SessionNet | Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses - 22.09.2011 - 17:00-18:35 Uhr

Sitzung

RPA/019

Gremium

Rechnungsprüfungsausschuss

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

22.09.2011

Zeit

17:00-18:35 Uhr

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Nr. 18 über die öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 01.09.2011 Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Optimierten Regiebetriebes 836 "Rettungsdienst" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig	15/2149	Beschlussvorlage Bericht Abschluss 2010 mit Anhang
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2010, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2010 und Entlastung der Werksleitung des Bau- und Entsorgungsbetriebes Emden (Eigenbetrieb) für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig	15/2139	Beschlussvorlage
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE) für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig	15/2150	Beschlussvorlage AWE verkürzter Bericht
Ö 8	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Klinikum Emden - Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1	15/2151	Beschlussvorlage HSK verkürzter Bericht
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig	15/2152	Beschlussvorlage Zukunft Emden verkürzter Berichtt 2010
Ö 10	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Verwaltungsrates der Ostfriesischen Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH (OBW) für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig	15/2153	Beschlussvorlage OBW verkürzter Jahresabschlussbericht 2010
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 11	Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2010 sowie Prüfungsbericht 2010 der Stadtentwicklung Emden - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - Beschluss: Kenntnis genommen.	15/2154	Mitteilungsvorlage Stadtentwicklung Emden verkürzter Bericht
Ö 12	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2010 der Volkshochschule Emden e.V. Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.
Ö 13	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2010 der Emder Bürgerstiftung Regionales Umweltzentrum Ökowerk Emden Beschluss: Kenntnis genommen.	15/2095	Mitteilungsvorlage Ökowerk PrBer 2010
Ö 14	Mündliche Mitteilungen des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 15	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 16	Anfragen