SessionNet | Sitzung des Rates - 19.12.2013

Sitzung

RAT/16/012

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

19.12.2013

Zeit

17:30-20:46 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 11 über die Sitzung des Rates am 12.09.2013 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherren Johann Südhoff Beschluss: einstimmig	16/1046	Beschlussvorlage
Ö 6	Nachrücken einer Ersatzperson in den Rat der Stadt Emden und Verpflichtung, - Nachrücker Ludger Bruns Beschluss: Kenntnis genommen.	16/1046/1	Mitteilungsvorlage
Ö 7	Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherren Wulf-Dieter Stolz Beschluss: einstimmig	16/1047	Beschlussvorlage
Ö 8	Nachrücken einer Ersatzperson in den Rat der Stadt Emden und Verpflichtung, - Nachrücker Jens Claaßen Beschluss: Kenntnis genommen.	16/1047/1	Mitteilungsvorlage
Ö 9	Aussetzung des Ratsbeschlusses für die Ausschreibung einer 4. Stelle im Verwaltungsvorstand Beschluss: einstimmig	16/1082	Beschlussvorlage
Ö 10	Besetzung der Stelle der Ersten Stadträtin/des Ersten Stadtrates, - Verzicht auf die öffentliche Ausschreibung Beschluss: einstimmig	16/1083	Beschlussvorlage
Ö 11	Wahl des Ersten Stadtrates Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltung: 1	16/1084	Beschlussvorlage
Ö 12	Bildung des Verwaltungsausschusses Beschluss: einstimmig	16/0008/1	Beschlussvorlage
Ö 13	Bildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Beschluss: einstimmig	16/0012/4	Beschlussvorlage
Ö 14	Bildung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice Beschluss: einstimmig	16/0014/5	Beschlussvorlage
Ö 15	Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses Beschluss: einstimmig	16/0017/2	Beschlussvorlage
Ö 16	Bildung des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung Beschluss: einstimmig	16/0018/3	Beschlussvorlage
Ö 17	Bildung des Schulausschusses Beschluss: einstimmig	16/0020/3	Beschlussvorlage
Ö 18	Bildung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement Beschluss: einstimmig	16/0022/3	Beschlussvorlage
Ö 19	Bestimmung der Vorsitze für die Ausschüsse und Benennung ihrer Vorsitzenden Beschluss: einstimmig	16/0023/2	Beschlussvorlage
Ö 20	Gewoba Emden - Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH, - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	16/0029/1	Beschlussvorlage
Ö 21	Stadtentwicklung Emden - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts, - Besetzung des Verwaltungsrates Beschluss: einstimmig	16/0032/1	Beschlussvorlage
Ö 22	Klinikum Emden - Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH, - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	16/0033/3	Beschlussvorlage
Ö 23	Zukunft Emden GmbH, - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	16/0035/3	Beschlussvorlage
Ö 24	Wirtschaftsbetriebe Emden mbH, - Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig	16/0036/2	Beschlussvorlage
Ö 25	Stadtwerke Emden GmbH, - Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig	16/0037/2	Beschlussvorlage
Ö 26	Ostfriesland Tourismus GmbH, - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	16/0048/1	Beschlussvorlage
Ö 27	Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade (VEJ), - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	16/0054/1	Beschlussvorlage
Ö 28	Stiftung Henri und Eske Nannen und Schenkung Otto van de Loo, - Benennung eines Ratsmitgliedes für den Stiftungsrat Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 1	16/1019	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/1019 - Anschreiben Kunsthalle Anlage 2 zur Vorlage 16/1019 - Zusammensetzung des Stiftungsrates
Ö 29	Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Emden – Stadtmitte aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig	16/1022	Beschlussvorlage
Ö 30	Bestellung eines Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Stadtmitte Beschluss: einstimmig	16/1023	Beschlussvorlage
Ö 31	Bestellung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Stadtmitte Beschluss: einstimmig	16/1024	Beschlussvorlage
Ö 32	Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2012, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2012 und Entlastung der Betriebsleitung des Bau- und Entsorgungsbetriebes Emden (Eigenbetrieb) für das Geschäftsjahr 2012 Beschluss: einstimmig	16/0980	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0980 - verkürzter Prüfbericht 2012 BEE Anlage 2 zur vorlage 16/0980 - vollständiger Prüfbericht 2012 BEE
Ö 33	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE) für das Geschäftsjahr 2012 Beschluss: einstimmig	16/1030	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/1030 verkürzter Prüfbericht JA 2012 AWE
Ö 34	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2012 Beschluss: einstimmig	16/1031	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/1031 verkürzter Prüfbericht JA 2012 Zukunft Emden
Ö 35	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2012 Beschluss: einstimmig	16/1032	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/1032 Geschäftsbericht 2012 WBE GmbH
Ö 36	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2012 Beschluss: einstimmig	16/1033	Beschlussvorlage Anlage 16/1033 Geschäftsbericht 2012 SWE
Ö 37	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH (AAFÖG) für das Geschäftsjahr 2012 Beschluss: einstimmig	16/1036	Beschlussvorlage Anlage 16/1036 AAFöG verkürzter Prüfbericht 2012
Ö 38	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ostfriesland Tourismus GmbH Leer für das Geschäftsjahr 2012 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltung: 0	16/1037	Beschlussvorlage Anlage 16/1037 OTG verkürzter Prüfbericht JA 2012
Ö 39	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig	16/1034	Beschlussvorlage
Ö 40	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig	16/1035	Beschlussvorlage
Ö 41	Budget der Stadt Emden für das Jahr 2014 Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/1040	Beschlussvorlage Änderungsliste zum Entwurf des Budgetbuches FBIO 27.11.2013
Ö 41.1	Budget der Stadt Emden für das Jahr 2014 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltung: 0	16/1040/1	Beschlussvorlage Änderungsliste des Rates Budgetbuch 2014 - FINAL - RAT 19.12.2013
Ö 42	Haushaltsplan für das Jahr 2014 Beschluss: einstimmig	16/0893/2	Beschlussvorlage Anlage 1 Wirtschaftsplan 2014 GME Anlage 2 Investitionsprogramm 2014 GME
Ö 43	Wirtschaftsplan 2014 des Bau- und Entsorgungsbetriebes Beschluss: einstimmig	16/1029/1	Beschlussvorlage BEE Wirtschaftsplan 2014 incl. S. 12 geändert
Ö 44	Minderheitsbeteiligung der Zukunft Emden GmbH an der Agilio gGmbH Beschluss: einstimmig	16/1071	Beschlussvorlage
Ö 45	Konzessionsverträge Strom und Gas zwischen der Stadt Emden und der Stadtwerke Emden GmbH Beschluss: einstimmig	16/1073	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage Stromkonzessionsvertrag SWE-Stadt Emden 26.11.2013 final Anlage 2 zur Vorlage Gaskonzessionsvertrag SWE-Stadt Emden 26.11.2013 final
Ö 46	Öffentlicher Dienstleistungsauftrag über die Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs in der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	16/1074	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/1074 Öffentlicher Dienstleistungsauftrag SWE Stand2013-12-05 für Rat Anlage 2 zur Vorlage 16-1074
Ö 47	Gründung der Rysumer Nacken Emden/Entwicklungsgesellschaft GmbH (R.N.E.-GmbH) durch die Zukunft Emden GmbH und der Stadtentwicklung Emden KAdöR Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/1075	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage Endfassung Hafenentwicklungsgesellschaft GV
Ö 47.1	Gründung der Rysumer Nacken Emden/Entwicklungsgesellschaft GmbH (R.N.E.-GmbH) durch die Zukunft Emden GmbH und der Stadtentwicklung Emden KAdöR Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 1	16/1075/1	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/1075/1 Endfassung Hafenentwicklungsgesellschaft GV
Ö 48	Rysumer Nacken Emden/Entwicklungsgesellschaft GmbH (R.N.E.-GmbH), - Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/1080	Beschlussvorlage
Ö 48.1	Rysumer Nacken Emden/Entwicklungsgesellschaft GmbH (R.N.E.-GmbH), - Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 1	16/1080/1	Beschlussvorlage
Ö 49	Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltung: 1	16/1020	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/1020 Hebesatzsatzung 2014
Ö 50	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i.V.m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: einstimmig	16/1079	Beschlussvorlage
Ö 51	Straßenbenennungen im Baugebiet ehem. Kasernengelände, - Stadtteil Barenburg Beschluss: einstimmig	16/0927	Beschlussvorlage
Ö 52	12. Änderung der Satzung für die Erhebung des Erschließungsbeitrages in der Stadt Emden vom 28. März 1973 Beschluss: einstimmig	16/0973	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0973 - Erschliessungsbeitragssatzung in der derzeit gültigen Fassung Anlage 2 zur Vorlage 16/0973 - Erschliessungsbeitragssatzung Fassung 12.Änderung
Ö 53	Energetische Stadtsanierung, - Integriertes energetisches Quartierskonzept „Port Arthur/Transvaal/südliche Ringstraße“ Beschluss: einstimmig	16/0975	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0975 PAT Kurzfassung 2013 10 23
Ö 54	Umbenennung der „Hahnschen Insel“ in den „Henri-Nannen-Platz“ Beschluss: einstimmig	16/0995	Beschlussvorlage Kartenausschnitt
Ö 55	Stadtentwicklungskonzept Wohnen Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.	16/1039	Beschlussvorlage STU-STEK-Entwurf-Teil 1 Ö Änderung STU-STEK-Entwurf-Teil2 (QuartiersCheck) Ö
Ö 56	Delegiertenversammlung des Seniorenbeirats der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	16/1001	Beschlussvorlage
Ö 57	Schulentwicklungsplanung / Einrichtung einer 2. IGS Beschluss: einstimmig	16/0969	Beschlussvorlage
Ö 58	Einrichtung einer Klasse 11 in der Fachoberschule Wirtschaft zum 01.08.2014 an den Berufsbildenden Schulen I (BBS I) Beschluss: einstimmig	16/1009	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/1009 Antrag FOW
Ö 59	Reduzierung der Gruppengrößen in Emder Kindertagesstätten ab dem Kindergartenjahr 2014 / 2015 Beschluss: einstimmig	16/1050	Beschlussvorlage
Ö 60	2. Satzung zur Änderung der Verordnung der Stadt Emden über Parkgebühren (Parkgebührenordnung) Beschluss: einstimmig	16/1078	Beschlussvorlage BEE wg. Verordnung über Parkgebühren
Ö 61	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig	16/1065	Beschlussvorlage
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 62	Mitteilung von Eilentscheidungen gem. § 89 NKomVG, - Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen gem. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/0972/1	Mitteilungsvorlage
Ö 62.1	Mitteilung von Eilentscheidungen gem. § 89 NKomVG, Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen gem. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: Kenntnis genommen.	16/0972/2	Mitteilungsvorlage
Ö 63	Terminierung der Sitzungen des Rates, des VA und der Fachausschüsse, - Vorläufige Rahmensitzungsplanung für 2014 Beschluss: Kenntnis genommen.	16/0792/1	Mitteilungsvorlage Sitzungskalender 2014 (01-07) Sitzungskalender 2014 (07-12)
Ö 64	Unterrichtung des Rates über die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: Kenntnis genommen.	16/1081	Mitteilungsvorlage Anlage zur Vorlage 16/1081 Zusammenfassung üpl-apl 19 12 13
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N
Ö 65	Fairtrade, - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2013 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltung: 0	16/1038	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 zur Vorlage 16/1038 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2013 Anlage 2 zur Vorlage 16/1038 Fairtrade Towns 100FTT Ude Grusswort 2012 Anlage 3 zur Vorlage 16/1038 Kriterien Langversion final
Ö 66	2. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 11.06.2009, - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2013, - Spielsucht in Emden vorbeugen und eindämmen-, Spielgerätesteuer erhöhen Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.	16/1059	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 zur Vorlage 16/1059 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2013 Anlage 2 zur Vorlage 16/1059 2 Änderungssatzung VS
Ö 67	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:42 Uhr
N 68	nicht öffentlich
N 69	nicht öffentlich
N 70	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 71	nicht öffentlich
N 72	nicht öffentlich
N 73	nicht öffentlich
N 74	nicht öffentlich
N 75	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:42 Uhr