SessionNet | Rat - 29.09.2011

Sitzung

Rat/024

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

29.09.2011

Zeit

18:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung des Rates am 23.06.2011 - öffentlicher Teil - Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Beteiligung an einer noch zu gründenden GmbH + Co. KG Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 35, Nein: 8, Enthaltungen: 0	15/2173/1	Beschlussvorlage Skizze 1 Skizze 2
Ö 6	Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	15/2124	Beschlussvorlage Anlage 1 GO Anlage 2 zur Vorlage 15/2124 Geschäftsordnung vom 05.10.2006
Ö 7	Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Larrelt Beschluss: einstimmig	15/2122	Beschlussvorlage
Ö 8	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wybelsum/Logumer Vorwerk Beschluss: einstimmig	15/2144	Beschlussvorlage
Ö 9	Verzicht auf einen Aufsichtsrat bei der CUA GmbH Beschluss: einstimmig	15/1612/10	Beschlussvorlage
Ö 10	Stammkapitalerhöhung der Zukunft Emden GmbH Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1	15/2157	Beschlussvorlage
Ö 11	Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Optimierten Regiebetriebes 836 "Rettungsdienst" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig	15/2149	Beschlussvorlage Bericht Abschluss 2010 mit Anhang
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2010, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2010 und Entlastung der Werksleitung des Bau- und Entsorgungsbetriebes Emden (Eigenbetrieb) für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig	15/2139	Beschlussvorlage
Ö 13	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE) für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig	15/2150	Beschlussvorlage AWE verkürzter Bericht
Ö 14	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Klinikum Emden - Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 8	15/2151	Beschlussvorlage HSK verkürzter Bericht
Ö 15	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig	15/2152	Beschlussvorlage Zukunft Emden verkürzter Berichtt 2010
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Verwaltungsrates der Ostfriesischen Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH (OBW) für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig	15/2153	Beschlussvorlage OBW verkürzter Jahresabschlussbericht 2010
Ö 17	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH (GEWOBA Emden) für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig	15/2097	Beschlussvorlage
Ö 18	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Emden Marketing und Tourismus GmbH für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig	15/2098	Beschlussvorlage EMTG verkürzter Bericht 2010
Ö 19	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Güterverkehrszentrum Emsland Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH, Meppen, für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig	15/2099	Beschlussvorlage GVZ-E verkürzter Bericht 2010
Ö 20	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Verkehrsregion - Nahverkehr Ems-Jade GbR (VEJ), Jever, für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig	15/2100	Beschlussvorlage VEJ verkürzter Bericht
Ö 21	Feststellung des Jahresabschlusses der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH (AAFÖG) für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig	15/2101	Beschlussvorlage AAFöG verkürzter Bericht 2010
Ö 22	Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig	15/2174	Beschlussvorlage
Ö 23	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 40 i. V. m. § 89 NGO Beschluss: einstimmig	15/2166	Beschlussvorlage
Ö 24	Entwicklung des Kaufhallengeländes, - Freigabe der Vergabeunterlagen für das Verhandlungsverfahren Beschluss: einstimmig	15/1937/1	Beschlussvorlage Vergabeunterlagen
Ö 25	Wiederwahl der Schiedsfrau für das Schiedsamt 2 (Petkum) Beschluss: einstimmig	15/2078	Beschlussvorlage
Ö 26	Wiederwahl des Schiedsmanns für den Schiedsmannsbezirk 3 (Widdelswehr) Beschluss: einstimmig	15/2079	Beschlussvorlage
Ö 27	Änderung der Satzung über die Bildung des Seniorenbeirates der Stadt Emden Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.	15/2161/1	Beschlussvorlage Änderungssatzung Stand 21 09 2011 Satzung Seniorenbeirat Gegenüberstellung Seniorenbeirat und Demokratie 2
Ö 28	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 83 Abs. 4 NGO Beschluss: einstimmig	15/2167	Beschlussvorlage
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 29	Bekanntgabe einer Eilentscheidung gem. § 66 Satz 1 NGO, - AAFöG - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe sowie Gewährung eines Liquiditätskredites und Rangrücktrittserklärung Beschluss: Kenntnis genommen.	15/2117	Mitteilungsvorlage
Ö 30	Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: Kenntnis genommen.	15/2165	Mitteilungsvorlage Aulistung üpl und apl
Ö 31	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:08 Uhr
N 32	nicht öffentlich
N 33	nicht öffentlich
N 34	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 35	nicht öffentlich
N 36	nicht öffentlich
N 37	nicht öffentlich
N 38	nicht öffentlich
N 39	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:08 Uhr