SessionNet | öffentliche Sitzung Ausschuss für Rechnungsprüfung und Betriebe - 22.11.2005 - 17:00-18:20 Uhr

Sitzung

20050226-RUB

Gremium

Ausschuss für Rechnungsprüfung und Betriebe

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

22.11.2005

Zeit

17:00-18:20 Uhr

Gesamtniederschrift OEF

Tagesordnung öffentlich

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 1	B E S C H L U S S V O R L A G E N Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 5	Entflechtung der beiden gemeinnützigen Gesellschaften OBW Emden GmbH und Gemeinnützige Gesellschaft für Paritätische Sozialarbeit Wilhelmshaven (GPS) und Übertragung der gegenseitig gehaltenen Anteile auf den Paritätischen Niedersachsen e. V. Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20051950-00	Beschlussvorlage
Ö 6	Jahresrechnung und Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2004 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20051902-00	Beschlussvorlage
Ö 7	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2004 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20051915-00	Beschlussvorlage
Ö 8	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der GEWOBA Emden, Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH, für das Geschäftsjahr 2004 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20051934-00	Beschlussvorlage
Ö 9	Entlastung der Geschäftsführung der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH, AAGE, für das Geschäftsjahr 2004 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20051933-00	Beschlussvorlage
Ö 10	Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK / Stadt Emden GbR für das Geschäftsjahr 2004 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20051914-00	Beschlussvorlage
Ö 2	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 11	Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2004 sowie Prüfungsbericht 2004 der Stadtentwicklung Emden - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20051806-00	Mitteilungsvorlage
Ö 12	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Abschlussprüfung für das Geschäftsjahr 2004 des Rettungsdienstes Emden (Trägerverwaltung Betrieb 836) Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20051942-00	Mitteilungsvorlage
Ö 13	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2004 der Volkshochschule Emden e.V. Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20051943-00	Mitteilungsvorlage
Ö 14	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2004 der Musikschule Emden e.V. Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20051952-00	Mitteilungsvorlage
Ö 15	mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 16	mündliche Mitteilungen des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 17	Anfragen Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0