Sitzung
20010034-RAT
Gremium
Rat
Raum
Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II
Datum
23.05.2001
Zeit
18:00-20:50 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Friedhelm Merkentrup (§ 37 Abs. 1 Nr. 1 NGO)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010252-00
Ö 5
Nachrücken einer Ersatzperson in den Rat der Stadt Emden (§ 36 NGO) und Verpflichtung

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010255-00
Ö 6
Umbildung des Verwaltungsausschusses, Benennung eines Vertreters/einer Vertreterin

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010257-00
Ö 7
Neubestimmung von Ausschussvorsitzenden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010258-00
Ö 8
Ausschussumbesetzungen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010256-00
Ö 9
Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 17, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

20010214-00
Ö 10
Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Emden-Larrelt aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010184-00
Ö 11
Ernennung des Feuerwehrmannes Harald Bekker zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Emden-Larrelt

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010185-00
Ö 12
Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Emden-Stadtmitte aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010229-00
Ö 13
Ernennung des Feuerwehrmannes Ingo Tuitje zum stellvertretenden Stadtbrandmeister der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010230-00
Ö 14
Ernennung des Feuerwehrmannes Heinrich Boomgaarden zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Emden-Stadtmitte

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010231-00
Ö 15
I. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2001

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010246-00
Ö 16
Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2002

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010148-00
Ö 17
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 40 i. V. m. § 89 NGO

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010198-00
Ö 18
Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2001

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010197-00
Ö 19
Bebauungsplan D 17 A (Kreisverkehr Kreuzung Petkumer Straße/Zum Nordkai) - Satzungsbeschluss

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

20010169-00
Ö 20
Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emden (Abfallsatzung)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010176-00
Ö 21
Abfallwirtschaftskonzept für die Stadt Emden - Aufstellungsbeschluß - öffentliche Auslegung und Beteiligung Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010208-00
Ö 22
Änderung der Satzung über die Bildung des Stadtteilbeirats im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt" für den Stadtteil Barenburg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010183-00
Ö 23
Errichtung einer neuen Grundschule im Stadtteil Constantia zum 01.02.2002

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010156-00
Ö 24
Satzung zur Änderung der "Benutzungs- und Gebührenordnung für die Überlassung von Schulräumen und Schulsportplätzen der Stadt Emden für schulfremde Zwecke" vom 5.Januar 1988

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010160-00
Ö 25
Miet- und Benutzungsordnung für die Stadtbildstelle Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010161-00
Ö 26
Satzung zur Änderung der "Satzung über die Benutzung städtischer Schulhöfe als Kinderspielplätze"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010164-00
Ö 27
Satzung zur Änderung des Tarifs über Entgelte für die Nutzung des Hallenbades und des Freibades Borssum der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010194-00
Ö 28
mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0