SessionNet | Sitzung des Rates (Haushaltsbeschluss 2015) - 03.02.2015

Sitzung

RAT/16/018

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

03.02.2015

Zeit

18:00-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 4	Gründung einer gemeinsamen Trägergesellschaft mit dem Landkreis Aurich in der Rechtsform einer GmbH für das Projekt Zentralkrankenhaus Beschluss: zurückgestellt	16/1515	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage Gesellschaftsvertrag Trägergesellschaft
Ö 5	Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Larrelt aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig	16/1557	Beschlussvorlage
Ö 6	Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/1511	Beschlussvorlage Budgetbuchentwurf 2015 digitale Endversion
Ö 6.1	Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 29, Nein: 9, Enthaltung: 0	16/1511/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Korrigierte Änderungsliste ErgHH 2015 02.02.15 - VA Anlage 1 Seite 4 Anlage 1 Seite 5 Anlage 2 Haushaltssatzung 2015 - Stand 29.01.2015 schwarz Anlage 3 Investitionsprogramm Gesamt 29 01 15
Ö 7	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: einstimmig	16/1575	Beschlussvorlage
Ö 8	Rahmenplan Conrebbersweg-West Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltung: 5	16/1546	Beschlussvorlage Rahmenplan A4 Anlage 06-01
Ö 9	Satzung zur Begründung des besonderen Vorkaufsrechts gem. § 25 BauGB im Bereich Conrebbersweg-West Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 1	16/1547	Beschlussvorlage Entwurf Vorkaufsrechtssatzung § 25 BauGB Conrebbi-West Beschlussvorlage Grundstücke Vorkaufsrechtssatzung 1547 Rahmenplan Conrebbi Geltungsbereich 1547
Ö 10	16. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	16/1467/2	Beschlussvorlage Anlage 1 - Text Änderungsverordnung Anlage 2 - 32-2 Gelegenheitsverkehr mit Taxen (aktuelle VO Fassung 26.06.2013) Anlage 3 - Antrag GVN vom 10.09.2014 Anlage 4 - Änderungs-Antrag GVN vom 14.10.2014 Anlage 5 - Antrag GVN vom 10.11.2014 Anlage 6 - Vergleichsrechnung Taxentarif-(Änderung v. 10.11.2014-)
Ö 11	Erweiterung der Delegiertenversammlung zur Wahl von Mitgliedern des Seniorenbeirates der Stadt Emden (§ 5 Satzung über die Bildung eines Seniorenbeirates der Stadt Emden in der Fassung vom 26.04.2012) Beschluss: einstimmig	16/1566	Beschlussvorlage
Ö 12	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig	16/1569	Beschlussvorlage
Ö 13	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:15 Uhr
N 14	nicht öffentlich
N 15	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 16	nicht öffentlich
N 17	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:15 Uhr