SessionNet | Rat - 12.09.2013

Sitzung

RAT/16/011

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

12.09.2013

Zeit

18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 10 über die Sitzung des Rates am 26.06.2013 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Feststellung des Sitzverlustes der Ratsfrau Fenke Roß-Boeters Beschluss: einstimmig	16/0939	Beschlussvorlage
Ö 6	Nachrücken einer Ersatzperson in den Rat der Stadt Emden und Verpflichtung Beschluss: Kenntnis genommen.	16/0939/1	Mitteilungsvorlage
Ö 7	Planungsgesellschaft Rysumer Nacken Beschluss: einstimmig	16/0952	Beschlussvorlage
Ö 8	Projektpartnerschaftsvereinbarung „Reformationsjubiläum 2017“ und Bewerbung „Europäische Reformationsstadt" Beschluss: einstimmig	16/0947	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0947 Entwurf
Ö 9	Bildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Beschluss: einstimmig	16/0012/3	Beschlussvorlage
Ö 10	Bildung des Ausschusses für Wirtschaft, Hafen und Tourismus Beschluss: einstimmig	16/0013/2	Beschlussvorlage
Ö 11	Bildung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice Beschluss: einstimmig	16/0014/4	Beschlussvorlage
Ö 12	Bildung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales Beschluss: einstimmig	16/0015/5	Beschlussvorlage
Ö 13	Bildung des Sportausschusses Beschluss: einstimmig	16/0016/3	Beschlussvorlage
Ö 14	Bildung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig	16/0019/4	Beschlussvorlage
Ö 15	Bildung des Schulausschusses Beschluss: einstimmig	16/0020/2	Beschlussvorlage
Ö 16	Bestimmung der Vorsitze für die Ausschüsse und Benennung ihrer Vorsitzenden Beschluss: einstimmig	16/0023/1	Beschlussvorlage
Ö 17	Zukunft Emden GmbH, - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	16/0035/2	Beschlussvorlage
Ö 18	Kommunaler Feuerlöschkostenausgleich Ostfriesland, - Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: einstimmig	16/0045/1	Beschlussvorlage
Ö 19	Ostfriesische Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH, - Vorschlag zur Besetzung des Verwaltungsrates Beschluss: einstimmig	16/0055/1	Beschlussvorlage
Ö 20	Alten- und Pflegeheim am Wall gGmbH, - Besetzung des Aufsichtsrates zum 01.01.2014 Beschluss: einstimmig	16/0065/2	Beschlussvorlage
Ö 21	Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: einstimmig	16/0901
Ö 22	Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: einstimmig	16/0902
Ö 23	Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden für das Geschäftsjahr 2012 Beschluss: einstimmig	16/0880	Beschlussvorlage
Ö 24	Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Optimierten Regiebetriebes 806 „Gebäudemanagement“ und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig	16/0859	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0859 Bilanz 2011 Anlage 2 zur Vorlage 16/0859 GuV 2011 Anlage 3 zur Vorlage 16/0859 Anhang 2011 Anlage 4 zur Vorlage 16/0859 Anlagennachweis 2011 Anlage 5 zur Vorlage 16/0859 Lagebericht 2011 Anlage 6 zur Vorlage 16/0859 Rechtliche Verhältnisse 2011 Anlage 7 zur Vorlage 16/0859 Übersicht der Bilanzen 2004 bis 2011 Anlage 8 zur Vorlage 16/0859 Übersicht der GuV 2004 bis 2011 Anlage 9 zur Vorlage 16/0859 Prüfbericht 806 Jahresabschluss 2011 29.04.13
Ö 25	Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Optimierten Regiebetriebes 836 "Rettungsdienst" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2012 Beschluss: einstimmig	16/0908	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0908 Prüfbericht 2012 836 RPA 2012
Ö 26	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK / Stadt Emden GbR für das Geschäftsjahr 2012 Beschluss: einstimmig	16/0897	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0897 Prüfbericht 2012 Rettungsdienst GbR
Ö 27	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Bauen und Wohnen mbH (GEWOBA) für das Geschäftsjahr 2012 Beschluss: einstimmig	16/0892	Beschlussvorlage
Ö 28	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Klinikum Emden - Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH für das Geschäftsjahr 2012 Beschluss: einstimmig	16/0900	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0900 HSK verkürzter Bericht 2012
Ö 29	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Verwaltungsrates der Ostfriesischen Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH (OBW) für das Geschäftsjahr 2012 Beschluss: einstimmig	16/0899	Beschlussvorlage OBW verkürzter Prüfbericht 2012
Ö 30	Erteilung einer Löschungsbewilligung Beschluss: einstimmig	16/0909	Beschlussvorlage
Ö 31	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i.V.m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: einstimmig	16/0931	Beschlussvorlage
Ö 32	Delegiertenversammlung des Seniorenbeirats der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	16/0884	Beschlussvorlage
Ö 33	Dorferneuerung Uphusen/Marienwehr Beschluss: einstimmig	16/0910	Beschlussvorlage Entwurf DE-Plan Teil 1 Entwurf DE-Plan Teil 2
Ö 34	Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Emden, hier: Aufhebung der Außenstelle des Johannes-Althusius-Gymnasiums in Pewsum Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 30, Nein: 9, Enthaltungen: 0	16/0919	Beschlussvorlage
Ö 35	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abfallbeseitigung Beschluss: einstimmig	16/0761/2	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0761/2 Neufassung der Satzung Anlage 2 zur Vorlage 16/0761/2 Satzung Anlage 3 zur Vorlage 16/0761/2 Emden Gebührenkalkulation 2014-2016
Ö 36	Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emden (Abfallsatzung) Beschluss: einstimmig	16/0762	Beschlussvorlage BEE wg. Abfallsatzung, Neufassung BEE wg. Übersicht der Änderungen Abfallsatzung, Neufassung
Ö 37	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig	16/0913	Beschlussvorlage
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 38	Mitteilung einer Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG, - Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen gem. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: Kenntnis genommen.	16/0622/1	Mitteilungsvorlage
Ö 39	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr
N 40	nicht öffentlich
N 41	nicht öffentlich
N 42	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 43	nicht öffentlich
N 44	nicht öffentlich
N 45	nicht öffentlich
N 46	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr