Rat - 07.03.2002 - 18:00-21:10 Uhr

Sitzung
20020022-RAT
Gremium
Rat
Raum
Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II
Datum
07.03.2002
Zeit
18:00-21:10 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4

Ernennung des Feuerwehrmannes Markus Voß zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Emden-Larrelt

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020054-00
Ö 5

Bestimmung eines neuen stellvertretenden Ratsvorsitzenden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

20020086-00
Ö 6

Umbesetzung von Ratsausschüssen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020065-00
Ö 7

Umbesetzung von Ratsausschüssen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020085-00
Ö 8

Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020063-00
Ö 9

Umbesetzung des Schulausschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020064-00
Ö 10

Besetzung von Gremien

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

20020066-00
Ö 11

a) Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Emden GmbH b) Entsendung eines Mitglieds der Fraktion "Bündnis 90 / Die Grünen" als Vertreter mit beratender Stimme an den Aufsichtsratssitzungen der Stadtwerke Emden GmbH

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020068-00
Ö 12

a) Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gewoba Emden Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH b) Entsendung eines Mitglieds der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als Vertreter mit beratender Stimme an den Aufsichtsratssitzungen der Gewoba Emden Gesells ch. f. Wohnen und Bauen mbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020069-00
Ö 13

Änderungsvorschläge zum Haushalt 2002

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020073-00
Ö 14

Änderungsvorschläge zum Haushalt 2002

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

20020105-00
Ö 15

Haushaltssatzung der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2002

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

20020103-00
Ö 16

Produktbuch der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2002

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010493-00
Ö 17

Festsetzung des Investitionsprogramms der Stadt Emden bis 2005

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010494-00
Ö 18

Haushaltsplan der Zusatzversorgungskasse der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2002

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010495-00
Ö 19

Wirtschaftsplan des Hans-Susemihl-Krankenhauses Emden für das Haushaltsjahr 2002

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010517-00
Ö 20

Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes Brückstraße 92

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020074-00
Ö 21

Bestellung eines Beauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

20010500-00
Ö 22

Neufassung der Abfallsatzung der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

20020038-00
Ö 23

3. Satzung zur Änderung der Satzung über die

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020039-00
Ö 24

Wirtschaftsplan 2002 des Bau- und

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020052-00
Ö 25

Wirtschaftsplan 2002 des Bau- und Entsorgungsbetriebes

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

20020062-00
Ö 26

Eigenbetriebssatzung des Bau- u.

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

20020051-00
Ö 27

Erlass einer Rechtsverordnung über die Öffnung der Verkaufsstellen anlässlich der Emder Matjestage 2002

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020076-00
Ö 28

Einführung der Verlässlichen Grundschule an der GS Herrentor zum 01.08.2002

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

20020005-00
Ö 29

Verbesserung der Verkehrssituation für den Fahrradverkehr, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der F.D.P.-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.01

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020003-00
Ö 30

Kostenfreies Parken an Samstagen auf bewirtschafteten Parkplätzen, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der F.D.P.-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.10.01

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

20020004-00
Ö 31

Erhalt des Musikschulstandortes Brückstraße 92, gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.2001

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020001-00
Ö 32

Erhalt des denkmalgeschützten Gebäudes "Brückstraße 92", gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.01.2002

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020077-00
Ö 33

Maßnahme im Nachtragshaushalt 2001 von

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010457-00
Ö 34

Maßnahmen zur Kinder- und Jugendbeteiligung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010456-00
Ö 35

mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 36

Tätigkeitsberichte der Frauenbeauftragten für die Jahre 2000 und 2001

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020080-00
Ö 37

Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2001

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020055-00