Sitzung
RAT/007
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
05.12.2007
Zeit
18:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung des Rates am 04.10.2007 (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 5
Bildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt

Beschluss: einstimmig

 15/0010/3
Ö 6
Umbesetzung des Sportausschusses

Beschluss: einstimmig

 15/0014/4
Ö 7
Bildung des Schulausschusses

Beschluss: einstimmig

 15/0018/2
Ö 8
Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH, Umbesetzung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig

 15/0027/1
Ö 9
Zukunft Emden GmbH, Umbesetzung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig

 15/0031/1
Ö 10
3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

 15/0530
Ö 11
5. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

 15/0519
Ö 12
Jahresrechnung der Stadt Emden und Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

 15/0427
Ö 13
Anpassung der Aufsichtsratsvergütung der Stadtwerke Emden GmbH und der Flugplatz Emden GmbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 10

 15/0548
Ö 14
Anpassung der Aufsichtsratsvergütung der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 10

 15/0549
Ö 15
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden für das Geschäftsjahr 2006

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 4

 15/0550
Ö 16
Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Technologiepool GmbH Emden für das Geschäftsjahr 2006

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

 15/0527
Ö 17
Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der GEWOBA Emden, Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH, für das Geschäftsjahr 2006

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 9

 15/0524
Ö 18
Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2006

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 10

 15/0523
Ö 19
Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2006

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 7

 15/0525
Ö 20
Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2006

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 10

 15/0522
Ö 21
Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Klinikum Emden - Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH für das Geschäftsjahr 2006

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 7

 15/0521
Ö 22
Entlastung der Geschäftsführung der Güterverkehrszentrum Emsland Planung- und Entwicklungsgesellschaft mbH (GVZ-E) Meppen für das Geschäftsjahr 2006

Beschluss: einstimmig

 15/0528
Ö 23
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK / Stadt Emden GbR für das Geschäftsjahr 2006

Beschluss: einstimmig

 15/0541
Ö 24
Entlastung der Geschäftsführung Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE) für das Geschäftsjahr 2006

Beschluss: einstimmig

 15/0526
Ö 25
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 40 i. V. m. § 89 NGO

Beschluss: einstimmig

 15/0546
Ö 26
Eröffnungsbilanz des optimierten Regiebetriebes 806 Gebäudemanagement zum 01.01.2004

Beschluss: einstimmig

 15/0487
Ö 27
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emden (Abfallsatzung)

Beschluss: einstimmig

 15/0512
Ö 28
3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

 15/0514
Ö 29
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

 15/0515/1
Ö 30
Bebauungsplan D 67, III. Abschnitt (Stadtteil Conrebbersweg, Gebiet östlich Franekerweg) - Satzungsbeschluss (Stadium III)

Beschluss: einstimmig

 15/0109/3
Ö 31
1. Änderung des Bebauungsplanes D 146, Teil 1, "Eisenbahndock", - Satzungsbeschluss (Stadium III)

Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.

 15/0177/3
Ö 32
Sanierung Barenburg, Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt". Wechsel vom vereinfachten (§ 142(4) BauGB) in das umfassende Sanierungsverfahren (Normalverfahren, § 142 (1) BauGB), - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 15/0220/1
Ö
M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
 
Ö 33
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten Berichtszeitraum 2006/2007

Beschluss: Kenntnis genommen.

 15/0551
Ö 34
Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2006 sowie Prüfbericht 2006 der Stadtentwicklung Emden - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts -

Beschluss: Kenntnis genommen.

 15/0529
Ö 35
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2006 der Musikschule Emden e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen.

 15/0480
Ö 36
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses des Optimierten Regiebetriebes 836 Rettungsdienst für das Geschäftsjahr 2006 (Trägerverwaltung)

Beschluss: Kenntnis genommen.

 15/0481
Ö 37
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses des Vereins für Rettungsdienst, Krankentransporte und soziale Hilfsdienste e.V. (RKSH) für das Geschäftsjahr 2006

Beschluss: Kenntnis genommen.

 15/0539
Ö 38
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2006 der Volkshochschule Emden e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen.

 15/0542
Ö 39
Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: Kenntnis genommen.

 15/0545
Ö
A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N U N D G R U P P E N
 
Ö 40
Kommunales Energiemanagement, - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.09.2007

Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!

 15/0445
Ö 41
Gewährung von Beihilfen zur Beschaffung von Schulmaterialien für Kinder von ALG II-Empfängern/innen in der Stadt Emden - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 20.03.2007 -

Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgestellt

 15/0341
Ö 42
Zuschuss zum Schulessen für Kinder aus Hartz IV-Familien - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 08.05.2007 -

Beschluss: einstimmig

 15/0342
Ö 43
Einrichtung eines Schulhilfefonds für bedürftige Schülerinnen und Schüler, - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.09.2007

Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgestellt

 15/0444
Ö 44
Gedenken Zwangsarbeiter, - gem. Antrag aller Ratsfraktionen vom 01.11.2007

Beschluss: Kenntnis genommen.

 15/0555
Ö 45
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:51 Uhr
N 46
nicht öffentlich
 
N 47
nicht öffentlich
 
N 48
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 49
nicht öffentlich
 
N 50
nicht öffentlich
 
N 51
nicht öffentlich
 
N 52
nicht öffentlich