Sitzung
RAT/16/012
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
19.12.2013
Zeit
17:30-20:46 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 11 über die Sitzung des Rates am 12.09.2013 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 5
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherren Johann Südhoff

Beschluss: einstimmig

16/1046
Ö 6
Nachrücken einer Ersatzperson in den Rat der Stadt Emden und Verpflichtung, - Nachrücker Ludger Bruns

Beschluss: Kenntnis genommen.

16/1046/1
Ö 7
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherren Wulf-Dieter Stolz

Beschluss: einstimmig

16/1047
Ö 8
Nachrücken einer Ersatzperson in den Rat der Stadt Emden und Verpflichtung, - Nachrücker Jens Claaßen

Beschluss: Kenntnis genommen.

16/1047/1
Ö 9
Aussetzung des Ratsbeschlusses für die Ausschreibung einer 4. Stelle im Verwaltungsvorstand

Beschluss: einstimmig

16/1082
Ö 10
Besetzung der Stelle der Ersten Stadträtin/des Ersten Stadtrates, - Verzicht auf die öffentliche Ausschreibung

Beschluss: einstimmig

16/1083
Ö 11
Wahl des Ersten Stadtrates

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1

16/1084
Ö 12
Bildung des Verwaltungsausschusses

Beschluss: einstimmig

16/0008/1
Ö 13
Bildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt

Beschluss: einstimmig

16/0012/4
Ö 14
Bildung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice

Beschluss: einstimmig

16/0014/5
Ö 15
Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: einstimmig

16/0017/2
Ö 16
Bildung des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung

Beschluss: einstimmig

16/0018/3
Ö 17
Bildung des Schulausschusses

Beschluss: einstimmig

16/0020/3
Ö 18
Bildung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement

Beschluss: einstimmig

16/0022/3
Ö 19
Bestimmung der Vorsitze für die Ausschüsse und Benennung ihrer Vorsitzenden

Beschluss: einstimmig

16/0023/2
Ö 20
Gewoba Emden - Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH, - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung

Beschluss: einstimmig

16/0029/1
Ö 21
Stadtentwicklung Emden - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts, - Besetzung des Verwaltungsrates

Beschluss: einstimmig

16/0032/1
Ö 22
Klinikum Emden - Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH, - Besetzung der Gesellschafterversammlung

Beschluss: einstimmig

16/0033/3
Ö 23
Zukunft Emden GmbH, - Besetzung der Gesellschafterversammlung

Beschluss: einstimmig

16/0035/3
Ö 24
Wirtschaftsbetriebe Emden mbH, - Besetzung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig

16/0036/2
Ö 25
Stadtwerke Emden GmbH, - Besetzung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig

16/0037/2
Ö 26
Ostfriesland Tourismus GmbH, - Besetzung der Gesellschafterversammlung

Beschluss: einstimmig

16/0048/1
Ö 27
Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade (VEJ), - Besetzung der Gesellschafterversammlung

Beschluss: einstimmig

16/0054/1
Ö 28
Stiftung Henri und Eske Nannen und Schenkung Otto van de Loo, - Benennung eines Ratsmitgliedes für den Stiftungsrat

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

16/1019
Ö 29
Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Emden – Stadtmitte aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig

16/1022
Ö 30
Bestellung eines Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Stadtmitte

Beschluss: einstimmig

16/1023
Ö 31
Bestellung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Stadtmitte

Beschluss: einstimmig

16/1024
Ö 32
Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2012, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2012 und Entlastung der Betriebsleitung des Bau- und Entsorgungsbetriebes Emden (Eigenbetrieb) für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig

16/0980
Ö 33
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE) für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig

16/1030
Ö 34
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig

16/1031
Ö 35
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig

16/1032
Ö 36
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig

16/1033
Ö 37
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH (AAFÖG) für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig

16/1036
Ö 38
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ostfriesland Tourismus GmbH Leer für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0

16/1037
Ö 39
Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig

16/1034
Ö 40
Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: einstimmig

16/1035
Ö 41
Budget der Stadt Emden für das Jahr 2014

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

16/1040
Ö 41.1
Budget der Stadt Emden für das Jahr 2014

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 0

16/1040/1
Ö 42
Haushaltsplan für das Jahr 2014

Beschluss: einstimmig

16/0893/2
Ö 43
Wirtschaftsplan 2014 des Bau- und Entsorgungsbetriebes

Beschluss: einstimmig

16/1029/1
Ö 44
Minderheitsbeteiligung der Zukunft Emden GmbH an der Agilio gGmbH

Beschluss: einstimmig

16/1071
Ö 45
Konzessionsverträge Strom und Gas zwischen der Stadt Emden und der Stadtwerke Emden GmbH

Beschluss: einstimmig

16/1073
Ö 46
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag über die Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs in der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

16/1074
Ö 47
Gründung der Rysumer Nacken Emden/Entwicklungsgesellschaft GmbH (R.N.E.-GmbH) durch die Zukunft Emden GmbH und der Stadtentwicklung Emden KAdöR

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

16/1075
Ö 47.1
Gründung der Rysumer Nacken Emden/Entwicklungsgesellschaft GmbH (R.N.E.-GmbH) durch die Zukunft Emden GmbH und der Stadtentwicklung Emden KAdöR

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

16/1075/1
Ö 48
Rysumer Nacken Emden/Entwicklungsgesellschaft GmbH (R.N.E.-GmbH), - Besetzung des Aufsichtsrates

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

16/1080
Ö 48.1
Rysumer Nacken Emden/Entwicklungsgesellschaft GmbH (R.N.E.-GmbH), - Besetzung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

16/1080/1
Ö 49
Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 1

16/1020
Ö 50
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i.V.m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig

16/1079
Ö 51
Straßenbenennungen im Baugebiet ehem. Kasernengelände, - Stadtteil Barenburg

Beschluss: einstimmig

16/0927
Ö 52
12. Änderung der Satzung für die Erhebung des Erschließungsbeitrages in der Stadt Emden vom 28. März 1973

Beschluss: einstimmig

16/0973
Ö 53
Energetische Stadtsanierung, - Integriertes energetisches Quartierskonzept „Port Arthur/Transvaal/südliche Ringstraße“

Beschluss: einstimmig

16/0975
Ö 54
Umbenennung der „Hahnschen Insel“ in den „Henri-Nannen-Platz“

Beschluss: einstimmig

16/0995
Ö 55
Stadtentwicklungskonzept Wohnen

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

16/1039
Ö 56
Delegiertenversammlung des Seniorenbeirats der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

16/1001
Ö 57
Schulentwicklungsplanung / Einrichtung einer 2. IGS

Beschluss: einstimmig

16/0969
Ö 58
Einrichtung einer Klasse 11 in der Fachoberschule Wirtschaft zum 01.08.2014 an den Berufsbildenden Schulen I (BBS I)

Beschluss: einstimmig

16/1009
Ö 59
Reduzierung der Gruppengrößen in Emder Kindertagesstätten ab dem Kindergartenjahr 2014 / 2015

Beschluss: einstimmig

16/1050
Ö 60
2. Satzung zur Änderung der Verordnung der Stadt Emden über Parkgebühren (Parkgebührenordnung)

Beschluss: einstimmig

16/1078
Ö 61
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG

Beschluss: einstimmig

16/1065
Ö
M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
 
Ö 62
Mitteilung von Eilentscheidungen gem. § 89 NKomVG, - Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen gem. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

16/0972/1
Ö 62.1
Mitteilung von Eilentscheidungen gem. § 89 NKomVG, Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen gem. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Kenntnis genommen.

16/0972/2
Ö 63
Terminierung der Sitzungen des Rates, des VA und der Fachausschüsse, - Vorläufige Rahmensitzungsplanung für 2014

Beschluss: Kenntnis genommen.

16/0792/1
Ö 64
Unterrichtung des Rates über die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Kenntnis genommen.

16/1081
Ö
A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N
 
Ö 65
Fairtrade, - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2013

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 0

16/1038
Ö 66
2. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 11.06.2009, - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2013, - Spielsucht in Emden vorbeugen und eindämmen-, Spielgerätesteuer erhöhen

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

16/1059
Ö 67
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:42 Uhr

N 68
nicht öffentlich
 
N 69
nicht öffentlich
 
N 70
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 71
nicht öffentlich
 
N 72
nicht öffentlich
 
N 73
nicht öffentlich
 
N 74
nicht öffentlich
 
N 75
nicht öffentlich