Sitzung
Rat/024
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
29.09.2011
Zeit
18:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung des Rates am 23.06.2011 - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 5
Beteiligung an einer noch zu gründenden GmbH + Co. KG

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 8, Enthaltungen: 0

15/2173/1
Ö 6
Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

15/2124
Ö 7
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Larrelt

Beschluss: einstimmig

15/2122
Ö 8
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wybelsum/Logumer Vorwerk

Beschluss: einstimmig

15/2144
Ö 9
Verzicht auf einen Aufsichtsrat bei der CUA GmbH

Beschluss: einstimmig

15/1612/10
Ö 10
Stammkapitalerhöhung der Zukunft Emden GmbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1

15/2157
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Optimierten Regiebetriebes 836 "Rettungsdienst" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig

15/2149
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2010, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2010 und Entlastung der Werksleitung des Bau- und Entsorgungsbetriebes Emden (Eigenbetrieb) für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig

15/2139
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE) für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig

15/2150
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Klinikum Emden - Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 8

15/2151
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig

15/2152
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Verwaltungsrates der Ostfriesischen Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH (OBW) für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig

15/2153
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH (GEWOBA Emden) für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig

15/2097
Ö 18
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Emden Marketing und Tourismus GmbH für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig

15/2098
Ö 19
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Güterverkehrszentrum Emsland Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH, Meppen, für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig

15/2099
Ö 20
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Verkehrsregion - Nahverkehr Ems-Jade GbR (VEJ), Jever, für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig

15/2100
Ö 21
Feststellung des Jahresabschlusses der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH (AAFÖG) für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig

15/2101
Ö 22
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig

15/2174
Ö 23
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 40 i. V. m. § 89 NGO

Beschluss: einstimmig

15/2166
Ö 24
Entwicklung des Kaufhallengeländes, - Freigabe der Vergabeunterlagen für das Verhandlungsverfahren

Beschluss: einstimmig

15/1937/1
Ö 25
Wiederwahl der Schiedsfrau für das Schiedsamt 2 (Petkum)

Beschluss: einstimmig

15/2078
Ö 26
Wiederwahl des Schiedsmanns für den Schiedsmannsbezirk 3 (Widdelswehr)

Beschluss: einstimmig

15/2079
Ö 27
Änderung der Satzung über die Bildung des Seniorenbeirates der Stadt Emden

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

15/2161/1
Ö 28
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 83 Abs. 4 NGO

Beschluss: einstimmig

15/2167
Ö
M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
 
Ö 29
Bekanntgabe einer Eilentscheidung gem. § 66 Satz 1 NGO, - AAFöG - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe sowie Gewährung eines Liquiditätskredites und Rangrücktrittserklärung

Beschluss: Kenntnis genommen.

15/2117
Ö 30
Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: Kenntnis genommen.

15/2165
Ö 31
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:08 Uhr

N 32
nicht öffentlich
 
N 33
nicht öffentlich
 
N 34
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 35
nicht öffentlich
 
N 36
nicht öffentlich
 
N 37
nicht öffentlich
 
N 38
nicht öffentlich
 
N 39
nicht öffentlich