Sitzung
20020022-RAT
Gremium
Rat
Raum
Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II
Datum
07.03.2002
Zeit
18:00-21:10 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Ernennung des Feuerwehrmannes Markus Voß zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Emden-Larrelt

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020054-00
Ö 5
Bestimmung eines neuen stellvertretenden Ratsvorsitzenden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

20020086-00
Ö 6
Umbesetzung von Ratsausschüssen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020065-00
Ö 7
Umbesetzung von Ratsausschüssen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020085-00
Ö 8
Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020063-00
Ö 9
Umbesetzung des Schulausschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020064-00
Ö 10
Besetzung von Gremien

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

20020066-00
Ö 11
a) Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Emden GmbH b) Entsendung eines Mitglieds der Fraktion "Bündnis 90 / Die Grünen" als Vertreter mit beratender Stimme an den Aufsichtsratssitzungen der Stadtwerke Emden GmbH

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020068-00
Ö 12
a) Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gewoba Emden Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH b) Entsendung eines Mitglieds der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als Vertreter mit beratender Stimme an den Aufsichtsratssitzungen der Gewoba Emden Gesells ch. f. Wohnen und Bauen mbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020069-00
Ö 13
Änderungsvorschläge zum Haushalt 2002

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020073-00
Ö 14
Änderungsvorschläge zum Haushalt 2002

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

20020105-00
Ö 15
Haushaltssatzung der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2002

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

20020103-00
Ö 16
Produktbuch der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2002

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010493-00
Ö 17
Festsetzung des Investitionsprogramms der Stadt Emden bis 2005

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010494-00
Ö 18
Haushaltsplan der Zusatzversorgungskasse der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2002

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010495-00
Ö 19
Wirtschaftsplan des Hans-Susemihl-Krankenhauses Emden für das Haushaltsjahr 2002

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010517-00
Ö 20
Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes Brückstraße 92

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020074-00
Ö 21
Bestellung eines Beauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

20010500-00
Ö 22
Neufassung der Abfallsatzung der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

20020038-00
Ö 23
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020039-00
Ö 24
Wirtschaftsplan 2002 des Bau- und

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020052-00
Ö 25
Wirtschaftsplan 2002 des Bau- und Entsorgungsbetriebes

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

20020062-00
Ö 26
Eigenbetriebssatzung des Bau- u.

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

20020051-00
Ö 27
Erlass einer Rechtsverordnung über die Öffnung der Verkaufsstellen anlässlich der Emder Matjestage 2002

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020076-00
Ö 28
Einführung der Verlässlichen Grundschule an der GS Herrentor zum 01.08.2002

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

20020005-00
Ö 29
Verbesserung der Verkehrssituation für den Fahrradverkehr, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der F.D.P.-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.01

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020003-00
Ö 30
Kostenfreies Parken an Samstagen auf bewirtschafteten Parkplätzen, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der F.D.P.-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.10.01

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

20020004-00
Ö 31
Erhalt des Musikschulstandortes Brückstraße 92, gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.2001

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020001-00
Ö 32
Erhalt des denkmalgeschützten Gebäudes "Brückstraße 92", gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.01.2002

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020077-00
Ö 33
Maßnahme im Nachtragshaushalt 2001 von

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010457-00
Ö 34
Maßnahmen zur Kinder- und Jugendbeteiligung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010456-00
Ö 35
mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 36
Tätigkeitsberichte der Frauenbeauftragten für die Jahre 2000 und 2001

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020080-00
Ö 37
Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2001

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020055-00