Rat - 14.12.2000 - 18:00-20:45 Uhr

Sitzung
20000208-RAT
Gremium
Rat
Raum
Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II
Datum
14.12.2000
Zeit
18:00-20:45 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4

Bildung des Schulausschusses, Benennung eines neuensonstigen stimmberechtigten Mitgliedes

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000436-00
Ö 5

Umbildung von Ratsausschüssen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000437-00
Ö 6

Mitgliedschaft in der Delegiertenversammlung zum Seniorenbeirat

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000343-00
Ö 7

Besetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden, Wahl eines neuen Mitgliedes

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000435-00
Ö 8

Ernennung eines Feuerwehrmannes zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Borssum

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000388-00
Ö 9

Haushaltssatzung der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2001

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000445-00
Ö 10

Produktbuch der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2001

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000327-00
Ö 11

Festsetzung des Investitionsprogramms der Stadt Emden und des Hans-Susemihl-Krankenhauses bis 2004

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000328-00
Ö 12

Haushaltsplan der Zusatzversorgungskasse der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2001

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000361-00
Ö 13

Jahresrechnung und Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 1999

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

20000368-00
Ö 14

Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Emden für das Geschäftsjahr 1999

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 10

20000369-00
Ö 15

Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 1999

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 9

20000346-00
Ö 16

Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der GEWOBA Emden, Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH, für das Geschäftsjahr 1999

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 11

20000341-00
Ö 17

Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Schlachthof Emden GmbH für das Geschäftsjahr 1999

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 6

20000404-00
Ö 18

Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 40 i. V. m. § 89 NGO

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000417-00
Ö 19

Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2000

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000418-00
Ö 20

Änderung der Abfallsatzung der Stadt Emden zum 01.01.2001

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000421-00
Ö 21

1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abfallbeseitigung zum 01.01.2001

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000419-00
Ö 22

Müllabfuhrbenutzungsgebühren - Einführung des Müllwiegesystems zum 01.01.2001 hier: Regelung von Sonderfällen

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

20000422-00
Ö 23

Müllabfuhrbenutzungsgebühren - Einführung des Müllwiegesystems zum 01.01.2001 hier: Regelung von Sonderfällen Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 29.09.2000

Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000448-00
Ö 24

Müllabfuhrbenutzungsgebühren - Einführung des Müllwiegesystems zum 01.01.2001 hier: Regelung von Sonderfällen Antrag der CDU-Fraktion vom 09.10.2000

Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000449-00
Ö 25

Müllabfuhrbenutzungsgebühren - Einführung des Müllwiegesystems zum 01.01.2001 hier: Regelung von Sonderfällen Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2000

Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000450-00
Ö 26

Zusammenfassung der Straßen im Bebauungsplangebiet G 8 A (Wybelsum) zu einer Erschließungseinheit

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000403-00
Ö 27

Benennung von Straßen im Bebauungsgebiet D 57 2. Änderung (Gewerbegebiet Kaiser-Wilhelm-Polder)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000405-00
Ö 28

Benennung von Straßen im Bebauungsgebiet D 125 2. Änderung (Stadtteil Wolthusen)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000406-00
Ö 29

Umbenennung der Straße "Zum Flugplatz" (Bebauungsplan D 24 C II. Abschnitt - Gewerbegebiet Harsweg)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000408-00
Ö 30

Einrichtung neuer Fachklassen an den Berufsbildenden Schulen II

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000355-00
Ö 31

Verlängerung des Schulversuches "Sekundarschule" an der Hauptschule mit Orientierungsstufe Dollartschule

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000400-00
Ö 32

mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 33

Bericht der Wirtschaftsberatungs- und Revisionsgesellschaft m.b.H. (WRG) über die Abschlußprüfung für das Geschäftsjahr 1999 des Hans-Susemihl-Krankenhauses

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000365-00
Ö 34

Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 1999 der Volkshochschule Emden e.V. durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Emden

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000363-00
Ö 35

Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 1999 der Musikschule Emden e.V. durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Emden

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20000429-00