Sitzung
RAT/16/018
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
03.02.2015
Zeit
18:00-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 4
Gründung einer gemeinsamen Trägergesellschaft mit dem Landkreis Aurich in der Rechtsform einer GmbH für das Projekt Zentralkrankenhaus

Beschluss: zurückgestellt

16/1515
Ö 5
Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Larrelt aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig

16/1557
Ö 6
Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

16/1511
Ö 6.1
Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 9, Enthaltungen: 0

16/1511/1
Ö 7
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig

16/1575
Ö 8
Rahmenplan Conrebbersweg-West

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 5

16/1546
Ö 9
Satzung zur Begründung des besonderen Vorkaufsrechts gem. § 25 BauGB im Bereich Conrebbersweg-West

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

16/1547
Ö 10
16. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

16/1467/2
Ö 11
Erweiterung der Delegiertenversammlung zur Wahl von Mitgliedern des Seniorenbeirates der Stadt Emden (§ 5 Satzung über die Bildung eines Seniorenbeirates der Stadt Emden in der Fassung vom 26.04.2012)

Beschluss: einstimmig

16/1566
Ö 12
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG

Beschluss: einstimmig

16/1569
Ö 13
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:15 Uhr

N 14
nicht öffentlich
 
N 15
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 16
nicht öffentlich
 
N 17
nicht öffentlich