Rat - 01.03.2001 - 18:00-19:23 Uhr

Sitzung
20010014-RAT
Gremium
Rat
Raum
Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II
Datum
01.03.2001
Zeit
18:00-19:23 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4

Umbesetzung von Gremien, Musikschule Emden e. V.

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010045-00
Ö 5

Besetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden, Wahl eines neuen Mitgliedes

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010073-00
Ö 6

Bestimmung der Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 09.09.2001

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010031-00
Ö 7

Bestimmung der Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 09.09.2001

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010082-00
Ö 8

Wahl der ehrenamtlichen Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg, Wahl des Wahlbevollmächtigten und seines Vertreters

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010035-00
Ö 9

Vorschlagsliste für die Neuwahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter/innen beim Verwaltungsgericht Oldenburg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010074-00
Ö 10

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Abschlussprüfung für das Geschäftsjahr 1999 des Rettungsdienstes DRK/Stadt Emden GbR

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010032-00
Ö 11

Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK/Stadt Emden GbR für das Geschäftsjahr 1999

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010015-00
Ö 12

Entlastung der Geschäftsführung der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH, Emden, -AAGE- für das Geschäftsjahr 1999

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010016-00
Ö 13

Ernennung des Feuerwehrmannes Bernd Lenz zum Stadtbrandmeister

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010059-00
Ö 14

Ernennung des Feuerwehrmannes Berend Sanders zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Widdelswehr/Petkum

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010062-00
Ö 15

Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Larrelt, Berend Rosenberg, aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010080-00
Ö 16

Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 40 i. V. m. § 89 NGO

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010013-00
Ö 17

Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für die Haushaltsjahre 2000

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010014-00
Ö 18

Erlass einer Rechtsverordnung über die Öffnung der Verkaufsstellen im Dollart-Center anlässlich des "1. Kinderjahrmarktes zu Gunsten der Ronald Mc Donald"s-Kinderhilfe"

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010075-00
Ö 19

3. Satzung zur Änderung der Satzung vom 03.07.1997 über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr einschließlich der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Stadt Emden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010053-00
Ö 20

5. Satzung zur Änderung der Satzung über Entschädigungen für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Emden vom 26.06.1975

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010061-00
Ö 21

Ausschreibung einer Wahlbeamtenstelle, Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 03.12.00

Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010002-00
Ö 22

Ausschreibung einer Wahlbeamtenstelle, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.01

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010079-00
Ö 23

Stadtpolitik mit Kindern und Jugendlichen gestalten, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2001

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010046-00
Ö 24

Förderung der ehrenamtlichen Arbeit, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.01

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010078-00
Ö 25

mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 26

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des vom Verein für Rettungsdienst, Krankentransporte und soziale Hilfsdienste e. V. (RKsH) vorzulegenden Abschlusses über die Durchführung des Rettungsdienstes in Emden für das Jahr 1999

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010034-00