SessionNet | Sitzung des Rates - 15.12.2011

Sitzung

RAT/16/002

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

15.12.2011

Zeit

18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Rates am 17.11.2011 - öffentlicher Teil - Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Kreditaufnahme der Beteiligungsgesellschaften für das Wirtschaftsjahr 2012 Beschluss: einstimmig	16/0090	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan Stadtentwicklung Emden 2012 Wirtschaftsplan Zukunft 2012 WirtschaftsplanFlugplatz 2012 WP 2012 der GEWOBA WP Stadtwerke Emden 2012 WP Wirtschaftsbetriebe Emden 2012
Ö 6	Stammkapitalerhöhung bei der Stadtwerke Emden GmbH Beschluss: einstimmig	16/0102	Beschlussvorlage
Ö 7	Hauptsatzung der Stadt Emden Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltung: 0	16/0104	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0104 - Antrag der SPD Fraktion vom 07.11.2011 Anlage 2 zur Vorlage 16/0104 - Synopse Hauptsatzung Anlage 3 zur Vorlage 16/0104 - Rl. Geschäfte der lfd. Verwaltung, Anmerkungen Anlage 4 zur Vorlage 16/0104 - Hauptsatzung, Textfassung Anlage 5 zur Vorlage 16/0104 - Rl. Geschäfte lfd. Verwaltung, Textfassung
Ö 8	Wahl der ehrenamtlichen Vertreter/innen des Oberbürgermeisters Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 4	16/0009/1	Beschlussvorlage
Ö 9	Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht Lüneburg Beschluss: einstimmig	16/0107	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0107
Ö 10	Entschädigungssatzung der Stadt Emden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1	16/0106	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0106 - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.11.2011 Anlage 2 zur Vorlage 16/0106 - Empfehlungen der Entschädigungskommission Anlage 3 zur Vorlage 16/0106 - Synopse Entschädigungssatzung Anlage 4 zur Vorlage 16/0106 - Entschädigungssatzung, Textfassung
Ö 11	Bildung des Ausschusses für Wirtschaft, Hafen und Tourismus Beschluss: einstimmig	16/0013/1	Beschlussvorlage
Ö 12	Bildung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales Beschluss: einstimmig	16/0015/1	Beschlussvorlage
Ö 13	Centers of Competence e.V., - Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt
Ö 13.1	Centers of Competence e.V., Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: einstimmig	16/0052	Beschlussvorlage
Ö 14	Güterverkehrszentrum Emsland Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (GVZ-E), - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt
Ö 14.1	Güterverkehrszentrum Emsland Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (GVZ-E), Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	16/0053	Beschlussvorlage
Ö 15	Landesbühne Niedersachsen Nord GmbH, - Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt
Ö 15.1	Landesbühne Niedersachsen Nord GmbH, Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.	16/0059	Beschlussvorlage
Ö 16	Hans-Beutz-Stiftung für Verdienste um Erziehung und Bildung, - Besetzung des Stiftungsrates Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt
Ö 16.1	Hans-Beutz-Stiftung für Verdienste um Erziehung und Bildung, Besetzung des Stiftungsrates Beschluss: einstimmig	16/0063	Beschlussvorlage
Ö 17	Berufsakademie Ostfriesland e.V., - Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt
Ö 17.1	Berufsakademie Ostfriesland e.V., Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 5	16/0064	Beschlussvorlage
Ö 18	Alten- und Pflegeheim am Wall gGmbH, - Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.
Ö 19	Bildung eines gemeinsamen Personalrates für die Stadtverwaltung Emden, den Bau- und Entsorgungsbetrieb Emden und das Gebäudemanagement Emden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 6	16/0089	Beschlussvorlage
Ö 20	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/0092	Beschlussvorlage
Ö 20.1	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG Beschluss: einstimmig	16/0092/1	Beschlussvorlage
Ö 21	Änderung des Wirtschaftsplanes 2008 - 2017 für das Sanierungsgebiet in Barenburg (Programm Soziale Stadt) Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltung: 0	16/0071	Beschlussvorlage Anlage 1 WP 2008-2017 Stand 08.04.08 Anlage 2 Entwurf WP 2011-2017 Ratsvorlage
Ö 22	Umwandlung der Grundschule Früchteburgschule in eine Ganztagsschule zum 01.08.2012 Beschluss: einstimmig	16/0108	Beschlussvorlage Pädagogisches Konzept GS Früchteburgschule
Ö 23	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig	16/0099	Beschlussvorlage
Ö 24	Resolution VW-Gesetz Beschluss: einstimmig	16/0113	Beschlussvorlage Antrag Anlage 2 zur Vorlage 16/0113 - Antrag der CDU-Fraktion vom 07.12.2011 Anlage 3 zur Vorlage 16/0013 - Textentwurf der Resolution Anlage 1 zur Vorlage 16/0113 - Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2011
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 25	Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: Kenntnis genommen.	16/0093	Mitteilungsvorlage 15 12 11 Anlage 1 zur Mitteilungsvorlage Rat bereits mitgeteilte Üpl Apl 2011 15 12 11 Anlage 2 zur Mitteilungsvorlage Rat bereits erfolgter Beschlüsse ÜPL APL 2011
Ö 26	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr
N 27	nicht öffentlich
N 28	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 29	nicht öffentlich
N 30	nicht öffentlich
N 31	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr