SessionNet | Rat - 05.12.2007

Sitzung

RAT/007

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

05.12.2007

Zeit

18:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung des Rates am 04.10.2007 (öffentlicher Teil) Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Bildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Beschluss: einstimmig	15/0010/3	Beschlussvorlage
Ö 6	Umbesetzung des Sportausschusses Beschluss: einstimmig	15/0014/4	Beschlussvorlage
Ö 7	Bildung des Schulausschusses Beschluss: einstimmig	15/0018/2	Beschlussvorlage
Ö 8	Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH, Umbesetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig	15/0027/1	Beschlussvorlage
Ö 9	Zukunft Emden GmbH, Umbesetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig	15/0031/1	Beschlussvorlage
Ö 10	3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	15/0530	Beschlussvorlage Änderungssatzung Gegenüberstellung Hauptsatzung
Ö 11	5. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	15/0519	Beschlussvorlage Änderungssatzung Gegenüberstellung
Ö 12	Jahresrechnung der Stadt Emden und Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2006 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	15/0427	Beschlussvorlage Schlussbericht 2006 mit Stellungnahmen
Ö 13	Anpassung der Aufsichtsratsvergütung der Stadtwerke Emden GmbH und der Flugplatz Emden GmbH Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 10	15/0548	Beschlussvorlage
Ö 14	Anpassung der Aufsichtsratsvergütung der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 10	15/0549	Beschlussvorlage
Ö 15	Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden für das Geschäftsjahr 2006 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 4	15/0550	Beschlussvorlage
Ö 16	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Technologiepool GmbH Emden für das Geschäftsjahr 2006 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	15/0527	Beschlussvorlage T-Pool 2006 verkürzter Jahresabschluss
Ö 17	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der GEWOBA Emden, Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH, für das Geschäftsjahr 2006 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 9	15/0524	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2006 Gewoba
Ö 18	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2006 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 10	15/0523	Beschlussvorlage Geschäftsbericht Stadtwerke
Ö 19	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2006 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 7	15/0525	Beschlussvorlage Zukunft 2006 verkürzter Jahresabschluss
Ö 20	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2006 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 10	15/0522	Beschlussvorlage Geschäftsbericht Wirtschaftsbetriebe
Ö 21	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Klinikum Emden - Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH für das Geschäftsjahr 2006 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 7	15/0521	Beschlussvorlage HSK 2006 verkürzter Jahresabschluss
Ö 22	Entlastung der Geschäftsführung der Güterverkehrszentrum Emsland Planung- und Entwicklungsgesellschaft mbH (GVZ-E) Meppen für das Geschäftsjahr 2006 Beschluss: einstimmig	15/0528	Beschlussvorlage GVZ-E 2006 verkürzter Jahresabschluss
Ö 23	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK / Stadt Emden GbR für das Geschäftsjahr 2006 Beschluss: einstimmig	15/0541	Beschlussvorlage Abschlussprüfungsbericht DRK Stadt Emden GbR 2006 Jahresabschluss DRK Stadt Emden GbR 2006
Ö 24	Entlastung der Geschäftsführung Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE) für das Geschäftsjahr 2006 Beschluss: einstimmig	15/0526	Beschlussvorlage AWE 2006 verkürzter Jahresabschluss
Ö 25	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 40 i. V. m. § 89 NGO Beschluss: einstimmig	15/0546	Beschlussvorlage
Ö 26	Eröffnungsbilanz des optimierten Regiebetriebes 806 Gebäudemanagement zum 01.01.2004 Beschluss: einstimmig	15/0487	Beschlussvorlage Prüfbericht Eröffnungsbilanz 806
Ö 27	4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emden (Abfallsatzung) Beschluss: einstimmig	15/0512	Beschlussvorlage 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emden (Abfallsatzung) Änderung der Abfallsatzung
Ö 28	3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	15/0514	Beschlussvorlage Friedhofsgebührensatzung Gegenüberstellung alt-neu
Ö 29	1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	15/0515/1	Beschlussvorlage 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Emden Übersicht über die Änderungsvorschläge
Ö 30	Bebauungsplan D 67, III. Abschnitt (Stadtteil Conrebbersweg, Gebiet östlich Franekerweg) - Satzungsbeschluss (Stadium III) Beschluss: einstimmig	15/0109/3	Beschlussvorlage Anlage Vorl. 15 0109 3 D 67 III. Abschnitt Abwägung zu V Stu 12.11.07
Ö 31	1. Änderung des Bebauungsplanes D 146, Teil 1, "Eisenbahndock", - Satzungsbeschluss (Stadium III) Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.	15/0177/3	Beschlussvorlage D 146 1. Änd Stadium III Abw 26.11.07
Ö 32	Sanierung Barenburg, Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt". Wechsel vom vereinfachten (§ 142(4) BauGB) in das umfassende Sanierungsverfahren (Normalverfahren, § 142 (1) BauGB), - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig	15/0220/1	Beschlussvorlage Anlage 1 San Bar Abwägungstabelle TÖB Stand 10.2007 Anlage 1 zur Anlage 2 Aufhebungssatzung Geltungsbereich Anlage 1 zur Anlage 3 Neue Satzung Geltungsbereich Anlage 2 Aufhebungssatzung Anlage 3 Neue Satzung Anlage 4 Begründung Neue Satzung
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 33	Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten Berichtszeitraum 2006/2007 Beschluss: Kenntnis genommen.	15/0551	Mitteilungsvorlage Tätigkeitsbericht Gleichstellungsbeauftragte
Ö 34	Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2006 sowie Prüfbericht 2006 der Stadtentwicklung Emden - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - Beschluss: Kenntnis genommen.	15/0529	Mitteilungsvorlage Lagebericht Anstalt
Ö 35	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2006 der Musikschule Emden e.V. Beschluss: Kenntnis genommen.	15/0480	Mitteilungsvorlage PrüfBer 2006 Musikschule
Ö 36	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses des Optimierten Regiebetriebes 836 Rettungsdienst für das Geschäftsjahr 2006 (Trägerverwaltung) Beschluss: Kenntnis genommen.	15/0481	Mitteilungsvorlage PrBer 2006 ORB 836
Ö 37	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses des Vereins für Rettungsdienst, Krankentransporte und soziale Hilfsdienste e.V. (RKSH) für das Geschäftsjahr 2006 Beschluss: Kenntnis genommen.	15/0539	Mitteilungsvorlage PB RKSH 2006
Ö 38	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2006 der Volkshochschule Emden e.V. Beschluss: Kenntnis genommen.	15/0542	Mitteilungsvorlage Prüfbericht VHS 2006
Ö 39	Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2007 Beschluss: Kenntnis genommen.	15/0545	Mitteilungsvorlage Anlage zur Vorlage 15 0545
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N U N D G R U P P E N
Ö 40	Kommunales Energiemanagement, - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.09.2007 Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!	15/0445	Beschlussvorlage Antrag Antrag Kommunales Energiemanagement jetzt umsetzen!
Ö 41	Gewährung von Beihilfen zur Beschaffung von Schulmaterialien für Kinder von ALG II-Empfängern/innen in der Stadt Emden - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 20.03.2007 - Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgestellt	15/0341	Beschlussvorlage Antrag Antrag Linke Schulmaterial
Ö 42	Zuschuss zum Schulessen für Kinder aus Hartz IV-Familien - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 08.05.2007 - Beschluss: einstimmig	15/0342	Beschlussvorlage Antrag Antrag Zuschuss zum Schulessen für Kinder aus Hartz IV-Familien
Ö 43	Einrichtung eines Schulhilfefonds für bedürftige Schülerinnen und Schüler, - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.09.2007 Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgestellt	15/0444	Beschlussvorlage Antrag Anlage Antrag SPD-Fraktion
Ö 44	Gedenken Zwangsarbeiter, - gem. Antrag aller Ratsfraktionen vom 01.11.2007 Beschluss: Kenntnis genommen.	15/0555	Mitteilungsvorlage Antrag Antrag Zwangsarbeiterkinder1 11 07
Ö 45	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:51 Uhr
N 46	nicht öffentlich
N 47	nicht öffentlich
N 48	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 49	nicht öffentlich
N 50	nicht öffentlich
N 51	nicht öffentlich
N 52	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:51 Uhr