SessionNet | öffentliche Sitzung Rat - 23.05.2001

Sitzung

20010034-RAT

Gremium

Rat

Raum

Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II

Datum

23.05.2001

Zeit

18:00-20:50 Uhr

Gesamtniederschrift OEF

Tagesordnung öffentlich

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Friedhelm Merkentrup (§ 37 Abs. 1 Nr. 1 NGO) Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010252-00	Beschlussvorlage
Ö 5	Nachrücken einer Ersatzperson in den Rat der Stadt Emden (§ 36 NGO) und Verpflichtung Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010255-00	Mitteilungsvorlage
Ö 6	Umbildung des Verwaltungsausschusses, Benennung eines Vertreters/einer Vertreterin Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010257-00	Beschlussvorlage
Ö 7	Neubestimmung von Ausschussvorsitzenden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010258-00	Beschlussvorlage
Ö 8	Ausschussumbesetzungen Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010256-00	Beschlussvorlage
Ö 9	Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 19, Nein: 17, Enthaltung: 2, Befangen: 0	20010214-00	Beschlussvorlage
Ö 10	Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Emden-Larrelt aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010184-00	Beschlussvorlage
Ö 11	Ernennung des Feuerwehrmannes Harald Bekker zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Emden-Larrelt Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010185-00	Beschlussvorlage
Ö 12	Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Emden-Stadtmitte aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010229-00	Beschlussvorlage
Ö 13	Ernennung des Feuerwehrmannes Ingo Tuitje zum stellvertretenden Stadtbrandmeister der Stadt Emden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010230-00	Beschlussvorlage
Ö 14	Ernennung des Feuerwehrmannes Heinrich Boomgaarden zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Emden-Stadtmitte Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010231-00	Beschlussvorlage
Ö 15	I. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2001 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 25, Nein: 14, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010246-00	Beschlussvorlage
Ö 16	Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2002 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010148-00	Beschlussvorlage
Ö 17	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 40 i. V. m. § 89 NGO Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010198-00	Beschlussvorlage
Ö 18	Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2001 Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010197-00	Mitteilungsvorlage
Ö 19	Bebauungsplan D 17 A (Kreisverkehr Kreuzung Petkumer Straße/Zum Nordkai) - Satzungsbeschluss Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltung: 4, Befangen: 0	20010169-00	Beschlussvorlage
Ö 20	Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emden (Abfallsatzung) Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010176-00	Beschlussvorlage
Ö 21	Abfallwirtschaftskonzept für die Stadt Emden - Aufstellungsbeschluß - öffentliche Auslegung und Beteiligung Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010208-00	Beschlussvorlage
Ö 22	Änderung der Satzung über die Bildung des Stadtteilbeirats im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt" für den Stadtteil Barenburg Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010183-00	Beschlussvorlage
Ö 23	Errichtung einer neuen Grundschule im Stadtteil Constantia zum 01.02.2002 Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010156-00	Beschlussvorlage
Ö 24	Satzung zur Änderung der "Benutzungs- und Gebührenordnung für die Überlassung von Schulräumen und Schulsportplätzen der Stadt Emden für schulfremde Zwecke" vom 5.Januar 1988 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010160-00	Beschlussvorlage
Ö 25	Miet- und Benutzungsordnung für die Stadtbildstelle Emden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010161-00	Beschlussvorlage
Ö 26	Satzung zur Änderung der "Satzung über die Benutzung städtischer Schulhöfe als Kinderspielplätze" Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010164-00	Beschlussvorlage
Ö 27	Satzung zur Änderung des Tarifs über Entgelte für die Nutzung des Hallenbades und des Freibades Borssum der Stadt Emden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010194-00	Beschlussvorlage
Ö 28	mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

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