SessionNet | Sitzung des Rates - 12.03.2015

Sitzung

RAT/16/019

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

12.03.2015

Zeit

18:00-20:56 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 17 über die Sitzung des Rates am 18.12.2014 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Feststellung des Sitzverlustes der Ratsfrau Britta Baumfalk Beschluss: einstimmig	16/1626	Beschlussvorlage
Ö 6	Nachrücken einer Ersatzperson in den Rat der Stadt Emden und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister; - Nachrücker Walter Schild Beschluss: Kenntnis genommen.	16/1626/1	Mitteilungsvorlage
Ö 7	Neuwahl der/des Ratsvorsitzenden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 1	16/0002/1	Beschlussvorlage
Ö 8	Bildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Beschluss: einstimmig	16/0012/6	Beschlussvorlage
Ö 8.1	Bildung des Verwaltungsausschusses Beschluss: einstimmig	16/0008/3	Beschlussvorlage
Ö 9	Bildung des Ausschusses für Wirtschaft, Hafen und Tourismus Beschluss: einstimmig	16/0013/4	Beschlussvorlage
Ö 10	Bildung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice Beschluss: einstimmig	16/0014/6	Beschlussvorlage
Ö 11	Bildung des Sportausschusses Beschluss: einstimmig	16/0016/5	Beschlussvorlage
Ö 12	Bildung des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung Beschluss: einstimmig	16/0018/6	Beschlussvorlage
Ö 13	Bildung des Schulausschusses Beschluss: einstimmig	16/0020/5	Beschlussvorlage
Ö 14	Stadtentwicklung Emden, Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts; - Besetzung des Verwaltungsrates Beschluss: einstimmig	16/0032/3	Beschlussvorlage
Ö 15	Rysumer Nacken Emden/Entwicklungsgesellschaft GmbH (R.N.E.-GmbH); - Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig	16/1080/3	Beschlussvorlage
Ö 16	Musische Akademie Emden GmbH, - Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig	16/1183/4	Beschlussvorlage
Ö 17	Stiftung Musische Akademie Emden; - Besetzung des Vorstandes Beschluss: einstimmig	16/1332/2	Beschlussvorlage
Ö 18	Vorschlagsliste für die Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg; - Amtszeit vom 01.07.2015 bis zum 30.06.2020 Beschluss: einstimmig	16/1612	Beschlussvorlage
Ö 19	Neufassung der Beteiligungsrichtlinie der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	16/1323/1	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/1323/1 Richtlinie Beteiligungsmanagement Überarbeitung 2014 12 04
Ö 20	Neufassung des Gesellschaftervertrages der Emden Marketing + Tourismus GmbH Beschluss: einstimmig	16/1512/1	Beschlussvorlage Anlage 16/1512/1 Synopse Gesellschaftsvertrag EMTG 2015 02 16
Ö 21	Gründung einer gemeinsamen Trägergesellschaft mit dem Landkreis Aurich in der Rechtsform einer GmbH für das Projekt Zentralkrankenhaus Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/1515	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage Gesellschaftsvertrag Trägergesellschaft
Ö 21.1	Gründung einer gemeinsamen Trägergesellschaft mit dem Landkreis Aurich in der Rechtsform einer GmbH für das Projekt Zentralkrankenhaus Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltung: 0	16/1515/1	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage Gesellschaftsvertrag Trägergesellschaft Stand 26.02.2015
Ö 21.2	Absichtsvereinbarung über die arbeits- und sozialrechtlichen Rahmenbedingungen im Hinblick auf eine perspektivische Zusammenführung der Krankenhäuser des Landkreises Aurich und der Stadt Emden Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltung: 0	16/1648	Beschlussvorlage Anlage Absichtsvereinbarung (Letter of Intent)
Ö 22	Kreditaufnahme der Beteiligungsgesellschaften für das Wirtschaftsjahr 2015 Beschluss: einstimmig	16/1629	Beschlussvorlage WP AWE 2015 Kreditaufnahme WP FPE 2015 Kreditaufnahme WP GEWOBA 2015 Kreditaufnahme WP HSK 2015 Keditaufnahme WP Rettungsdienst DRK Stadt Emden GbR 2015 Kreditaufnahme WP SWE 2015 Kreditaufnahme WP WBE 2015 Kreditaufnahme WP Zukunft 2015 Kreditaufnahme
Ö 23	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 26, Nein: 11, Enthaltung: 0	16/1622	Beschlussvorlage
Ö 24	Feststellung des Jahresergebnisses 2013 der Stadt Emden, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2013 und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister Beschluss: einstimmig	16/1601	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2013 komplett mit Unterschrift Schlussbericht 2013 komplett mit Unterschrift
Ö 25	Soziale Stadt - Sanierungsverfahren „Port Arthur / Transvaal - Südliche Ringstraße - Billigungsbeschluss“ über das Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch für den ergänzten Bereich der „Alten Liebe“ Beschluss: einstimmig	16/1385/1	Beschlussvorlage Anlage BV Billigung Alte Liebe BV Alte Liebe Billigung Anlage 2
Ö 26	Masterplan Ems 2050; - Unterzeichnung des Vertrages Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 25, Nein: 12, Enthaltung: 1	16/1584	Beschlussvorlage 010a-Masterplan Ems 010b-Masterplan Anlage zu Artikel 13 010c-Suchraum Anlage zu Artikel 11
Ö 26.1	Masterplan Ems 2050; - Unterzeichnung des Vertrages; - Antrag der CDU-Fraktion vom 19.02.2015 - Antrag der FDP-Fraktion vom 19.02.2015 Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 26, Enthaltung: 1	16/1649	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 Masterplan Anlage 2 Anlage zu Artikel 11 Anlage 3 Anlage zu Artikel 13 Anlage 4 Antrag CDU-Fraktion Anlage 5 Antrag FDP-Fraktion
Ö 27	Bebauungsplans D 112, 1. Änderung (OT Wolthusen, Saarke-Moyartsstraße); - Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.	16/1604	Beschlussvorlage Anlage 1 Vorl. 1604
Ö 28	European Energy Award, - Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2015 ff Beschluss: einstimmig	16/1551	Beschlussvorlage European energy award Liste
Ö 29	Übertragung der Aufgaben des Veterinärwesens und der Lebensmittelüberwachung auf den Landkreis Aurich Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 1	16/1588	Beschlussvorlage Zweckvereinbarung - Anlage zur Vorlage
Ö 30	Einrichtung einer Berufsschulklasse für Fachpraktiker/innen für den Verkauf zum 01.08.2015 an den Berufsbildenden Schulen I Beschluss: einstimmig	16/1541	Beschlussvorlage
Ö 31	Namensänderung des bisherigen Gymnasiums am Treckfahrtstief Beschluss: einstimmig	16/1561	Beschlussvorlage Antrag GaT auf Namensänderung
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 32	Unterrichtung des Rates über die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: Kenntnis genommen.	16/1623	Mitteilungsvorlage Anlage Zusammenfassung üpl-apl 2014
Ö 33	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.	16/1628	Beschlussvorlage
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N
Ö 34	Resolution - Bestandsgarantie für kleine Krankenhäuser auf dem Lande mit Leben füllen; - Antrag von Ratsherrn Graf vom 21.02.2015 Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 37, Enthaltung: 0	16/1631	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 1631 - Resolution
Ö 35	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:54 Uhr
N 36	nicht öffentlich
N 37	nicht öffentlich
N 38	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 39	nicht öffentlich
N 40	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:54 Uhr