Rat - 20.12.2001 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung
20010205-RAT
Gremium
Rat
Raum
Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II
Datum
20.12.2001
Zeit
18:00-20:00 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5

Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Jürjen Heinks durch den Oberbürgermeister

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010528-00
Ö 6

Entscheidung über die Gültigkeit der Gemeindewahl in der Stadt Emden vom 09.09.2001

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010529-00
Ö 7

Feststellung des Sitzverlustes der Bürgermeisterin Elke Pocza

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010530-00
Ö 8

Sitzerwerb des Ratsmitgliedes Benedikt Rosenboom und Verpflichtung

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010531-00
Ö 9

Umbildung des Verwaltungsausschusses, Bestimmung einer/eines Beigeordneten

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

20010533-00
Ö 10

Wahl einer/eines ehrenamtlichen Vertreterin/Vertreters des Oberbürgermeisters

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 19, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010534-00
Ö 11

Umbesetzung von Ratsausschüssen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010477-00
Ö 12

Bildung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010478-00
Ö 13

Besetzung der Gremien

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010460-00
Ö 14

Wahl einer Stadträtin/eines Stadtrates

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

20010532-00
Ö 15

Auflösung des Ausländerbeirates und Bildung eines Integrationsrates

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010549-00
Ö 16

Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes 2000 und Beschluss über die Verwendung des Jahresgewinns 2000

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010514-00
Ö 17

Entlastung der Werksleitung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010515-00
Ö 18

Jahresrechnung und Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2000 (Hans-Susemihl-Krankenhaus)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010521-00
Ö 19

Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 40 i. V. m. § 89 NGO

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010484-00
Ö 20

Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2001

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010483-00
Ö 21

mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 22

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des vom Verein für Rettungsdienst, Krankentransporte und soziale Hilfsdienste e.V. (RKsH) vorzulegenden Abschlusses über die Durchführung des Rettungsdienstes in Emden für das Jahr 2000

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010520-00