Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice - 05.09.2002 - 17:00-18:40 Uhr

Sitzung
20020222-SOB
Gremium
Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice
Raum
Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II
Datum
05.09.2002
Zeit
17:00-18:40 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6

Fortsetzung Eckwerteverfahren zum Haushalt 2003

Beschluss: Verweisung an die Fraktionen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020309-00
Ö 7

4. Satzung zur Änderung der Satzung vom 03.07.1997 über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr einschließlich der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Stadt Emden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020298-00
Ö 8

Verbesserung der Verkehrssituation für den Fahrradverkehr, Bestellung eines Fahrradbeauftragten

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020307-00
Ö 9

Einführung des Service auf amtliche Benachrichtigung der Bürgerinnen und Bürger über den Gültigkeitsablauf ihres Personalausweises durch die Stadtverwaltung Emden (Antrag der FDP-Fraktion vom 27.05.2002)

Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20020334-00
Ö 10

mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11

Anfragen

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0