Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice - 05.09.2002 - 17:00-18:40 Uhr
Informationen
2 Dokumente
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der BeschlussfähigkeitBeschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 2 | Feststellung der TagesordnungBeschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 3 | Genehmigung der NiederschriftBeschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4 | Genehmigung der NiederschriftBeschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5 | EinwohnerfragestundeBeschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 6 | Fortsetzung Eckwerteverfahren zum Haushalt 2003Beschluss: Verweisung an die Fraktionen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 20020309-00 | |
| Ö 7 | 4. Satzung zur Änderung der Satzung vom 03.07.1997 über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr einschließlich der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Stadt Emden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden PflichtaufgBeschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 20020298-00 | |
| Ö 8 | Verbesserung der Verkehrssituation für den Fahrradverkehr, Bestellung eines FahrradbeauftragtenBeschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 20020307-00 | |
| Ö 9 | Einführung des Service auf amtliche Benachrichtigung der Bürgerinnen und Bürger über den Gültigkeitsablauf ihres Personalausweises durch die Stadtverwaltung Emden (Antrag der FDP-Fraktion vom 27.05.2002)Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen! Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 20020334-00 | |
| Ö 10 | mündliche Mitteilungen des OberbürgermeistersBeschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 11 | AnfragenBeschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 |