SessionNet | Rat - 05.10.2006

Sitzung

RAT/028

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II, Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

05.10.2006

Zeit

18:00-19:55 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Gesamt

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	Beschlussvorlagen
Ö 5	4. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Emden Beschluss: einstimmig abgelehnt	20062199-00	Änderungssatzung Gegenüberstellung Alte Fassung Neue Fassung Beschlussvorlage
Ö 6	4. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	20062199-00/1	Beschlussvorlage Antrag Änderungssatzung
Ö 7	Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden Beschluss: einstimmig abgelehnt	20062200-00	Gegenüberstellung Alt Neu Geschäftsordnung Beschlussvorlage
Ö 8	Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	14/2200-01	Beschlussvorlage Antrag Änderungsantrag FDP alte und neue Fassung Änderungsantrag CDU Änderungsantrag Grüne Änderungsantrag SPD
Ö 9	1. Änderung der Satzung des Integrationsrates der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	20062257-00	Gegenüberstellung alt-neu Satzungsänderung Beschlussvorlage
Ö 10	1. Änderung der Wahlordnung des Integrationsrates der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	20062258-00	Änderung Wahlordnung Gegenüberstellung alt-neu Beschlussvorlage
Ö 11	Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Uphusen/Marienwehr aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig	14/2308-00	Beschlussvorlage
Ö 12	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Uphusen/Marienwehr Beschluss: einstimmig	14/2307-00	Beschlussvorlage
Ö 13	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 40 i. V. m. § 89 NGO Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltung: 1	14/2310-00	Beschlussvorlage
Ö 14	Änderung des Gesellschaftsvertrages der AAFÖG Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.	14/2301-00	Beschlussvorlage Gesellschaftsvertrag
Ö 15	Jahresrechnung und Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2005 Beschluss: einstimmig	14/2280-00	Beschlussvorlage
Ö 16	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2005 Beschluss: einstimmig	14/2213-00	Beschlussvorlage Bericht Aufs.-rat und Lagebericht Jahresabschluss
Ö 17	Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden für das Geschäftsjahr 2005 Beschluss: einstimmig	14/2277-00	Beschlussvorlage
Ö 18	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2005 Beschluss: einstimmig	14/2278-00	Beschlussvorlage
Ö 19	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2005 Beschluss: einstimmig	14/2279-00	Beschlussvorlage
Ö 20	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der GEWOBA Emden, Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH, für das Geschäftsjahr 2005 Beschluss: einstimmig	14/2297-00	Beschlussvorlage
Ö 21	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Klinikum Emden - Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH für das Geschäftsjahr 2005 Beschluss: einstimmig	14/2298-00	Beschlussvorlage Berichte
Ö 22	Entlastung der Geschäftsführung der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH für das Geschäftsjahr 2005 Beschluss: einstimmig	14/2281-00	Beschlussvorlage
Ö 23	Entlastung der Geschäftsführung der Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE) für das Rumpfgeschäftsjahr 2005 Beschluss: einstimmig	14/2299-00	Beschlussvorlage
Ö 24	Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK / Stadt Emden GbR für das Geschäftsjahr 2005 Beschluss: einstimmig	14/2300-00	Beschlussvorlage
Ö 25	Entlastung der Werksleitung des Bau- und Entsorgungsbetriebes Emden (Eigenbetrieb) für das Wirtschaftsjahr 2005 Beschluss: einstimmig	20062219-00	Beschlussvorlage
Ö 26	Satzung des Jugendamtes der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	14/2288-00	Beschlussvorlage Satzung des Jugendamtes
Ö 27	Straßenbenennung im Hafengebiet Beschluss: einstimmig	14/2267-00	Beschlussvorlage
Ö 28	Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes 2005 und Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2005 des Bau- und Entsorgungsbetriebes (Eigenbetrieb) Beschluss: einstimmig	20062218-00	Jahresbericht Beschlussvorlage
Ö	Mitteilungsvorlagen
Ö 29	Bekanntgabe einer Eilentscheidung gem. § 66 NGO, -Geändeertüchtigung Frisia II Beschluss: Kenntnis genommen.	14/2313-00	Mitteilungsvorlage
Ö 30	Bekanntgabe einer Eilentscheidung gem. § 66 NGO, - Vollmacht OBW Beschluss: Kenntnis genommen.	14/2314-00	Mitteilungsvorlage
Ö 31	Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2006 Beschluss: Kenntnis genommen.	14/2309-00	Mitteilungsvorlage Auflistung
Ö 32	Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2005 sowie Prüfbericht 2005 der Stadtentwicklung Emden - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - Beschluss: Kenntnis genommen.	14/2296-00	Mitteilungsvorlage
Ö	Anträge von Fraktionen und Gruppen
Ö 33	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden, - Antrag der FDP-Fraktion vom 20.06.2006 Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 24, Enthaltung: 6	20062215-00	Antrag FDP-Fraktion Beschlussvorlage Antrag
Ö 34	Resolution/Petition für eine humanitäre Bleiberechtsregelung, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.09.2006 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltung: 1	14/2311-00	Beschlussvorlage Antrag Resolution Bleiberechtsregelung Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 35	Resolution PRINT-Projekt, - Antrag der SPD-Fraktion vom 30.06.2006 Beschluss: einstimmig	14/2290-00	Beschlussvorlage Antrag Antrag SPD-Fraktion geänderter Resolutionsentwurf Resolution PRINT-Projekt
Ö 36	Resolution PRINT-Projekt, -Antrag der FDP-Fraktion vom 23.09.2006 Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!	14/2290-00/1	Beschlussvorlage Antrag Änderungsantrag FDP-Fraktion Resolutionsentwurf
Ö 37	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Informationen

2 Dokumente