SessionNet | Sitzung des Rates - 26.04.2012

Sitzung

RAT/16/003

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

26.04.2012

Zeit

18:00-21:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 2 über die Sitzung des Rates am 15.12.2011 - öffentlicher Teil - Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Entlassung eines Beamten kraft Gesetzes Beschluss: einstimmig	16/0262	Personalvorlage
Ö 6	Ausschreibung einer Stelle im Verwaltungsvorstand Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 34, Nein: 6, Enthaltung: 0	16/0273	Personalvorlage
Ö 7	Bildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Beschluss: einstimmig	16/0012/1	Beschlussvorlage
Ö 8	Bildung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice Beschluss: einstimmig	16/0014/1	Beschlussvorlage
Ö 9	Bildung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales Beschluss: einstimmig	16/0015/2	Beschlussvorlage
Ö 10	Bildung des Sportausschusses Beschluss: einstimmig	16/0016/1	Beschlussvorlage
Ö 11	Bildung des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung Beschluss: einstimmig	16/0018/1	Beschlussvorlage
Ö 12	Bildung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig	16/0019/1	Beschlussvorlage
Ö 13	Bildung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/0022/1	Beschlussvorlage
Ö 13.1	Bildung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement Beschluss: einstimmig	16/0022/2	Beschlussvorlage
Ö 14	Landesbühne Niedersachsen Nord GmbH, - Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig	16/0059/2	Beschlussvorlage
Ö 15	Landschafts- und Kulturverband (LKV) Aurich, - Wahl der nichtdinglichen Ausschussmitglieder für den Verbandsausschuss Beschluss: einstimmig	16/0248	Beschlussvorlage
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ostfriesland Tourismus GmbH, Leer, für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig	16/0126	Beschlussvorlage OTG verkürzter 2010
Ö 17	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK / Stadt Emden GbR für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig	16/0127	Beschlussvorlage Rettungsdienst DRK 2010 Prüfbericht
Ö 18	Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Optimierten Regiebetriebes 806 „Gebäudemanagement“ und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2009 Beschluss: einstimmig	16/0117	Beschlussvorlage Anlage 6 Rechtliche Verhältnisse 2009 Anlagen 1- 5 u. Bestätigungsvermerk im pdf- Format Prüfbericht 806 zum Jahresabschluss 2009
Ö 19	Konsolidierter Gesamtabschluss, - Festlegung des Konsolidierungskreises Beschluss: einstimmig	16/0261	Beschlussvorlage
Ö 20	Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt
Ö 20.1	Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltung: 0	16/0116/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage T 16/0116/1 - Haushaltssatzung Anlage 2 zur Vorlage T 16/0116/1 - Investitionsprogramm 2012-2015 Anlage 3 zur Vorlage T 16/0116/1 - Kulturbüro Finanzhaushalt 2012 Anlage 3.1 zur Vorlage T 16/0116/1 - Kulturbüro Ergebnishaushalt 2012 Anlage 4 zur Vorlage T 16/0116/1 - Änderungsliste Anlage 5 zur Vorlage T 16/0116/1 - Gesamtergebnishaushalt 2012 nach Änderungen Anlage 6 zur Vorlage T 16/0116/1 - Gesamtfinanzhaushalt 2012 nach Änderungen
Ö 21	Haushaltsplan des Eigenbetriebs "Gebäudemanagement Emden" für 2012 Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/0140/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0140/1 - Haushaltsplan GME i.d.F. vom 23.01.2012
Ö 21.1	Haushaltsplan des Eigenbetriebs "Gebäudemanagement Emden" für 2012 Beschluss: einstimmig	16/0140/2	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0140/2 - Wirtschaftsplan mit Vorbericht
Ö 22	Wirtschaftsplan 2012 des Bau- und Entsorgungsbetriebes Beschluss: einstimmig	16/0124	Beschlussvorlage BEE Wirtschaftsplan2012
Ö 23	Bebauungsplan D 44, 3. Änderung, "Nördlich Keplerstraße", Stadium III, Satzungsbeschluss Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.
Ö 24	14. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	16/0218	Beschlussvorlage Schaubild Tariferhöhung Tarifvergleich zu anderen Gebietskörperschaften Textfassung der 14. Änderung
Ö 25	10. Satzung zur Änderung der Satzung über Entschädigungen für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Emden vom 26.06.1975. Beschluss: einstimmig	16/0203	Beschlussvorlage 10 Satzungsänderung Entschädigungen
Ö 26	10. Satzung zur Änderung der Satzung vom 03.07.1997 über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr einschließlich der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Stadt Emden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben. Beschluss: einstimmig	16/0221	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0221 - Änderung Satzung Anlage 2 zur Vorlage 16/0221 - Gebührenkalkulation
Ö 27	Delegiertenversammlung zur Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates Beschluss: einstimmig	16/0274	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0274 - Verzeichnis
Ö 28	Verbindliche Schüler/-innenbetreuung in Form eines Ganztagsschulbetriebes in Kombination mit einem Hortangebot an der Grundschule Grüner Weg Beschluss: einstimmig	16/0190	Beschlussvorlage Konzept Schulkindbetreuung Grüner Weg Antrag Schulkindbetreuung Grüner Weg Kostenberechnung Schule Grüner Weg
Ö 29	Einrichtung einer zeitlich befristeten zusätzlichen kleinen Hortgruppe in der Kita Schwabenstraße Beschluss: einstimmig	16/0250	Beschlussvorlage Kostenberechnung
Ö 30	Plattdeutscher Literaturwettbewerb der Stadt Emden, - Besetzung der Jury des Johann-Friedrich-Dirks-Preises Beschluss: einstimmig	16/0094/1	Beschlussvorlage
Ö 31	Übertragung der Pelzerhäuser zum Eigenbetrieb Gebäudemanagement Emden Beschluss: einstimmig	16/0276	Beschlussvorlage
Ö 32	Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Emden, Bewertung der Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig	16/0109	Beschlussvorlage Erörterung der Anregungen und Bedenken
Ö 33	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig	16/0206	Beschlussvorlage
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 34	Bekanntgabe einer Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG, - Abberufung des Geschäftsführers der AAFöG und Berufung eines neuen Geschäftsführers Beschluss: Kenntnis genommen.	16/0272	Mitteilungsvorlage
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N U N D G R U P P E N
Ö 35	Resolution Recht auf kommunale Selbstverwaltung schützen und Daseinsvorsorge sichern, - Europaweite Liberalisierung der Trinkwasserversorgung verhindern, - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.03.2012 Beschluss: einstimmig	16/0275	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 zur Vorlage 16/0275 - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.03.2012
Ö 36	Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ und Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“, - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2012 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3, Enthaltung: 0	16/0253	Beschlussvorlage Antrag 2012-03-13 Bündnis biologische Vielfalt SPD Haase Antrag Bündnis biologische Vielfalt
Ö 37	Änderung der Satzung über die Bildung des Seniorenbeirates der Stadt Emden, - Antrag der SPD-Fraktion vom 09.02.2012 - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2012 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltung: 1	16/0201/1	Anlage 1 zur Vorlage 16/0201/1 - Antrag SPD-Fraktion vom 09.02.2012 Anlage 2 zur Vorlage 16/0201/1 - Gegenüberstellung Anlage 3 zur Vorlage 16/0201/1 - Änderungssatzung Beschlussvorlage Antrag Anlage 4 zur Vorlage 16/0201/1 Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2012
Ö 38	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:02 Uhr
N 39	nicht öffentlich
N 40	nicht öffentlich
N 41	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 42	nicht öffentlich
N 43	nicht öffentlich
N 44	nicht öffentlich
N 45	nicht öffentlich
N 46	nicht öffentlich
N 47	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:02 Uhr