Sitzung
20050226-RUB
Gremium
Ausschuss für Rechnungsprüfung und Betriebe
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
22.11.2005
Zeit
17:00-18:20 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 1
B E S C H L U S S V O R L A G E N

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Entflechtung der beiden gemeinnützigen Gesellschaften OBW Emden GmbH und Gemeinnützige Gesellschaft für Paritätische Sozialarbeit Wilhelmshaven (GPS) und Übertragung der gegenseitig gehaltenen Anteile auf den Paritätischen Niedersachsen e. V.

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20051950-00
Ö 6
Jahresrechnung und Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2004

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20051902-00
Ö 7
Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2004

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20051915-00
Ö 8
Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der GEWOBA Emden, Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH, für das Geschäftsjahr 2004

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20051934-00
Ö 9
Entlastung der Geschäftsführung der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH, AAGE, für das Geschäftsjahr 2004

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20051933-00
Ö 10
Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK / Stadt Emden GbR für das Geschäftsjahr 2004

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20051914-00
Ö 2
M I T T E I L U N G S V O R L A G E N

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2004 sowie Prüfungsbericht 2004 der Stadtentwicklung Emden - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts -

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20051806-00
Ö 12
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Abschlussprüfung für das Geschäftsjahr 2004 des Rettungsdienstes Emden (Trägerverwaltung Betrieb 836)

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20051942-00
Ö 13
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2004 der Volkshochschule Emden e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20051943-00
Ö 14
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2004 der Musikschule Emden e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20051952-00
Ö 15
mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
mündliche Mitteilungen des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Anfragen

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0