SessionNet | öffentliche Sitzung Rat - 07.03.2002

Sitzung

20020022-RAT

Gremium

Rat

Raum

Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II

Datum

07.03.2002

Zeit

18:00-21:10 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Einwohnerfragestunde Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Ernennung des Feuerwehrmannes Markus Voß zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Emden-Larrelt Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020054-00	Beschlussvorlage
Ö 5	Bestimmung eines neuen stellvertretenden Ratsvorsitzenden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0	20020086-00	Beschlussvorlage
Ö 6	Umbesetzung von Ratsausschüssen Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020065-00	Beschlussvorlage
Ö 7	Umbesetzung von Ratsausschüssen Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020085-00	Beschlussvorlage
Ö 8	Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020063-00	Beschlussvorlage
Ö 9	Umbesetzung des Schulausschusses Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020064-00	Beschlussvorlage
Ö 10	Besetzung von Gremien Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 8, Befangen: 0	20020066-00	Beschlussvorlage
Ö 11	a) Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Emden GmbH b) Entsendung eines Mitglieds der Fraktion "Bündnis 90 / Die Grünen" als Vertreter mit beratender Stimme an den Aufsichtsratssitzungen der Stadtwerke Emden GmbH Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020068-00	Beschlussvorlage
Ö 12	a) Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gewoba Emden Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH b) Entsendung eines Mitglieds der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als Vertreter mit beratender Stimme an den Aufsichtsratssitzungen der Gewoba Emden Gesellsch. f. Wohnen und Bauen mbH Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020069-00	Beschlussvorlage
Ö 13	Änderungsvorschläge zum Haushalt 2002 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020073-00	Mitteilungsvorlage
Ö 14	Änderungsvorschläge zum Haushalt 2002 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	20020105-00	Mitteilungsvorlage
Ö 15	Haushaltssatzung der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2002 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	20020103-00	Beschlussvorlage
Ö 16	Produktbuch der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2002 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010493-00	Beschlussvorlage
Ö 17	Festsetzung des Investitionsprogramms der Stadt Emden bis 2005 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010494-00	Beschlussvorlage
Ö 18	Haushaltsplan der Zusatzversorgungskasse der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2002 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010495-00	Beschlussvorlage
Ö 19	Wirtschaftsplan des Hans-Susemihl-Krankenhauses Emden für das Haushaltsjahr 2002 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010517-00	Beschlussvorlage
Ö 20	Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes Brückstraße 92 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020074-00	Beschlussvorlage
Ö 21	Bestellung eines Beauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	20010500-00	Beschlussvorlage
Ö 22	Neufassung der Abfallsatzung der Stadt Emden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	20020038-00	Beschlussvorlage
Ö 23	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020039-00	Beschlussvorlage
Ö 24	Wirtschaftsplan 2002 des Bau- und Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020052-00	Beschlussvorlage
Ö 25	Wirtschaftsplan 2002 des Bau- und Entsorgungsbetriebes Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	20020062-00	Beschlussvorlage
Ö 26	Eigenbetriebssatzung des Bau- u. Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	20020051-00	Beschlussvorlage
Ö 27	Erlass einer Rechtsverordnung über die Öffnung der Verkaufsstellen anlässlich der Emder Matjestage 2002 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020076-00	Beschlussvorlage
Ö 28	Einführung der Verlässlichen Grundschule an der GS Herrentor zum 01.08.2002 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0	20020005-00	Beschlussvorlage
Ö 29	Verbesserung der Verkehrssituation für den Fahrradverkehr, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der F.D.P.-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.01 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020003-00	Beschlussvorlage Antrag
Ö 30	Kostenfreies Parken an Samstagen auf bewirtschafteten Parkplätzen, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der F.D.P.-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.10.01 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	20020004-00	Beschlussvorlage Antrag
Ö 31	Erhalt des Musikschulstandortes Brückstraße 92, gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.2001 Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020001-00	Beschlussvorlage Antrag
Ö 32	Erhalt des denkmalgeschützten Gebäudes "Brückstraße 92", gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.01.2002 Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020077-00	Beschlussvorlage Antrag
Ö 33	Maßnahme im Nachtragshaushalt 2001 von Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010457-00	Beschlussvorlage Antrag
Ö 34	Maßnahmen zur Kinder- und Jugendbeteiligung Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010456-00	Beschlussvorlage Antrag
Ö 35	mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 36	Tätigkeitsberichte der Frauenbeauftragten für die Jahre 2000 und 2001 Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020080-00	Mitteilungsvorlage
Ö 37	Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2001 Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020055-00	Mitteilungsvorlage

Informationen

1 Dokument