Sitzung
RAT/16/027
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
29.09.2016
Zeit
18:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Ehrung von verdienten Ratsmitgliedern durch den Niedersächsischen Städtetag
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls Nr. 26 über die Sitzung des Rates am 16.06.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 6
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Benjamin Swieter

Beschluss: einstimmig

 16/2245
Ö 7
Nachrücken einer Ersatzperson in den Rat der Stadt Emden und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister

Beschluss: Kenntnis genommen.

 16/2245/1
Ö 8
Abschluss eines Konsortialvertrages zur Umsetzung des Projektes Zentralklinikum

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

 16/2231
Ö 8.1
Abschluss eines Konsortialvertrages zur Umsetzung des Projektes Zentralklinikum

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 16/2231/2
Ö 9
Gesellschaftsgründungen zur Projektentwicklung "Windpark Emden-Ost"

Beschluss: einstimmig

 16/1964/1
Ö 10
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig

 16/2237
Ö 11
Erwerb der Allwetterbad Emden GmbH durch die Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH

Beschluss: einstimmig

 16/1893/1
Ö 12
Bestellung eines Geschäftsführers/einer Geschäftsführerin für die Trägergesellschaft Zentralklinikum Aurich-Emden-Norden mbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 16/2242
Ö 13
Bestellung eines Geschäftsführers/einer Geschäftsführerin für die Klinikum Emden Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 16/2243
Ö 14
Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung der Filmfest Emden gGmbH

Beschluss: einstimmig

 16/2244
Ö 15
Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

 16/2240
Ö 16
Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Larrelt und stellvertretenden Stadtbrandmeisters für den Brandschutzabschnitt West der Stadt Emden aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig

 16/2217
Ö 17
Bestellung eines Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Widdelswehr/Petkum

Beschluss: einstimmig

 16/2218
Ö 18
Bestellung eines Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Borssum

Beschluss: einstimmig

 16/2220
Ö 19
Bestellung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Borssum

Beschluss: einstimmig

 16/2221
Ö 20
Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Larrelt aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig

 16/2230
Ö 21
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Verweisung auf das Protokoll

 16/2229
Ö 22
Sanierung Innenstadt: "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren";
Ehemalige Kaufhalle

Beschluss: einstimmig

 16/1833/4
Ö 23
Wiederwahl des Schiedsmannes für das Schiedsamt Emden I

Beschluss: einstimmig

 16/2247
Ö 24
Wiederwahl der Schiedsfrau für das Schiedsamt Emden II

Beschluss: einstimmig

 16/2248
Ö 25
Änderung der Satzung über die Bildung eines Seniorenbeirates der Stadt Emden

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 16/2130/1
Ö 26
Rettungsdienstbedarfsplan für die Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

 16/2187
Ö 27
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG

Beschluss: einstimmig

 16/2239
Ö
A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N
 
Ö 28
Hundesteuerermäßigung;
- Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2016

Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!

 16/2173
Ö 29
Zusätzliche Lichtsignalanlage für Fußgänger in der Petkumer Straße;
- Antrag der CDU-Fraktion vom 09.05.2016;
- Antrag der SPD-Fraktion vom 11.05.2016;
- Antrag der FDP-Fraktion vom 16.05.2016;

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 16/2201
Ö 30
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:05 Uhr
N 31
nicht öffentlich
 
N 32
nicht öffentlich
 
N 33
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 34
nicht öffentlich
 
N 35
nicht öffentlich
 
N 36
nicht öffentlich
 
N 36.1
nicht öffentlich
 
N 37
nicht öffentlich
 
N 37.1
nicht öffentlich
 
N 38
nicht öffentlich
 
N 38.1
nicht öffentlich
 
N 39
nicht öffentlich