Rat - 16.12.2010 - 18:00-20:57 Uhr

Sitzung
RAT/021
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
16.12.2010
Zeit
18:00-20:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung des Rates am 04.11.2010 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö

B E S C H L U S S V O R L A G E N

 
Ö 5

Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig

 15/0017/5
Ö 6

Chemisches Untersuchungsamt Emden GmbH, - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung

Beschluss: einstimmig

 15/1612/5
Ö 7

Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbereiche für die Kommunalwahl 2011

Beschluss: einstimmig

 15/1831
Ö 8

Berufung des Gemeindewahlleiters und des stellv. Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahl 2011

Beschluss: einstimmig

 15/1830
Ö 9

Wahltag für die Direktwahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 10

 15/1832
Ö 10

Berufung des Gemeindewahlleiters und des stellv. Gemeindewahlleiters für die Direktwahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters 2011

Beschluss: einstimmig

 15/1837
Ö 11

Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wybelsum/Logumer Vorwerk

Beschluss: einstimmig

 15/1841
Ö 12

Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2011 (incl. des enthaltenen Investitionsprogramms der Stadt Emden und der Betriebe 836 Rettungsdienst sowie 806 Gebäudemanagement bis 2014)

Beschluss: einstimmig

 15/1789/1
Ö 13

Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: einstimmig

 15/1822
Ö 14

Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 40 i. V. m. § 89 NGO

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 15/1833
Ö 15

Kreditaufnahme der Beteiligungsgesellschaften für das Wirtschaftsjahr 2011

Beschluss: einstimmig

 15/1836
Ö 16

Feststellung der Jahresrechnung 2009 der Stadt Emden und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig

 15/1751
Ö 17

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: einstimmig

 15/1804
Ö 18

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ostfriesland Tourismus GmbH, Leer, für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: einstimmig

 15/1805
Ö 19

Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Optimierten Regiebetriebes 836 "Rettungsdienst" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: einstimmig

 15/1798
Ö 20

Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Optimierten Regiebetriebes 806 "Gebäudemanagement" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2008

Beschluss: einstimmig

 15/1799
Ö 21

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE) für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: einstimmig

 15/1803
Ö 22

Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes 2009 und Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2009 des Bau- und Entsorgungsbetrieb (Eigenbetrieb)

Beschluss: einstimmig

 15/1755
Ö 23

Entlastung der Werksleitung des Bau- und Entsorgungsbetriebes Emden (Eigenbetrieb) für das Wirtschaftsjahr 2009

Beschluss: einstimmig

 15/1756
Ö 24

Wirtschaftsplan 2011 des Bau- und Entsorgungsbetriebes

Beschluss: einstimmig

 15/1813
Ö 25

Sanierung Barenburg, "Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt Barenburg", - Beschluss des Wirtschaftsplanes 2011

Beschluss: einstimmig

 15/0219/9
Ö 26

Änderung des Gesellschaftervertrages der Emder Marketing und Tourismus GmbH

Beschluss: einstimmig

 15/1779
Ö 27

Ehemaliges Kaufhallengelände, - Städtebauliche Entwicklung des Bereiches zwischen Neutorstraße, Agterum, Johann-Wessels-Straße, Bismarckstraße und Zwischen beiden Sielen

Beschluss: einstimmig

 15/1792
Ö 28

Weihnachtsmarkt Emden, - Rahmenvorgaben

Beschluss: einstimmig

 15/1518/3
Ö 29

Neuorganisation der Aufgabenwahrnehmung der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II

Beschluss: einstimmig

 15/1589/1
Ö 30

Errichtung eines Erweiterungsbaus für die IGS Emden

Beschluss: einstimmig

 15/1723/1
Ö 31

Resolution Kreislaufwirtschaftsgesetz

Beschluss: einstimmig

 15/1812
Ö 32

Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 83 NGO

Beschluss: einstimmig

 15/1827
Ö

M I T T E I L U N G S V O R L A G E N

 
Ö 33

Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: Kenntnis genommen.

 15/1834
Ö 34

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsstelle

Beschluss: Vertagt

 15/1829
Ö 35

Bekanntgabe einer Eilentscheidung, - Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Emden mit der Prüfung der Mittelabrufe und Verwendungsnachweise eines Projektes der Industrie- und Handelskammer für Ostfriesland und Papenburg im Rahmen des EU-F örderprogramms "INTERREG IV A Deutschland-Nederland"

Beschluss: Kenntnis genommen.

 15/1800
Ö 36

Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

 
N 37

nicht öffentlich

 
N 38

nicht öffentlich

 
N 39

nicht öffentlich

 
N

nicht öffentlich

 
N 40

nicht öffentlich

 
N 41

nicht öffentlich

 
N 42

nicht öffentlich

 
N 43

nicht öffentlich

 
N 44

nicht öffentlich

 
N 45

nicht öffentlich