SessionNet | Sitzung des Rates - 09.12.2009

Sitzung

RAT/016

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

09.12.2009

Zeit

18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung des Rates am 17.09.2009 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Umbesetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Beschluss: einstimmig	15/0010/6	Beschlussvorlage
Ö 6	Umbesetzung des Schulausschusses Beschluss: einstimmig	15/0018/3	Beschlussvorlage
Ö 7	Musikschule Emden e. V., - Umbesetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: einstimmig	15/0035/1	Beschlussvorlage
Ö 8	Vorschlagsliste für die Berufung der ehrenamtlichen Richter und Richterinnen in der Niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit Beschluss: einstimmig	15/1386	Beschlussvorlage
Ö 9	Feststellung der Jahresrechnung 2008 der Stadt Emden und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	15/1377	Beschlussvorlage Stellungnahmen der Verwaltung Schlussbericht 2008 Schlussbericht 2008 Anlage 1 - Haushaltsreste VmH Schlussbericht 2008 Anlage 2 - Organigramm Beteiligungen Schlussbericht 2008 Anlage 3 - Soll-Ist-Vergleich HJ 2008
Ö 10	Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Optimierten Regiebetriebes 836 "Rettungsdienst" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2008 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	15/1379	Beschlussvorlage PrüfBer2008 ORB836
Ö 11	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Bauen und Wohnen mbH (GEWOBA) für das Geschäftsjahr 2008 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 9	15/1261	Beschlussvorlage
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2008 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 5	15/1352	Beschlussvorlage Zukunft Emden verkürzter Bericht 2008
Ö 13	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ostfriesland Tourismus GmbH, Leer, für das Geschäftsjahr 2008 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	15/1387	Beschlussvorlage OTG verkürzter Prüfbericht 2008
Ö 14	Bilanzverlust 2008 der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 1	15/1260/1	Beschlussvorlage
Ö 15	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Verwaltungsrates der Ostfriesischen Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH (OBW) für das Geschäftsjahr 2008 Beschluss: einstimmig	15/1347	Beschlussvorlage OBW verkürzter Prüfbericht 2008
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Güterverkehrszentrum Emsland Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (GVZ-E), Meppen, für das Geschäftsjahr 2008 Beschluss: einstimmig	15/1349	Beschlussvorlage GVZ-E verkürzter Prüfbericht 2008
Ö 17	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Verkehrsregion - Nahverkehr Ems-Jade GbR (VEJ), Jever, für das Geschäftsjahr 2008 Beschluss: einstimmig	15/1351	Beschlussvorlage VEJ verkürzter Prüfbericht 2008
Ö 18	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK / Stadt Emden GbR für das Geschäftsjahr 2008 Beschluss: einstimmig	15/1361	Beschlussvorlage Anl PrüfBer DRK Stadt Prüfbericht RD DRK Stadt 2008
Ö 19	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE) für das Geschäftsjahr 2008 Beschluss: einstimmig	15/1388	Beschlussvorlage
Ö 20	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Emden Marketing und Tourismus GmbH für das Geschäftsjahr 2008 Beschluss: einstimmig	15/1389	Beschlussvorlage
Ö 21	Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes 2008 und Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2008 des Bau- und Entsorgungsbetriebes (Eigenbetrieb) Beschluss: einstimmig	15/1308	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 15/1308
Ö 22	Entlastung der Werksleitung des Bau- und Entsorgungsbetriebes Emden (Eigenbetrieb) für das Wirtschaftsjahr 2008 Beschluss: einstimmig	15/1309	Beschlussvorlage
Ö 23	Wirtschaftsplan 2010 des Bau- und Entsorgungsbetriebes Beschluss: einstimmig	15/1414	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2010
Ö 24	Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung zum 01.01.2010 Beschluss: einstimmig	15/1380	Beschlussvorlage RPO - bisherige Fassung RPO - Neufassung 2010
Ö 25	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 40 i.V.m. § 89 NGO Beschluss: einstimmig	15/1412	Beschlussvorlage
Ö 26	Veräußerung der Beteiligung am Biomassekraftwerk Beschluss: einstimmig	15/1410	Beschlussvorlage
Ö 27	Veräußerung des Grundstückes Schleusenknechtehaus nebst Gebäude und des Grundstückes Jugendherberge nebst Gebäuden an Die Jugendherbergen gGmbH Beschluss: einstimmig	15/1409	Beschlussvorlage
Ö 28	Delegiertenversammlung zur Wahl von Mitgliedern des Seniorenbeirats der Stadt Emden Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	15/1400	Beschlussvorlage
Ö 28.1	Delegiertenversammlung zur Wahl von Mitgliedern des Seniorenbeirats der Stadt Emden Beschluss: abweichender Beschluss	15/1400/1	Beschlussvorlage
Ö 29	Einrichtung eines Fachgymnasiums Gesundheit und Soziales, Schwerpunkt Sozialpädagogik, zum 01.08.2010 an den Berufsbildenden Schulen I Beschluss: einstimmig	15/1390	Beschlussvorlage
Ö 30	Umwandlung der Grundschule Westerburgschule in eine Ganztagsschule zum 01.08.2010 Beschluss: einstimmig	15/1391	Beschlussvorlage Päd Konzept GTS
Ö 31	4. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Emden Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	15/1407	Beschlussvorlage Anlage 1, 4. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Emden Anlage 2, Übersicht über die Änderungen
Ö 31.1	4. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Emden Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.	15/1407/1	Beschlussvorlage 2009 Friedhofssatzung Gegenüberstellung Friehofssatzung
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 32	Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2009 Beschluss: Kenntnis genommen.	15/1415	Mitteilungsvorlage Anlage Vorlage 15 1415 Liste üpl apl
Ö 33	Jahresbericht 2008 Beschluss: Kenntnis genommen.	15/1420	Mitteilungsvorlage
Ö 34	Bekanntgabe einer Eilentscheidung gem. § 66 NGO, - Zukunft Emden GmbH, Stadtwerke Emden GmbH - Gründung einer gem. Tochtergesellschaft mit Beteiligung der Sparkasse Emden Beschluss: Kenntnis genommen.	15/1367	Mitteilungsvorlage
Ö 35	Bekanntgabe einer Eilentscheidung gem. § 66 NGO, - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe "Zuschüsse für Kindertageseinrichtungen" Beschluss: Kenntnis genommen.	15/1399	Mitteilungsvorlage
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N U N D G R U P P E N
Ö 36	Keine Atomtransporte über Emden, - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 24.11.2009 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 32, Nein: 9, Enthaltung: 0	15/1424	Beschlussvorlage Antrag Antrag Keine Atomtransporte
Ö 37	Resolution gegen die Abschiebung der Roma in das Kosovo, - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 24.11.2009 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 28, Nein: 13, Enthaltung: 0	15/1425	Beschlussvorlage Antrag Resolution Abschiebung Roma Antrag Abschiebung Roma
Ö 38	100 % Ökostrom beziehen, - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 24.11.2009 Beschluss: Verweisung an den Fachausschuss	15/1426	Beschlussvorlage Antrag Antrag 100 Prozent Ökostrom
Ö 39	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:08 Uhr
N 40	nicht öffentlich
N 41	nicht öffentlich
N 42	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 43	nicht öffentlich
N 44	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 45	nicht öffentlich
N 46	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:08 Uhr