SessionNet | Sitzung des Rates - 11.10.2012

Sitzung

RAT/16/006

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

11.10.2012

Zeit

18:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 4 über die Sitzung des Rates am 05.07.2012 - öffentlich Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 4.1	Resolution Siag-Nordseewerke, - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2012 Beschluss: einstimmig	16/0502	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.12 Anlage zur Vorlage 16/0502 Resolution Erhalt SIAG Nordseewerke Emden - Änderungsfassung
Ö 5	Wahl einer Stadträtin / eines Stadtrates Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 30, Nein: 9, Enthaltung: 1	16/0472	Beschlussvorlage
Ö 6	Besetzung der Stelle des Stadtbaurates, - Verzicht auf Ausschreibung der Stelle Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6, Enthaltung: 1	16/0473	Beschlussvorlage
Ö 7	Wahl des Stadtbaurates Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 29, Nein: 10, Enthaltung: 1	16/0474	Beschlussvorlage
Ö 8	Ausschreibung einer Stelle im Verwaltungsvorstand Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltung: 6	16/0475	Beschlussvorlage
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes 2011, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2011 und Entlastung der Betriebsleitung des Bau- und Entsorgungsbetriebes Emden (Eigenbetrieb) für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig	16/0426	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0426 - verkürzter Prüfbericht 2011
Ö 10	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE) für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig	16/0427	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0427 AWE verkürzter Bericht 2011
Ö 11	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig	16/0428	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage Nr. 16/0428 WBE verkürzter Prüfbericht 2011
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig	16/0429	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0429 Geschäftsbericht Stadtwerke Emden 2011 eB
Ö 13	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH (GEWOBA Emden) für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig	16/0430	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0430 - Testatsexemplar zum Jahresabschluss 2011 enthalten iim Jahresabschluss GEWOBA 2011
Ö 14	Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 4	16/0454	Beschlussvorlage
Ö 15	Feststellung des Jahresabschlusses der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH (AAFÖG) für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: Vertagt	16/0431	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0431 AAFöG verkürzter Bericht
Ö 16	Neufassung des Gesellschaftervertrages der Ostfriesische Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH Beschluss: Vertagt	16/0463	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage Nr. 16/0463 OBW Anlage 2 zur Vorlage Nr. 16/0463 OBW
Ö 17	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i.V. m. § 117 NKomVG Beschluss: einstimmig	16/0470	Beschlussvorlage
Ö 18	Klinikum Emden - Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH, - Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig	16/0033/1	Beschlussvorlage
Ö 19	Bildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Beschluss: einstimmig	16/0012/2	Beschlussvorlage
Ö 20	Bildung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales Beschluss: einstimmig	16/0015/3	Beschlussvorlage
Ö 21	Bildung des Sportausschusses Beschluss: einstimmig	16/0016/2	Beschlussvorlage
Ö 22	Bildung des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung Beschluss: einstimmig	16/0018/2	Beschlussvorlage
Ö 23	Bebauungsplan D6, 1. Änderung, III. Abschnitt (Stadtteil Larrelt, Grundstück südlich der Larrelter Straße, nördlich des DollartCenters, westlich von OBI), - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen (§§ 3(2), 4 (2) BauGB), - Satzungsbeschluss Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5, Enthaltung: 0	16/0143/2	Beschlussvorlage Anlage 3 zur Vorlage 16 0143 2Festsetzungen2012-08-31 Anlage 4 Vorlage 16 0143 2 Begründung 2012-08-31 143 2 LPN CO-2012-09-04-Anlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0143/2 Abwägung 2012-09-06x Anlage 2 zur Vorlage 16/0143/2 LPN CO-2012-09-04-Anlage
Ö 24	Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	16/0452	Beschlussvorlage 2012-09-10 Satzungsänderung Sondernutzungssatzung
Ö 25	11. Satzung zur Änderung der Satzung über Entschädigungen für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Emden vom 26.06.1975 Beschluss: einstimmig	16/0412	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 14/0412 - Textfassung Entschädigungssatzung -Feuerwehr-
Ö 26	Umsetzung des Ergebnisses aus der in 2011 beschlossenen und durch die Firma Analyse + Konzepte vorgenommenen Mietwerterhebung im Gebiet der Stadt Emden Beschluss: Verweisung an den Fachausschuss	16/0400/1	Beschlussvorlage
Ö 27	Delegiertenversammlung des Seniorenbeirates der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	16/0476	Beschlussvorlage
Ö 28	Bürgermeister für den Frieden, - Beitrittserklärung Mayors for Peace Beschluss: einstimmig	16/0481	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0481 - Beitrittserklärung Anlage 2 zur Vorlage 16/0481 - weitere Dokumente
Ö 29	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig	16/0456	Beschlussvorlage
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 30	Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 89 Satz 1 NKomVG, - Annahme einer Spende für das Ostfriesische Landesmuseum Emden Beschluss: Kenntnis genommen.	16/0469	Mitteilungsvorlage
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N U N D G R U P P E N
Ö 31	Ausweitung der Anleinpflicht auf den Wallanlagen, - Antrag der FDP-Fraktion vom 30.04.2012 - Antrag von Ratsherrn Graf vom 16.05.2012 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 2	16/0374/1	Anlage 1 zur Vorlage 16/0374 - Antrag der FDP-Fraktion vom 30.04.2012 Anlage 2 zur Vorlage 16/0374 - Antrag von Ratsherrn Graf vom 16.05.2012 Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0374/1 2012-09-10 2 Änderung der Verordnung
Ö 32	Eilantrag Bündnis 90/Die Grünen zum RWE Kohlekraftwerk in Eemshaven vom 05.07.2012 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltung: 3	16/0455	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 Eilantrag Anlage 2 zur Vorlage 16/0455 - Abweichender und beschlossener Resolutionstext
Ö 33	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:55 Uhr
N 34	nicht öffentlich
N 35	nicht öffentlich
N 36	nicht öffentlich
N 37	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 38	nicht öffentlich
N 39	nicht öffentlich
N 40	nicht öffentlich
N 41	nicht öffentlich
N 42	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:55 Uhr