Sitzung
RAT/011
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
04.12.2008
Zeit
18:00-18:56 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift Nr. 10 über die öffentliche Sitzung des Rates am 02.10.2008

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 5
Umbesetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt

Beschluss: einstimmig

15/0010/5
Ö 6
Umbesetzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice

Beschluss: einstimmig

15/0012/2
Ö 7
Umbesetzung des Sportausschusses

Beschluss: einstimmig

15/0014/5
Ö 8
Umbesetzung des Ausschusses für Kultur- und Erwachsenenbildung

Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!

15/0016/3
Ö 9
Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig

15/0017/2
Ö 10
Volkshochschule Emden e. V., - Umbesetzung der Mitgliederversammlung

Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!

15/0036/2
Ö 11
Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

15/0887
Ö 12
Festsetzung des Investitionsprogramms der Stadt Emden und der Betriebe 836 Rettungsdienst sowie 806 Gebäudemanagement bis 2012

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

15/0888
Ö 13
Haushaltsplan der Zusatzversorgungskasse der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

15/0889
Ö 14
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 40 i. V. m. § 89 NGO

Beschluss: einstimmig

15/0951
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE) für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: einstimmig

15/0892
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK/Stadt Emden GbR für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: einstimmig

15/0896
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Verwaltungsrates der Ostfriesischen Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH (OBW) für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: einstimmig

15/0924
Ö 18
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Güterverkehrszentrum Emsland Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH, Meppen, für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: einstimmig

15/0925
Ö 19
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Verkehrsregion - Nahverkehr Ems-Jade GbR (VEJ), Jever, für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: einstimmig

15/0926
Ö 20
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Bauen und Wohnen mbH (GEWOBA) für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: einstimmig

15/0893
Ö 21
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: einstimmig

15/0894
Ö 22
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Technologiepool GmbH, Emden, für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: einstimmig

15/0895
Ö 23
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ostfriesland Tourismus GmbH, Leer, für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: einstimmig

15/0927
Ö 24
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Optimierten Regiebetriebes 806 "Gebäudemanagement" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2004

Beschluss: einstimmig

15/0931
Ö 25
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Optimierten Regiebetriebes 836 "Rettungsdienst" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: einstimmig

15/0897
Ö 26
Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes 2007 und Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2007 des Bau- und Entsorgungsbetriebes (Eigenbetrieb)

Beschluss: einstimmig

15/0839
Ö 27
Entlastung der Werksleitung des Bau- und Entsorgungsbetriebes Emden (Eigenbetrieb) für das Wirtschaftsjahr 2007

Beschluss: einstimmig

15/0843
Ö 28
Wirtschaftsplan 2009 des Bau- und Entsorgungsbetriebes

Beschluss: einstimmig

15/0880
Ö 29
3. Satzung zur Änderung der Eigenbetriebssatzung Bau- und Entsorgungsbetrieb Emden

Beschluss: einstimmig

15/0941
Ö 30
Sanierung Barenburg, "Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt Barenburg", - Beschluss des Wirtschaftsplanes 2009

Beschluss: einstimmig

15/0219/6
Ö 31
Einzelhandelskonzept der Stadt Emden

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 2

15/0726/1
Ö 32
Bebauungsplan D 146 Abschnitt I, Eisenbahndock, 2. Änderung, Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Stadtteil Innenstadt). Vorhabenbezogener Bebauungsplan gemäß § 12 Abs. 3a BauGB im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung), - Durchführungsvertrag gemäß § 12Abs. 3a BauGB

Beschluss: einstimmig

15/0798/1
Ö 33
Bebauungsplan D 146 Abschnitt I, Eisenbahndock, 2. Änderung, Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Stadtteil Innenstadt). Vorhabenbezogener Bebauungsplan gemäß § 12 Abs. 3a BauGB im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung), - Satzungsbeschluss (Stadium III)

Beschluss: einstimmig

15/0798/2
Ö 34
13. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

15/0903
Ö 35
Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

15/0904
Ö 36
Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

15/0916
Ö 37
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages gemäß § 5 des Niedersächsischen Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (NkomZG) i.V. m. §§ 53 ff des Sozialgesetzbuches X (SGB X) über die Übertragung der Aufgaben nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Beschluss: einstimmig

15/0943
Ö 38
Umsetzung des Nds. Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (NBGG), hier: § 12 Absatz 4 NBGG - Einrichtung eines Behindertenbeirates

Beschluss: einstimmig

15/0944
Ö 39
10. Satzung zur Änderung der "Benutzungs- und Gebührenordnung für die Überlassung von Schulräumen und Schulsportplätzen der Stadt Emden für schulfremde Zwecke" vom 5. Januar 1988, zuletzt geändert durch Beschluss des Rates vom 19.12.2002

Beschluss: einstimmig

15/0971
Ö
M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
 
Ö 40
Gleichstellungsbericht gemäß § 5a NGO

Beschluss: Kenntnis genommen.

15/0969
Ö 41
Bericht der Niedersächsischen Kommunalprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Stadt Emden - Haushaltsjahre 2002 bis 2005

Beschluss: Kenntnis genommen.

15/0932
Ö 42
Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: Kenntnis genommen.

15/0950
Ö
A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N U N D G R U P P E N
 
Ö 43
Resolution der Verkehrsregion Ems-Jade (VEJ) zum Schienenfernverkehr, - Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2008

Beschluss: einstimmig

15/0879
Ö 44
Umstellung ÖPNV auf gasbetriebene Busse, - Antrag der FDP-Fraktion vom 01.10.2008

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

15/0687/2
Ö 45
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:52 Uhr

N 46
nicht öffentlich
 
N 47
nicht öffentlich
 
N 48
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 49
nicht öffentlich
 
N 50
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 51
nicht öffentlich
 
N 52
nicht öffentlich
 
N 53
nicht öffentlich