Sitzung
RAT/16/002
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
15.12.2011
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Rates am 17.11.2011 - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 5
Kreditaufnahme der Beteiligungsgesellschaften für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig

16/0090
Ö 6
Stammkapitalerhöhung bei der Stadtwerke Emden GmbH

Beschluss: einstimmig

16/0102
Ö 7
Hauptsatzung der Stadt Emden

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 0

16/0104
Ö 8
Wahl der ehrenamtlichen Vertreter/innen des Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 4

16/0009/1
Ö 9
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht Lüneburg

Beschluss: einstimmig

16/0107
Ö 10
Entschädigungssatzung der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1

16/0106
Ö 11
Bildung des Ausschusses für Wirtschaft, Hafen und Tourismus

Beschluss: einstimmig

16/0013/1
Ö 12
Bildung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales

Beschluss: einstimmig

16/0015/1
Ö 13
Centers of Competence e.V., - Besetzung der Mitgliederversammlung

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

 
Ö 13.1
Centers of Competence e.V., Besetzung der Mitgliederversammlung

Beschluss: einstimmig

16/0052
Ö 14
Güterverkehrszentrum Emsland Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (GVZ-E), - Besetzung der Gesellschafterversammlung

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

 
Ö 14.1
Güterverkehrszentrum Emsland Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (GVZ-E), Besetzung der Gesellschafterversammlung

Beschluss: einstimmig

16/0053
Ö 15
Landesbühne Niedersachsen Nord GmbH, - Besetzung des Aufsichtsrates

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

 
Ö 15.1
Landesbühne Niedersachsen Nord GmbH, Besetzung des Aufsichtsrates

Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.

16/0059
Ö 16
Hans-Beutz-Stiftung für Verdienste um Erziehung und Bildung, - Besetzung des Stiftungsrates

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

 
Ö 16.1
Hans-Beutz-Stiftung für Verdienste um Erziehung und Bildung, Besetzung des Stiftungsrates

Beschluss: einstimmig

16/0063
Ö 17
Berufsakademie Ostfriesland e.V., - Besetzung der Mitgliederversammlung

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

 
Ö 17.1
Berufsakademie Ostfriesland e.V., Besetzung der Mitgliederversammlung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 5

16/0064
Ö 18
Alten- und Pflegeheim am Wall gGmbH, - Besetzung des Aufsichtsrates

Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.

 
Ö 19
Bildung eines gemeinsamen Personalrates für die Stadtverwaltung Emden, den Bau- und Entsorgungsbetrieb Emden und das Gebäudemanagement Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 6

16/0089
Ö 20
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

16/0092
Ö 20.1
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG

Beschluss: einstimmig

16/0092/1
Ö 21
Änderung des Wirtschaftsplanes 2008 - 2017 für das Sanierungsgebiet in Barenburg (Programm Soziale Stadt)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 0

16/0071
Ö 22
Umwandlung der Grundschule Früchteburgschule in eine Ganztagsschule zum 01.08.2012

Beschluss: einstimmig

16/0108
Ö 23
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG

Beschluss: einstimmig

16/0099
Ö 24
Resolution VW-Gesetz

Beschluss: einstimmig

16/0113
Ö
M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
 
Ö 25
Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: Kenntnis genommen.

16/0093
Ö 26
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr

N 27
nicht öffentlich
 
N 28
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 29
nicht öffentlich
 
N 30
nicht öffentlich
 
N 31
nicht öffentlich