SessionNet | öffentliche Sitzung Rat - 14.11.2002

Sitzung

20020311-RAT

Gremium

Rat

Raum

Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II

Datum

14.11.2002

Zeit

18:00-19:55 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Gesamtniederschrift OEF

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 5	Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 6	Umbesetzung von Ratsausschüssen Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020402-00	Beschlussvorlage
Ö 7	Umbesetzung von Ratsausschüssen Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020441-00	Beschlussvorlage
Ö 8	Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020383-00	Beschlussvorlage
Ö 9	Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Emden-Stadtmitte aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020399-00	Beschlussvorlage
Ö 10	Ernennung des Feuerwehrmannes Heinrich Boomgaarden zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Emden-Stadtmitte Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020400-00	Beschlussvorlage
Ö 11	Ernennung des Feuerwehrmannes Joachim Lauterbach zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Emden-Stadtmitte Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020401-00	Beschlussvorlage
Ö 12	Anpassung der Aufsichtsratvergütung Gewoba Emden, Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbh Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 9	20020336-00	Beschlussvorlage
Ö 13	Erhöhung des Stammkapitals der GEWOBA Emden, Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbh Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020337-00	Beschlussvorlage
Ö 14	Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes 2001 und Beschluss über die Behandlung des Jahresverlustes 2001 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020347-00	Beschlussvorlage
Ö 15	Entlastung der Werksleitung Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	20020348-00	Beschlussvorlage
Ö 16	Beteiligung der Stadtwerke Emden GmbH an der Biomasse-Heizkraftwerk Emden GmbH Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020371-00	Beschlussvorlage
Ö 17	Verkauf von städtischen IWAG-Anteilen Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020427-00	Beschlussvorlage
Ö 18	Zustimmung zu überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 40 i.V.m. § 89 NGO Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020425-00	Beschlussvorlage
Ö 19	Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2003 Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020426-00	Mitteilungsvorlage
Ö 20	Umlegung Bebauungplan D 140 - Nördlich der Uphuser Straße - Emden-Uphusen Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020358-00	Satzung Übersicht Beschlussvorlage
Ö 21	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emden (Abfallsatzung). Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020391-00	Beschlussvorlage
Ö 22	4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abfallbeseitigung Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 27, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020439-00	Beschlussvorlage
Ö 23	4. Satzung zur Änderung der Satzung vom 03.07.1997 über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr einschließlich der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Stadt Emden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufg Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020298-00	Beschlussvorlage
Ö 24	Binnenhafenverordnung Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020220-00	Beschlussvorlage
Ö 25	Verbesserung der Verkehrssituation für den Fahrradverkehr, Bestellung eines Fahrradbeauftragten Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020307-00	Beschlussvorlage
Ö 26	Niedersächsisches Wattenmeer als Weltnaturerbe - Antrag der SPD Fraktion vom 06.08.2002 Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 20, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020356-00	Beschlussvorlage Antrag
Ö 1	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 27	Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2001 der Musikschule Emden E. V. durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Emden Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020386-00	Mitteilungsvorlage
Ö 28	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Abschlussprüfung für das Geschäftsjahr 2001 des Rettungsdienstes DRK/Stadt Emden GbR Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020387-00	Mitteilungsvorlage
Ö 29	Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2001 dr Volkshochschule Emden e. V. durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Emden Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20020390-00	Mitteilungsvorlage

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