SessionNet | öffentliche Sitzung Rat - 20.12.2001

Sitzung

20010205-RAT

Gremium

Rat

Raum

Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II

Datum

20.12.2001

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Gesamtniederschrift OEF

Tagesordnung öffentlich

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 5	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Jürjen Heinks durch den Oberbürgermeister Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010528-00	Mitteilungsvorlage
Ö 6	Entscheidung über die Gültigkeit der Gemeindewahl in der Stadt Emden vom 09.09.2001 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010529-00	Beschlussvorlage
Ö 7	Feststellung des Sitzverlustes der Bürgermeisterin Elke Pocza Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010530-00	Beschlussvorlage
Ö 8	Sitzerwerb des Ratsmitgliedes Benedikt Rosenboom und Verpflichtung Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010531-00	Mitteilungsvorlage
Ö 9	Umbildung des Verwaltungsausschusses, Bestimmung einer/eines Beigeordneten Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	20010533-00	Beschlussvorlage
Ö 10	Wahl einer/eines ehrenamtlichen Vertreterin/Vertreters des Oberbürgermeisters Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 24, Nein: 19, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010534-00	Beschlussvorlage
Ö 11	Umbesetzung von Ratsausschüssen Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010477-00	Beschlussvorlage
Ö 12	Bildung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010478-00	Beschlussvorlage
Ö 13	Besetzung der Gremien Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010460-00	Beschlussvorlage
Ö 14	Wahl einer Stadträtin/eines Stadtrates Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltung: 1, Befangen: 0	20010532-00	Beschlussvorlage
Ö 15	Auflösung des Ausländerbeirates und Bildung eines Integrationsrates Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010549-00	Beschlussvorlage
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes 2000 und Beschluss über die Verwendung des Jahresgewinns 2000 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010514-00	Beschlussvorlage
Ö 17	Entlastung der Werksleitung Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010515-00	Beschlussvorlage
Ö 18	Jahresrechnung und Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2000 (Hans-Susemihl-Krankenhaus) Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010521-00	Beschlussvorlage
Ö 19	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 40 i. V. m. § 89 NGO Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010484-00	Beschlussvorlage
Ö 20	Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2001 Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010483-00	Mitteilungsvorlage
Ö 21	mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 22	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des vom Verein für Rettungsdienst, Krankentransporte und soziale Hilfsdienste e.V. (RKsH) vorzulegenden Abschlusses über die Durchführung des Rettungsdienstes in Emden für das Jahr 2000 Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010520-00	Mitteilungsvorlage

Informationen

2 Dokumente