Sitzung
20020040-RAT
Gremium
Rat
Raum
Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II
Datum
19.06.2002
Zeit
18:00-20:50 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Besetzung der Stelle des Ersten Stadtrates - Verzicht auf die Ausschreibung - Antrag auf Zustimmung der Bezirksregierung Weser-Ems

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020244-00
Ö 7
Wahl des Stadtbaurates Johannes Röttgers zum Ersten Stadtrat

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

20020245-00
Ö 8
Besetzung des Werksausschusses Bau- und Entsorgungsbetrieb Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

20020232-00
Ö 9
Umbesetzung von Ratsausschüssen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020233-00
Ö 10
Bestimmung der Mitglieder der Landschaftsversammlung der Ostfriesischen Landschaft

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020242-00
Ö 11
Abberufung des Stadtoberinspektors Johann Kruse als Prüfer im Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

20020225-00
Ö 12
Ernennung eines Feuerwehrmannes zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Emden-Uphusen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

20020160-00
Ö 13
Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2003

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

20020173-00
Ö 14
Einsparmöglichkeiten bei freiwilligen Leistungen

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020257-00
Ö 15
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 40 i.V.m. § 89 NGO

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020178-00
Ö 16
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 40 i.V.m. § 89 NGO

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020240-00
Ö 17
Schlachthof Emden GmbH, Öffentlichkeitsvertrag

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020174-00
Ö 18
Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Schlachthof Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2001

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 7

20020188-00
Ö 19
Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung Klein Faldern/Friesland

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020166-00
Ö 20
Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 19 der Stadt Emden

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

20020159-00
Ö 21
33. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich nördlich der Uphuser Straße - Emden-Uphusen

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

20020165-00
Ö 22
Bebauungsplan D 140 - Nördlich der Uphuser Straße - Emden Uphusen - Satzungsbeschluss (Stadium III)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

20020164-00
Ö 23
Einführung von straßenbezogenen Hausnummern in Uphusen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020112-00
Ö 24
Rechtsverordnung über die Öffnung der Verkaufsstellen anlässlich des Emder Delftfestes 2002

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020230-00
Ö 25
Leitlinien, Leitbild und Spartenziele für die Kultur in Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020180-00
Ö 26
Resolution des Rates der Stadt Emden zur Sanierung der Borssumer Schleuse durch das Land Niedersachsen, - Antrag der Gruppe CDU/FDP vom 17.05.2002

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020198-00
Ö 27
Unterstützung der Reaktivierung der Bahnstrecke Aurich-Abelitz, - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.04.2002

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020196-00
Ö 28
Bahnverbindung nach Hannover, - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2002

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020243-00
Ö 29
Änderung des Gesamtkonzeptes zum Bestand und zur Einrichtung von Fußgängerlichtsignalanlagen und Fußgängerüberwegen in den Hauptverkehrsstraßen der Stadt Emden, 1. Gemeinsamer Antrag der CDU/FDP-Fraktionen und Fraktion Bündnis 90/Grüne und 2. Antragder SPD-Fraktion

Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020047-00
Ö 30
Kostenfreies Parken an Samstagen auf bewirtschafteten Parkplätzen, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der F.D.P.-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.05.02

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

20020226-00
Ö 31
Anzeige wegen Fällens und Diebstahl von Bäumen am Liekeweg, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.04.2002

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 18, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

20020177-00
Ö 32
mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 33
Zuordnung der fachbereichsübergreifenden Aufgaben der im Verwaltungsvorstand

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020253-00
Ö 34
Beteiligungsbericht 2002 der Stadt Emden

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020231-00
Ö 35
Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2002

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020145-00