SessionNet | Rat - 07.03.2002

Informationen

Sitzung

20020022-RAT

Gremium

Rat

Raum

Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II

Datum

07.03.2002

Zeit

18:00-21:10 Uhr

1 Dokument

Tagesordnung öffentlich

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Einwohnerfragestunde Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Ernennung des Feuerwehrmannes Markus Voß zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Emden-Larrelt Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20020054-00	VO Beschlussvorlage
Ö 5	Bestimmung eines neuen stellvertretenden Ratsvorsitzenden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	20020086-00	VO Beschlussvorlage
Ö 6	Umbesetzung von Ratsausschüssen Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20020065-00	VO Beschlussvorlage
Ö 7	Umbesetzung von Ratsausschüssen Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20020085-00	VO Beschlussvorlage
Ö 8	Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20020063-00	VO Beschlussvorlage
Ö 9	Umbesetzung des Schulausschusses Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20020064-00	VO Beschlussvorlage
Ö 10	Besetzung von Gremien Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	20020066-00	VO Beschlussvorlage
Ö 11	a) Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Emden GmbH b) Entsendung eines Mitglieds der Fraktion "Bündnis 90 / Die Grünen" als Vertreter mit beratender Stimme an den Aufsichtsratssitzungen der Stadtwerke Emden GmbH Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20020068-00	VO Beschlussvorlage
Ö 12	a) Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gewoba Emden Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH b) Entsendung eines Mitglieds der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als Vertreter mit beratender Stimme an den Aufsichtsratssitzungen der Gewoba Emden Gesells ch. f. Wohnen und Bauen mbH Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20020069-00	VO Beschlussvorlage
Ö 13	Änderungsvorschläge zum Haushalt 2002 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20020073-00	VO Mitteilungsvorlage
Ö 14	Änderungsvorschläge zum Haushalt 2002 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	20020105-00	VO Mitteilungsvorlage
Ö 15	Haushaltssatzung der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2002 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	20020103-00	VO Beschlussvorlage
Ö 16	Produktbuch der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2002 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20010493-00	VO Beschlussvorlage
Ö 17	Festsetzung des Investitionsprogramms der Stadt Emden bis 2005 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20010494-00	VO Beschlussvorlage
Ö 18	Haushaltsplan der Zusatzversorgungskasse der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2002 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20010495-00	VO Beschlussvorlage
Ö 19	Wirtschaftsplan des Hans-Susemihl-Krankenhauses Emden für das Haushaltsjahr 2002 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20010517-00	VO Beschlussvorlage
Ö 20	Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes Brückstraße 92 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20020074-00	VO Beschlussvorlage
Ö 21	Bestellung eines Beauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	20010500-00	VO Beschlussvorlage
Ö 22	Neufassung der Abfallsatzung der Stadt Emden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	20020038-00	VO Beschlussvorlage
Ö 23	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20020039-00	VO Beschlussvorlage
Ö 24	Wirtschaftsplan 2002 des Bau- und Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20020052-00	VO Beschlussvorlage
Ö 25	Wirtschaftsplan 2002 des Bau- und Entsorgungsbetriebes Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	20020062-00	VO Beschlussvorlage
Ö 26	Eigenbetriebssatzung des Bau- u. Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	20020051-00	VO Beschlussvorlage
Ö 27	Erlass einer Rechtsverordnung über die Öffnung der Verkaufsstellen anlässlich der Emder Matjestage 2002 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20020076-00	VO Beschlussvorlage
Ö 28	Einführung der Verlässlichen Grundschule an der GS Herrentor zum 01.08.2002 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	20020005-00	VO Beschlussvorlage
Ö 29	Verbesserung der Verkehrssituation für den Fahrradverkehr, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der F.D.P.-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.01 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20020003-00	Beschlussvorlage Antrag
Ö 30	Kostenfreies Parken an Samstagen auf bewirtschafteten Parkplätzen, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der F.D.P.-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.10.01 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	20020004-00	Beschlussvorlage Antrag
Ö 31	Erhalt des Musikschulstandortes Brückstraße 92, gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.2001 Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20020001-00	Beschlussvorlage Antrag
Ö 32	Erhalt des denkmalgeschützten Gebäudes "Brückstraße 92", gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.01.2002 Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20020077-00	Beschlussvorlage Antrag
Ö 33	Maßnahme im Nachtragshaushalt 2001 von Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20010457-00	Beschlussvorlage Antrag
Ö 34	Maßnahmen zur Kinder- und Jugendbeteiligung Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20010456-00	Beschlussvorlage Antrag
Ö 35	mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 36	Tätigkeitsberichte der Frauenbeauftragten für die Jahre 2000 und 2001 Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20020080-00	VO Mitteilungsvorlage
Ö 37	Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2001 Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20020055-00	VO Mitteilungsvorlage

Rat - 07.03.2002 - 18:00-21:10 Uhr

Informationen

1 Dokument

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Ernennung des Feuerwehrmannes Markus Voß zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Emden-Larrelt

Bestimmung eines neuen stellvertretenden Ratsvorsitzenden

Umbesetzung von Ratsausschüssen

Umbesetzung von Ratsausschüssen

Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses

Umbesetzung des Schulausschusses

Besetzung von Gremien

a) Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Emden GmbH b) Entsendung eines Mitglieds der Fraktion "Bündnis 90 / Die Grünen" als Vertreter mit beratender Stimme an den Aufsichtsratssitzungen der Stadtwerke Emden GmbH

a) Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gewoba Emden Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH b) Entsendung eines Mitglieds der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als Vertreter mit beratender Stimme an den Aufsichtsratssitzungen der Gewoba Emden Gesells ch. f. Wohnen und Bauen mbH

Änderungsvorschläge zum Haushalt 2002

Änderungsvorschläge zum Haushalt 2002

Haushaltssatzung der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2002

Produktbuch der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2002

Festsetzung des Investitionsprogramms der Stadt Emden bis 2005

Haushaltsplan der Zusatzversorgungskasse der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2002

Wirtschaftsplan des Hans-Susemihl-Krankenhauses Emden für das Haushaltsjahr 2002

Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes Brückstraße 92

Bestellung eines Beauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege

Neufassung der Abfallsatzung der Stadt Emden

3. Satzung zur Änderung der Satzung über die

Wirtschaftsplan 2002 des Bau- und

Wirtschaftsplan 2002 des Bau- und Entsorgungsbetriebes

Eigenbetriebssatzung des Bau- u.

Erlass einer Rechtsverordnung über die Öffnung der Verkaufsstellen anlässlich der Emder Matjestage 2002

Einführung der Verlässlichen Grundschule an der GS Herrentor zum 01.08.2002

Verbesserung der Verkehrssituation für den Fahrradverkehr, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der F.D.P.-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.01

Kostenfreies Parken an Samstagen auf bewirtschafteten Parkplätzen, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der F.D.P.-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.10.01

Erhalt des Musikschulstandortes Brückstraße 92, gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.2001

Erhalt des denkmalgeschützten Gebäudes "Brückstraße 92", gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.01.2002

Maßnahme im Nachtragshaushalt 2001 von

Maßnahmen zur Kinder- und Jugendbeteiligung

mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Tätigkeitsberichte der Frauenbeauftragten für die Jahre 2000 und 2001

Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2001