SessionNet | Sitzung des Rates - 04.12.2008

Sitzung

RAT/011

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

04.12.2008

Zeit

18:00-18:56 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Nr. 10 über die öffentliche Sitzung des Rates am 02.10.2008 Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Umbesetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Beschluss: einstimmig	15/0010/5	Beschlussvorlage
Ö 6	Umbesetzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice Beschluss: einstimmig	15/0012/2	Beschlussvorlage
Ö 7	Umbesetzung des Sportausschusses Beschluss: einstimmig	15/0014/5	Beschlussvorlage
Ö 8	Umbesetzung des Ausschusses für Kultur- und Erwachsenenbildung Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!	15/0016/3	Beschlussvorlage
Ö 9	Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig	15/0017/2	Beschlussvorlage
Ö 10	Volkshochschule Emden e. V., - Umbesetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!	15/0036/2	Beschlussvorlage
Ö 11	Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2009 Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.	15/0887	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 15/0887 HH-Satzung 2009
Ö 12	Festsetzung des Investitionsprogramms der Stadt Emden und der Betriebe 836 Rettungsdienst sowie 806 Gebäudemanagement bis 2012 Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.	15/0888	Beschlussvorlage
Ö 13	Haushaltsplan der Zusatzversorgungskasse der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2009 Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.	15/0889	Beschlussvorlage
Ö 14	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 40 i. V. m. § 89 NGO Beschluss: einstimmig	15/0951	Beschlussvorlage
Ö 15	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE) für das Geschäftsjahr 2007 Beschluss: einstimmig	15/0892	Beschlussvorlage AWE verkürzter Prüfbericht 2007
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK/Stadt Emden GbR für das Geschäftsjahr 2007 Beschluss: einstimmig	15/0896	Beschlussvorlage RettungsdienstDRKStadtEmden Prüfbericht 2007
Ö 17	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Verwaltungsrates der Ostfriesischen Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH (OBW) für das Geschäftsjahr 2007 Beschluss: einstimmig	15/0924	Beschlussvorlage OBW verkürzter Prüfbericht 2007
Ö 18	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Güterverkehrszentrum Emsland Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH, Meppen, für das Geschäftsjahr 2007 Beschluss: einstimmig	15/0925	Beschlussvorlage GVZ-E verkürzter Prüfbericht 2007
Ö 19	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Verkehrsregion - Nahverkehr Ems-Jade GbR (VEJ), Jever, für das Geschäftsjahr 2007 Beschluss: einstimmig	15/0926	Beschlussvorlage VEJ verkürzter Jahresabschluss 2007
Ö 20	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Bauen und Wohnen mbH (GEWOBA) für das Geschäftsjahr 2007 Beschluss: einstimmig	15/0893	Beschlussvorlage GEWOBA Prüfbericht 2007 (Testatsexemplar)
Ö 21	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2007 Beschluss: einstimmig	15/0894	Beschlussvorlage Zukunft Emden verkürzter Prüfbericht 2007
Ö 22	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Technologiepool GmbH, Emden, für das Geschäftsjahr 2007 Beschluss: einstimmig	15/0895	Beschlussvorlage Technologiepool verkürzter Prüfbericht 2007
Ö 23	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ostfriesland Tourismus GmbH, Leer, für das Geschäftsjahr 2007 Beschluss: einstimmig	15/0927	Beschlussvorlage OTG verkürzter Prüfbericht 2007
Ö 24	Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Optimierten Regiebetriebes 806 "Gebäudemanagement" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2004 Beschluss: einstimmig	15/0931	Beschlussvorlage Anlage Vorl. 15 0931 Prüfbericht 806 GJ2004
Ö 25	Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Optimierten Regiebetriebes 836 "Rettungsdienst" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2007 Beschluss: einstimmig	15/0897	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 15/0897 Prüfbericht
Ö 26	Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes 2007 und Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2007 des Bau- und Entsorgungsbetriebes (Eigenbetrieb) Beschluss: einstimmig	15/0839	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 15/0839
Ö 27	Entlastung der Werksleitung des Bau- und Entsorgungsbetriebes Emden (Eigenbetrieb) für das Wirtschaftsjahr 2007 Beschluss: einstimmig	15/0843	Beschlussvorlage
Ö 28	Wirtschaftsplan 2009 des Bau- und Entsorgungsbetriebes Beschluss: einstimmig	15/0880	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2009
Ö 29	3. Satzung zur Änderung der Eigenbetriebssatzung Bau- und Entsorgungsbetrieb Emden Beschluss: einstimmig	15/0941	Beschlussvorlage 3. Änderung 08-12-04, Anlage Beschluss
Ö 30	Sanierung Barenburg, "Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt Barenburg", - Beschluss des Wirtschaftsplanes 2009 Beschluss: einstimmig	15/0219/6	Beschlussvorlage Entwurf WP 2009 (1)
Ö 31	Einzelhandelskonzept der Stadt Emden Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltung: 2	15/0726/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 15 07261 STU 06 11 08 Anl. 2 Abbildung Standortkonzept Emden des CIMA-Gutachtens Anlage 3 Einzelhandelskonzept Emden V 6.11.2008 Anhang Abwägungstabelle Einzelhandelsgutachten CIMA
Ö 32	Bebauungsplan D 146 Abschnitt I, Eisenbahndock, 2. Änderung, Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Stadtteil Innenstadt). Vorhabenbezogener Bebauungsplan gemäß § 12 Abs. 3a BauGB im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung), - Durchführungsvertrag gemäß § 12Abs. 3a BauGB Beschluss: einstimmig	15/0798/1	Beschlussvorlage D 146 II Durchf-374hrungsvertrag Entwurf von 107 -374berarb 10
Ö 33	Bebauungsplan D 146 Abschnitt I, Eisenbahndock, 2. Änderung, Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Stadtteil Innenstadt). Vorhabenbezogener Bebauungsplan gemäß § 12 Abs. 3a BauGB im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung), - Satzungsbeschluss (Stadium III) Beschluss: einstimmig	15/0798/2	Beschlussvorlage Anlage 1 zum Vertrag D 146 I 2. -304nd Abw 11.11.2008
Ö 34	13. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	15/0903	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 2008 VO
Ö 35	Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	15/0904	Beschlussvorlage Sondernutzungsgebührensatzung NEU !
Ö 36	Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	15/0916	Beschlussvorlage Sondernutzungssatzung NEU !
Ö 37	Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages gemäß § 5 des Niedersächsischen Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (NkomZG) i.V. m. §§ 53 ff des Sozialgesetzbuches X (SGB X) über die Übertragung der Aufgaben nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) Beschluss: einstimmig	15/0943	Beschlussvorlage KOF-Vertragsentwurf Stand 12 9 2008 3
Ö 38	Umsetzung des Nds. Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (NBGG), hier: § 12 Absatz 4 NBGG - Einrichtung eines Behindertenbeirates Beschluss: einstimmig	15/0944	Beschlussvorlage
Ö 39	10. Satzung zur Änderung der "Benutzungs- und Gebührenordnung für die Überlassung von Schulräumen und Schulsportplätzen der Stadt Emden für schulfremde Zwecke" vom 5. Januar 1988, zuletzt geändert durch Beschluss des Rates vom 19.12.2002 Beschluss: einstimmig	15/0971	Beschlussvorlage 10 SatzÄnd Schulraumnutzung
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 40	Gleichstellungsbericht gemäß § 5a NGO Beschluss: Kenntnis genommen.	15/0969	Mitteilungsvorlage Stadt Emden - Bericht Gleichstellungsbeauftragte
Ö 41	Bericht der Niedersächsischen Kommunalprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Stadt Emden - Haushaltsjahre 2002 bis 2005 Beschluss: Kenntnis genommen.	15/0932	Mitteilungsvorlage Stellungnahme zum NKPA1 15 0932 2
Ö 42	Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2008 Beschluss: Kenntnis genommen.	15/0950	Mitteilungsvorlage Anlage zur Vorlage 15 0950
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N U N D G R U P P E N
Ö 43	Resolution der Verkehrsregion Ems-Jade (VEJ) zum Schienenfernverkehr, - Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2008 Beschluss: einstimmig	15/0879	Beschlussvorlage Antrag 3908 VEJ Resolution SPD Haase 30.09.08 geänderte Resolution
Ö 44	Umstellung ÖPNV auf gasbetriebene Busse, - Antrag der FDP-Fraktion vom 01.10.2008 Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.	15/0687/2	Beschlussvorlage Antrag Anlage 2 zur Vorlage 15 0687 2 AntragUmstBusseaufGas23 09 08-30 9 08 (2)
Ö 45	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:52 Uhr
N 46	nicht öffentlich
N 47	nicht öffentlich
N 48	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 49	nicht öffentlich
N 50	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 51	nicht öffentlich
N 52	nicht öffentlich
N 53	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:52 Uhr