SessionNet | Sitzung des Rates - 07.10.2015

Sitzung

RAT/16/022

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

07.10.2015

Zeit

18:00-20:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 21 über die Sitzung des Rates am 09.07.2015 - öffentlicher Teil - Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Kai-Uwe Schulze Beschluss: einstimmig	16/1892	Beschlussvorlage
Ö 6	Nachrücken einer Ersatzperson in den Rat der Stadt Emden und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister Beschluss: Kenntnis genommen.	16/1892/1	Mitteilungsvorlage
Ö 7	Bildung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und innere Organisation Beschluss: einstimmig	16/0011/2	Beschlussvorlage
Ö 7.1	Bildung des Ausschusses für Wirtschaft, Hafen und Tourismus Beschluss: einstimmig	16/0013/5	Beschlussvorlage
Ö 7.2	Bildung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice Beschluss: einstimmig	16/0014/7	Beschlussvorlage
Ö 7.3	Bildung des Schulausschusses Beschluss: einstimmig	16/0020/6	Beschlussvorlage
Ö 8	Bildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; - Antrag der SPD-Fraktion vom 23.07.2015 Beschluss: einstimmig	16/0012/7	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 zur Vorlage 16/0012/7 - Antrag der SPD-Fraktion vom 23.07.2015 Umweltbeauftragte
Ö 9	Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses Beschluss: einstimmig	16/0017/4	Beschlussvorlage
Ö 10	Bildung des Betriebsausschusses Bau- und Entsorgungsbetrieb Beschluss: einstimmig	16/0021/2	Beschlussvorlage
Ö 11	Bestimmung der Vorsitze für die Ausschüsse und Benennung ihrer Vorsitzenden Beschluss: einstimmig	16/0023/3	Beschlussvorlage
Ö 12	Stadtentwicklung Emden, Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts, - Besetzung des Verwaltungsrates Beschluss: einstimmig	16/0032/4	Beschlussvorlage
Ö 13	Gewoba Emden, Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH; - Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig	16/0029/2	Beschlussvorlage
Ö 14	Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH, - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	16/0036/3	Beschlussvorlage
Ö 15	Stadtwerke Emden GmbH, - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	16/0037/3	Beschlussvorlage
Ö 16	Besetzung des Seniorenbeirates der Stadt Emden Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltung: 10	16/0038/3	Beschlussvorlage
Ö 17	Alten- und Pflegeheim am Wall gGmbH; - Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig	16/0065/3	Beschlussvorlage
Ö 18	Volkshochschule Emden e.V. Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/1802	Beschlussvorlage Anlage Konsolidierungsplan VHS
Ö 18.1	Volkshochschule Emden e.V. Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 26, Nein: 11, Enthaltung: 0	16/1802/2	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/1802/2 - Konsolidierungsplan Anlage 2 zur Vorlage 16/1802/2 - Rahmenbedingungen
Ö 19	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	16/1874	Beschlussvorlage
Ö 20	Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2014, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2014 und Entlastung der Betriebsleitung des Bau- und Entsorgungsbetriebes Emden (Eigenbetrieb) für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: einstimmig	16/1808	Beschlussvorlage BEE Verkürzter Prüfbericht 2014
Ö 21	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE) für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: einstimmig	16/1878	Beschlussvorlage Verkürzter Prüfbericht 2014
Ö 22	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Verwaltungsrates der Ostfriesischen Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH (OBW) für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: einstimmig	16/1881	Beschlussvorlage Vorlage 1881 Anlage
Ö 23	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK/Stadt Emden GbR für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: einstimmig	16/1883	Beschlussvorlage Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013
Ö 24	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Klinikum Emden gGmbH für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: einstimmig	16/1879	Beschlussvorlage Verkürzter Bericht über die Jahresabschlussprüfung 2014
Ö 25	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH (GEWOBA Emden) für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: einstimmig	16/1880	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 26	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: einstimmig	16/1887	Beschlussvorlage Bericht über die Abschlussprüfung 2014
Ö 27	Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: einstimmig	16/1888	Beschlussvorlage Geschäftsbericht 2014
Ö 28	Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Optimierten Regiebetriebes 836 "Rettungsdienst" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: einstimmig	16/1882	Beschlussvorlage Anlage Prüfbericht 2013
Ö 29	Räumlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie Emden-Ost; - Beschluss über die Abwägungen der eingegangenen Stellungnahmen; - Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig	16/0767/3	Beschlussvorlage 6a Karte1 Schutzgebiete 6a Karte2 Fauna 6a Karte3 Boden Wasser Klima Luft 6a Karte4 Immissionsschutz Grundlagen und Abstandszonen 6a Karte5 Naturschutzfachliche Eignung 6a Karte6 Immissionsschutzfachliche Eignung 6a Karte7 Gesamtwiderstand-Naturschutz Immissionsschutz 6a Karte8 Flaechenpotenzial Windenergie 6a Text Flächenpotenzialanalyse Endfassung 6b Avifauna 6c FFH Verträglichkeitsprüfung 6d sAP 6e Fledermausgutachten Anlage 1 zur Vorlage SO Wind 767 3 Anlage 2 Begründung mit Umweltbericht TFNP 16 0767 3 Anlage 3 Abwägung Infoveranstaltung 767 3 Anlage 4 Abwägung zur Vorlage 16-0767-3 Anlage 5 Abwägung zur Vorlage 16-0767-3
Ö 30	Wettbewerb "Neuer Markt": -Text der Auslobung Beschluss: einstimmig	16/1757/2	Beschlussvorlage Auslobungsentwurf-final-17-09
Ö 31	Straßenbenennung Max-Windmüller-Gymnasium Beschluss: einstimmig	16/1861	Beschlussvorlage Kartenausschnitt für Kulturausschuß
Ö 32	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig	16/1824	Beschlussvorlage
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 33	Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: Kenntnis genommen.	16/1787	Mitteilungsvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/1787 - Tätigkeitsbericht 07/2012 bis 06/2015
Ö 34	Unterrichtung des Rates über die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2014 und 2015 Beschluss: Kenntnis genommen.	16/1875	Mitteilungsvorlage Zusammenfassung 2014 und 2015
Ö 35	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:49 Uhr
N 36	nicht öffentlich
N 37	nicht öffentlich
N 38	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 39	nicht öffentlich
N 40	nicht öffentlich
N 40.1	nicht öffentlich
N 41	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 42	nicht öffentlich
N 43	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:49 Uhr