SessionNet | öffentliche Sitzung Ausschuss für Finanzen und innere Organisation - 21.02.2002 - 17:00-18:15 Uhr

Sitzung

20020019-FIO

Gremium

Ausschuss für Finanzen und innere Organisation

Raum

Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II

Datum

21.02.2002

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Gesamtniederschrift OEF

Tagesordnung öffentlich

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 5	Haushaltssatzung der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2002 Beschluss: Verweisung an den Verwaltungsausschuss Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010492-00	Beschlussvorlage
Ö 6	Haushaltssatzung der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2002 Beschluss: Verweisung an den Verwaltungsausschuss Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020072-00	Beschlussvorlage
Ö 7	Produktbuch der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2002 Beschluss: Verweisung an den Verwaltungsausschuss Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010493-00	Beschlussvorlage
Ö 8	Festsetzung des Investitionsprogramms der Stadt Emden bis 2005 Beschluss: Verweisung an den Verwaltungsausschuss Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010494-00	Beschlussvorlage
Ö 9	Haushaltsplan der Zusatzversorgungskasse der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2002 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010495-00	Beschlussvorlage
Ö 10	Wirtschaftsplan des Hans-Susemihl-Krankenhauses Emden für das Haushaltsjahr 2002 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010517-00	Beschlussvorlage
Ö 11	Wirtschaftsplan 2002 des Bau- und Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020052-00	Beschlussvorlage
Ö 12	Wirtschaftsplan 2002 des Bau- und Entsorgungsbetriebes Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020062-00	Beschlussvorlage
Ö 13	a) Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Emden GmbH b) Entsendung eines Mitglieds der Fraktion "Bündnis 90 / Die Grünen" als Vertreter mit beratender Stimme an den Aufsichtsratssitzungen der Stadtwerke Emden GmbH Beschluss: Verweisung an den Verwaltungsausschuss Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020068-00	Beschlussvorlage
Ö 14	a) Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gewoba Emden Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH b) Entsendung eines Mitglieds der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als Vertreter mit beratender Stimme an den Aufsichtsratssitzungen der Gewoba Emden Gesellsch. f. Wohnen und Bauen mbH Beschluss: Verweisung an den Verwaltungsausschuss Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020069-00	Beschlussvorlage
Ö 15	Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes Brückstraße 92 Beschluss: Verweisung an den Verwaltungsausschuss Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020074-00	Beschlussvorlage
Ö 16	mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 17	Änderungsvorschläge zum Haushalt 2002 Beschluss: Verweisung an den Verwaltungsausschuss Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020073-00	Mitteilungsvorlage
Ö 18	Anfragen Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0