SessionNet | Rat - 04.11.2010

Sitzung

Rat/020

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

04.11.2010

Zeit

18:00-18:40 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Gesamt

Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung des Rates am 26.08.2010 - öffentlicher Teil - Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Gründung der " Chemischen Untersuchungsamt Emden GmbH" Beschluss: einstimmig	15/1612/3	Beschlussvorlage Entwurf Gesellschaftsvertrag Gründungsbericht
Ö 6	Umbesetzung des Schulausschusses Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	15/0018/5	Beschlussvorlage
Ö 6.1	Umbesetzung des Schulausschusses Beschluss: einstimmig	15/0018/6	Beschlussvorlage
Ö 7	Benennung von Vorsitzenden für den Sportausschuss und den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Beschluss: abweichender Beschluss	15/0020/3	Beschlussvorlage
Ö 8	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Widdelswehr/Petkum Beschluss: einstimmig	15/1750	Beschlussvorlage
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Optimierten Regiebetriebes 806 "Gebäudemanagement" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2007 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	15/1703	Beschlussvorlage Prüfbericht B 806 zum Abschluss 2007
Ö 10	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2009 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 9	15/1704	Beschlussvorlage
Ö 11	Feststellung des Konzernabschlusses und des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2009 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 9	15/1705	Beschlussvorlage Verkürzter Konzernabschluss WBE 2009
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Bauen und Wohnen mbH (GEWOBA) für das Geschäftsjahr 2009 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 10	15/1706	Beschlussvorlage Jahresabschluss GEWOBA 2009
Ö 13	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Klinikum Emden - Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH für das Geschäftsjahr 2009 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 8	15/1758	Beschlussvorlage Verkürzter Bericht Jahresabschluss HSK 2009
Ö 14	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH (AAFöG) für das Geschäftsjahr 2009 Beschluss: Vertagt	15/1759	Beschlussvorlage Verkürzter Jahresabschluss AAFöG 2009
Ö 15	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Emden Marketing und Tourismus GmbH für das Geschäftsjahr 2009 Beschluss: einstimmig	15/1707	Beschlussvorlage EMTG verkürzter Jahresabschluss 2009
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Verwaltungsrates der Ostfriesischen Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH (OBW) für das Geschäftsjahr 2009 Beschluss: einstimmig	15/1708	Beschlussvorlage OBW verkürzter Jahresabschluss 2009
Ö 17	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Güterverkehrszentrum Emsland Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH, Meppen, für das Geschäftsjahr 2009 Beschluss: einstimmig	15/1709	Beschlussvorlage GVZ-E verkürzter Prüfbericht 2009
Ö 18	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Verkehrsregion - Nahverkehr Ems-Jade GbR (VEJ), Jever, für das Geschäftsjahr 2009 Beschluss: einstimmig	15/1760	Beschlussvorlage Verkürzter Jahresabschluss VEJ 2009
Ö 19	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 40 i. V. m. § 89 NGO Beschluss: einstimmig	15/1766	Beschlussvorlage
Ö 20	Neufassung der Kreditrichtlinie der Stadt Emden Beschluss: abweichender Beschluss	15/1736	Beschlussvorlage Neufassung der Kreditrichtlinie Schuldenentwicklung Stadt Emden
Ö 21	Verkehrsregion Nahverkehr Ems-Jade, Projekte Einsteigerbus und Urlauberbus, - Satzungsänderung Beschluss: einstimmig	15/1697	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 15 1697 Synopse Satzungsänderung VEJ 19.08
Ö 22	1. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit, die Festsetzung und die Art und Weise der Anbringung von Hausnummern in der Stadt Emden, hier: Verlängerung der Geltungsdauer bis zum 31.12.2020 Beschluss: einstimmig	15/1666	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage Nr 1666 Verordnung Anlage 2 zur Vorlage 15/1666
Ö 23	Delegiertenversammlung zur Wahl von Mitgliedern des Seniorenbeirats der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	15/1739	Beschlussvorlage
Ö 24	Miet- und Benutzungsordnung für den Vorstellungsraum (mit Bühne) und das Foyer des "Neuen Theaters Emden" Beschluss: einstimmig	15/1477/1	Beschlussvorlage Aufhebungssatzung
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 25	Bekanntgabe einer Eilentscheidung gem. § 66 Satz 1 NGO, - Annahme von Spenden für die Schule Wybelsum und die freiwillige Feuerwehr Beschluss: Kenntnis genommen.	15/1752	Mitteilungsvorlage
Ö 26	Bekanntgabe einer Eilentscheidung gem. § 66 Satz 1 NGO, - Prüfung der Verwendungsnachweise zum EFRE-Förderprogramm Beschluss: Kenntnis genommen.	15/1753	Mitteilungsvorlage
Ö 27	Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: Kenntnis genommen.	15/1767	Mitteilungsvorlage Auflistung üpl apl
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N U N D G R U P P E N
Ö 28	Resolution zur Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle Einwohnerinnen und Einwohner, - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2010 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	15/1643/2	Beschlussvorlage Antrag Resolution kommunales Wahlrecht Antrag der SPD Resolution-kommunales Wahlrecht
Ö 29	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Informationen

2 Dokumente

Beginn 18:00 Uhr