Sitzung
20020060-SOB
Gremium
Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice
Raum
Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II
Datum
15.05.2002
Zeit
17:00-18:52 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Verpflichtung beratender Mitglieder

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Änderung des Gesamtkonzeptes zum Bestand und zur Einrichtung von Fußgängerlichtsignalanlagen und Fußgängerüberwegen in den Hauptverkehrsstraßen der Stadt Emden, 1. Gemeinsamer Antrag der CDU/FDP-Fraktionen und Fraktion Bündnis 90/Grüne und 2. Antragder SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

20020047-00
Ö 7
Verkehrsberuhigung Neutorstraße, Antrag des Ratsmitgliedes Kai.-Uwe Schulze -PDS- vom 15.01.02

Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020152-00
Ö 8
Verkehrsberuhigung Cirksenastraße, Antrag des Ratsmitgliedes Kai-Uwe Schulze -PDS- vom 15.01.02

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020153-00
Ö 9
mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Wanderweg am Larrelter Tief -Antrag der FDP-Fraktion vom 13.01.2002-

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020154-00
Ö 11
Kostenlose Benutzung der Busse im Stadtverkehr an Samstagen, - Antrag des Ratsmitgliedes Kai-Uwe Schulze, PDS, vom 01.11.2001

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020155-00
Ö 12
Kostenfreies Parken an Samstagen auf bewirtschafteten Parkplätzen, Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020156-00
Ö 13
Anfragen

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0