SessionNet | Sitzung des Rates - 16.10.2014

Sitzung

RAT/16/016

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

16.10.2014

Zeit

18:00-19:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 15 über die Sitzung des Rates am 28.07.2014 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	16/0004/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0004/1 - Schreiben der Kommunalaufsicht und der FDP-Fraktion
Ö 6	Bildung des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung Beschluss: einstimmig	16/0018/5	Beschlussvorlage
Ö 7	Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wybelsum/Logumer Vorwerk aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig	16/1430	Beschlussvorlage
Ö 8	Bestellung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Wybelsum/Logumer Vorwerk Beschluss: einstimmig	16/1431	Beschlussvorlage
Ö 9	Vertrag mit der Zukunft Emden GmbH Beschluss: Vertagt	16/1366/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/1366/1 - Vertrag Endfassung nach PKF Stand 30.09.14 Anlage 2 zur Vorlage 16/1366/1 - Aufgaben gemäß Budgetbuch 2014
Ö 10	Gründung der Filmfest Emden gGmbH Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/1443	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/1443 - Entwurf Gesellschaftsvertrag Filmfest Emden gGmbH
Ö 10.1	Gründung der Filmfest Emden gGmbH Beschluss: einstimmig	16/1443/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/1443/1 - Entwurf Gesellschaftsvertrag Filmfest Emden gGmbH NEU
Ö 11	Konzessionsvertrag Wasser zwischen der Stadt Emden und der Stadtwerke Emden GmbH Beschluss: einstimmig	16/1444	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/1444 - Wasserkonzessionsvertrag SWE-Stadt Emden Entwurf
Ö 12	Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: einstimmig	16/1417	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/1417 - Geschäftsbericht Stadtsparkasse Emden 2013
Ö 13	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: einstimmig	16/1412	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/1412 - Geschäftsbericht WBE 2013
Ö 14	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: einstimmig	16/1413	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/1413 - Geschäftsbericht 2013 SWE
Ö 15	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH (GEWOBA Emden) für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: einstimmig	16/1414	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/1414 - GEWOBA Testatsexemplar 2013
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Klinikum Emden gGmbH für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: einstimmig	16/1415	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/1415 - HSK verkürzter Prüfbericht 2013
Ö 17	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Verwaltungsrates der Ostfriesischen Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH (OBW) für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: einstimmig	16/1416	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/1416
Ö 18	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: einstimmig	16/1428	Beschlussvorlage
Ö 19	Aufstellung des Bebauungsplanes D 44, 4. Änderung "Südlich Kaiser-Wilhelm-Schloot" gemäß § 13 a BauGB, - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen (§§ 3 (2) und 4 (2) BauGB sowie §§ 13 a (2) und 13 (2) BauGB) Beschluss: einstimmig	16/1282/1	Beschlussvorlage Anlage 1 D44,4 neu Anlage 1-2 D 44 4 Anlage 1-2 Anlage 2 D 44 4 Änderung Stadium II 04 09 14 Begründung - aktuell - -(2-) Anlage 3 Abwägungstabelle 14072014 D 44
Ö 20	Soziale Stadt - Sanierungsverfahren „Alte Liebe“ als Erweiterung des Sanierungsgebietes „Port Arthur / Transvaal - Südliche Ringstraße“, - Beschluss über die Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Bauge-setzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig	16/1385	Beschlussvorlage Anlage und Anhang zum Einleitungsbeschluss Alte Liebe
Ö 21	Soziale Stadt - Sanierungsverfahren „Port Arthur / Transvaal - Südliche Ringstraße“, - Billigungsbeschluss über das Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch Beschluss: einstimmig	16/1386	Beschlussvorlage Emden ISEK VU 14.09.09 Entwurf PAT-sR, Anlage Vorlage Übersicht 161386 Anlage und Anhang zum Einleitungsbeschluss Alte Liebe
Ö 22	Straßenbenennungen im Baugebiet ehemaliges Kasernengelände, Stadtteil Barenburg Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/1223/1	Beschlussvorlage Plan mit Namen neu
Ö 22.1	Straßenbenennungen im Baugebiet ehemaliges Kasernengelände, Stadtteil Barenburg Beschluss: einstimmig	16/1223/2	Beschlussvorlage
Ö 23	Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Emden, - Weiterführung der Stelle des Klimaschutzmanagers Beschluss: einstimmig	16/1434	Beschlussvorlage
Ö 24	13. Satzung zur Änderung der Satzung über Entschädigungen für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Emden vom 26.06.1975 Beschluss: einstimmig	16/1396	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/1396 - 13. Änderungssatzung
Ö 25	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig	16/1441	Beschlussvorlage
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 26	Projekt „Frauen in die Kommunalpolitik“ Beschluss: Kenntnis genommen.	16/1407	Mitteilungsvorlage
Ö 27	Unterrichtung des Rates über die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: Kenntnis genommen.	16/1429	Mitteilungsvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/1429 - Zusammenfassung Üpl-Apl
Ö 28	Mitteilung von Eilentscheidungen gem. § 89 NKomVG, - Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen gem. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2014 im Verwaltungsausschuss am 22.09.2014 Beschluss: Kenntnis genommen.	16/1420/1	Mitteilungsvorlage
Ö 29	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:02 Uhr
N 30	nicht öffentlich
N 31	nicht öffentlich
N 32	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 33	nicht öffentlich
N 34	nicht öffentlich
N 35	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:02 Uhr