Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice - 29.01.2002 - 17:00-18:45 Uhr

Sitzung
20020008-SOB
Gremium
Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice
Raum
Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II
Datum
29.01.2002
Zeit
17:00-18:45 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Verpflichtung beratender Mitglieder

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5

Haushaltssatzung der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2002

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010492-00
Ö 6

Produktbuch der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2002

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010493-00
Ö 7

Verbesserung der Verkehrssituation für den Fahrradverkehr, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der F.D.P.-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.01

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020003-00
Ö 8

Kostenfreies Parken an Samstagen auf bewirtschafteten Parkplätzen, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der F.D.P.-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.10.01

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020004-00
Ö 9

mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10

Anfragen

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0