaiser-Wilhelm-Polder) Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000405-00	Beschlussvorlage
Ö 28	Benennung von Straßen im Bebauungsgebiet D 125 2. Änderung (Stadtteil Wolthusen) Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000406-00	Beschlussvorlage
Ö 29	Umbenennung der Straße "Zum Flugplatz" (Bebauungsplan D 24 C II. Abschnitt - Gewerbegebiet Harsweg) Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000408-00	Beschlussvorlage
Ö 30	Einrichtung neuer Fachklassen an den Berufsbildenden Schulen II Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000355-00	Beschlussvorlage
Ö 31	Verlängerung des Schulversuches "Sekundarschule" an der Hauptschule mit Orientierungsstufe Dollartschule Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000400-00	Beschlussvorlage
Ö 32	mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 33	Bericht der Wirtschaftsberatungs- und Revisionsgesellschaft m.b.H. (WRG) über die Abschlußprüfung für das Geschäftsjahr 1999 des Hans-Susemihl-Krankenhauses Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000365-00	Mitteilungsvorlage
Ö 34	Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 1999 der Volkshochschule Emden e.V. durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Emden Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000363-00	Mitteilungsvorlage
Ö 35	Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 1999 der Musikschule Emden e.V. durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Emden Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000429-00	Mitteilungsvorlage

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