Sitzung
RAT/16/016
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
16.10.2014
Zeit
18:00-19:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 15 über die Sitzung des Rates am 28.07.2014 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 5
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

16/0004/1
Ö 6
Bildung des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung

Beschluss: einstimmig

16/0018/5
Ö 7
Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wybelsum/Logumer Vorwerk aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig

16/1430
Ö 8
Bestellung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Wybelsum/Logumer Vorwerk

Beschluss: einstimmig

16/1431
Ö 9
Vertrag mit der Zukunft Emden GmbH

Beschluss: Vertagt

16/1366/1
Ö 10
Gründung der Filmfest Emden gGmbH

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

16/1443
Ö 10.1
Gründung der Filmfest Emden gGmbH

Beschluss: einstimmig

16/1443/1
Ö 11
Konzessionsvertrag Wasser zwischen der Stadt Emden und der Stadtwerke Emden GmbH

Beschluss: einstimmig

16/1444
Ö 12
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden für das Geschäftsjahr 2013

Beschluss: einstimmig

16/1417
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2013

Beschluss: einstimmig

16/1412
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2013

Beschluss: einstimmig

16/1413
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH (GEWOBA Emden) für das Geschäftsjahr 2013

Beschluss: einstimmig

16/1414
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Klinikum Emden gGmbH für das Geschäftsjahr 2013

Beschluss: einstimmig

16/1415
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Verwaltungsrates der Ostfriesischen Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH (OBW) für das Geschäftsjahr 2013

Beschluss: einstimmig

16/1416
Ö 18
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig

16/1428
Ö 19
Aufstellung des Bebauungsplanes D 44, 4. Änderung "Südlich Kaiser-Wilhelm-Schloot" gemäß § 13 a BauGB, - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen (§§ 3 (2) und 4 (2) BauGB sowie §§ 13 a (2) und 13 (2) BauGB)

Beschluss: einstimmig

16/1282/1
Ö 20
Soziale Stadt - Sanierungsverfahren „Alte Liebe“ als Erweiterung des Sanierungsgebietes „Port Arthur / Transvaal - Südliche Ringstraße“, - Beschluss über die Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Bauge-setzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig

16/1385
Ö 21
Soziale Stadt - Sanierungsverfahren „Port Arthur / Transvaal - Südliche Ringstraße“, - Billigungsbeschluss über das Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig

16/1386
Ö 22
Straßenbenennungen im Baugebiet ehemaliges Kasernengelände, Stadtteil Barenburg

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

16/1223/1
Ö 22.1
Straßenbenennungen im Baugebiet ehemaliges Kasernengelände, Stadtteil Barenburg

Beschluss: einstimmig

16/1223/2
Ö 23
Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Emden, - Weiterführung der Stelle des Klimaschutzmanagers

Beschluss: einstimmig

16/1434
Ö 24
13. Satzung zur Änderung der Satzung über Entschädigungen für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Emden vom 26.06.1975

Beschluss: einstimmig

16/1396
Ö 25
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG

Beschluss: einstimmig

16/1441
Ö
M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
 
Ö 26
Projekt „Frauen in die Kommunalpolitik“

Beschluss: Kenntnis genommen.

16/1407
Ö 27
Unterrichtung des Rates über die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: Kenntnis genommen.

16/1429
Ö 28
Mitteilung von Eilentscheidungen gem. § 89 NKomVG, - Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen gem. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2014 im Verwaltungsausschuss am 22.09.2014

Beschluss: Kenntnis genommen.

16/1420/1
Ö 29
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:02 Uhr

N 30
nicht öffentlich
 
N 31
nicht öffentlich
 
N 32
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 33
nicht öffentlich
 
N 34
nicht öffentlich
 
N 35
nicht öffentlich