SessionNet | öffentliche Sitzung Rat - 01.03.2001

Sitzung

20010014-RAT

Gremium

Rat

Raum

Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II

Datum

01.03.2001

Zeit

18:00-19:23 Uhr

Gesamtniederschrift OEF

Tagesordnung öffentlich

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Umbesetzung von Gremien, Musikschule Emden e. V. Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010045-00	Beschlussvorlage
Ö 5	Besetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden, Wahl eines neuen Mitgliedes Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010073-00	Beschlussvorlage
Ö 6	Bestimmung der Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 09.09.2001 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010031-00	Beschlussvorlage
Ö 7	Bestimmung der Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 09.09.2001 Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010082-00	Mitteilungsvorlage
Ö 8	Wahl der ehrenamtlichen Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg, Wahl des Wahlbevollmächtigten und seines Vertreters Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010035-00	Beschlussvorlage
Ö 9	Vorschlagsliste für die Neuwahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter/innen beim Verwaltungsgericht Oldenburg Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010074-00	Beschlussvorlage
Ö 10	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Abschlussprüfung für das Geschäftsjahr 1999 des Rettungsdienstes DRK/Stadt Emden GbR Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010032-00	Mitteilungsvorlage
Ö 11	Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK/Stadt Emden GbR für das Geschäftsjahr 1999 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010015-00	Beschlussvorlage
Ö 12	Entlastung der Geschäftsführung der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH, Emden, -AAGE- für das Geschäftsjahr 1999 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010016-00	Beschlussvorlage
Ö 13	Ernennung des Feuerwehrmannes Bernd Lenz zum Stadtbrandmeister Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010059-00	Beschlussvorlage
Ö 14	Ernennung des Feuerwehrmannes Berend Sanders zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Widdelswehr/Petkum Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010062-00	Beschlussvorlage
Ö 15	Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Larrelt, Berend Rosenberg, aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010080-00	Beschlussvorlage
Ö 16	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 40 i. V. m. § 89 NGO Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010013-00	Beschlussvorlage
Ö 17	Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für die Haushaltsjahre 2000 Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010014-00	Mitteilungsvorlage
Ö 18	Erlass einer Rechtsverordnung über die Öffnung der Verkaufsstellen im Dollart-Center anlässlich des "1. Kinderjahrmarktes zu Gunsten der Ronald Mc Donald"s-Kinderhilfe" Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010075-00	Beschlussvorlage
Ö 19	3. Satzung zur Änderung der Satzung vom 03.07.1997 über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr einschließlich der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Stadt Emden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010053-00	Beschlussvorlage
Ö 20	5. Satzung zur Änderung der Satzung über Entschädigungen für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Emden vom 26.06.1975 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010061-00	Beschlussvorlage
Ö 21	Ausschreibung einer Wahlbeamtenstelle, Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 03.12.00 Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen! Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010002-00	Beschlussvorlage Antrag
Ö 22	Ausschreibung einer Wahlbeamtenstelle, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.01 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010079-00	Beschlussvorlage Antrag
Ö 23	Stadtpolitik mit Kindern und Jugendlichen gestalten, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2001 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010046-00	Beschlussvorlage Antrag
Ö 24	Förderung der ehrenamtlichen Arbeit, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.01 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010078-00	Beschlussvorlage Antrag
Ö 25	mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 26	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des vom Verein für Rettungsdienst, Krankentransporte und soziale Hilfsdienste e. V. (RKsH) vorzulegenden Abschlusses über die Durchführung des Rettungsdienstes in Emden für das Jahr 1999 Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010034-00	Mitteilungsvorlage

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