Sitzung
RAT/028
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II, Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
05.10.2006
Zeit
18:00-19:55 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Beschlussvorlagen
 
Ö 5
4. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig abgelehnt

20062199-00
Ö 6
4. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

20062199-00/1
Ö 7
Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig abgelehnt

20062200-00
Ö 8
Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

14/2200-01
Ö 9
1. Änderung der Satzung des Integrationsrates der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

20062257-00
Ö 10
1. Änderung der Wahlordnung des Integrationsrates der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

20062258-00
Ö 11
Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Uphusen/Marienwehr aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig

14/2308-00
Ö 12
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Uphusen/Marienwehr

Beschluss: einstimmig

14/2307-00
Ö 13
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 40 i. V. m. § 89 NGO

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 1

14/2310-00
Ö 14
Änderung des Gesellschaftsvertrages der AAFÖG

Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.

14/2301-00
Ö 15
Jahresrechnung und Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2005

Beschluss: einstimmig

14/2280-00
Ö 16
Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: einstimmig

14/2213-00
Ö 17
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: einstimmig

14/2277-00
Ö 18
Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: einstimmig

14/2278-00
Ö 19
Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: einstimmig

14/2279-00
Ö 20
Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der GEWOBA Emden, Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH, für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: einstimmig

14/2297-00
Ö 21
Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Klinikum Emden - Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: einstimmig

14/2298-00
Ö 22
Entlastung der Geschäftsführung der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: einstimmig

14/2281-00
Ö 23
Entlastung der Geschäftsführung der Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE) für das Rumpfgeschäftsjahr 2005

Beschluss: einstimmig

14/2299-00
Ö 24
Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK / Stadt Emden GbR für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: einstimmig

14/2300-00
Ö 25
Entlastung der Werksleitung des Bau- und Entsorgungsbetriebes Emden (Eigenbetrieb) für das Wirtschaftsjahr 2005

Beschluss: einstimmig

20062219-00
Ö 26
Satzung des Jugendamtes der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

14/2288-00
Ö 27
Straßenbenennung im Hafengebiet

Beschluss: einstimmig

14/2267-00
Ö 28
Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes 2005 und Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2005 des Bau- und Entsorgungsbetriebes (Eigenbetrieb)

Beschluss: einstimmig

20062218-00
Ö
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 29
Bekanntgabe einer Eilentscheidung gem. § 66 NGO, -Geändeertüchtigung Frisia II

Beschluss: Kenntnis genommen.

14/2313-00
Ö 30
Bekanntgabe einer Eilentscheidung gem. § 66 NGO, - Vollmacht OBW

Beschluss: Kenntnis genommen.

14/2314-00
Ö 31
Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: Kenntnis genommen.

14/2309-00
Ö 32
Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2005 sowie Prüfbericht 2005 der Stadtentwicklung Emden - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts -

Beschluss: Kenntnis genommen.

14/2296-00
Ö
Anträge von Fraktionen und Gruppen
 
Ö 33
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden, - Antrag der FDP-Fraktion vom 20.06.2006

Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 24, Enthaltungen: 6

20062215-00
Ö 34
Resolution/Petition für eine humanitäre Bleiberechtsregelung, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.09.2006

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 1

14/2311-00
Ö 35
Resolution PRINT-Projekt, - Antrag der SPD-Fraktion vom 30.06.2006

Beschluss: einstimmig

14/2290-00
Ö 36
Resolution PRINT-Projekt, -Antrag der FDP-Fraktion vom 23.09.2006

Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!

14/2290-00/1
Ö 37
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters