Rat - 29.09.2016 - 18:00-22:20 Uhr

Sitzung
RAT/16/027
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
29.09.2016
Zeit
18:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3

Ehrung von verdienten Ratsmitgliedern durch den Niedersächsischen Städtetag

 
Ö 4

Genehmigung des Protokolls Nr. 26 über die Sitzung des Rates am 16.06.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö

B E S C H L U S S V O R L A G E N

 
Ö 6

Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Benjamin Swieter

Beschluss: einstimmig

 16/2245
Ö 7

Nachrücken einer Ersatzperson in den Rat der Stadt Emden und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister

Beschluss: Kenntnis genommen.

 16/2245/1
Ö 8

Abschluss eines Konsortialvertrages zur Umsetzung des Projektes Zentralklinikum

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

 16/2231
Ö 8.1

Abschluss eines Konsortialvertrages zur Umsetzung des Projektes Zentralklinikum

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 16/2231/2
Ö 9

Gesellschaftsgründungen zur Projektentwicklung "Windpark Emden-Ost"

Beschluss: einstimmig

 16/1964/1
Ö 10

Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig

 16/2237
Ö 11

Erwerb der Allwetterbad Emden GmbH durch die Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH

Beschluss: einstimmig

 16/1893/1
Ö 12

Bestellung eines Geschäftsführers/einer Geschäftsführerin für die Trägergesellschaft Zentralklinikum Aurich-Emden-Norden mbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 16/2242
Ö 13

Bestellung eines Geschäftsführers/einer Geschäftsführerin für die Klinikum Emden Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 16/2243
Ö 14

Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung der Filmfest Emden gGmbH

Beschluss: einstimmig

 16/2244
Ö 15

Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

 16/2240
Ö 16

Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Larrelt und stellvertretenden Stadtbrandmeisters für den Brandschutzabschnitt West der Stadt Emden aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig

 16/2217
Ö 17

Bestellung eines Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Widdelswehr/Petkum

Beschluss: einstimmig

 16/2218
Ö 18

Bestellung eines Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Borssum

Beschluss: einstimmig

 16/2220
Ö 19

Bestellung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Borssum

Beschluss: einstimmig

 16/2221
Ö 20

Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Larrelt aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig

 16/2230
Ö 21

Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Verweisung auf das Protokoll

 16/2229
Ö 22

Sanierung Innenstadt: "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren";
Ehemalige Kaufhalle

Beschluss: einstimmig

 16/1833/4
Ö 23

Wiederwahl des Schiedsmannes für das Schiedsamt Emden I

Beschluss: einstimmig

 16/2247
Ö 24

Wiederwahl der Schiedsfrau für das Schiedsamt Emden II

Beschluss: einstimmig

 16/2248
Ö 25

Änderung der Satzung über die Bildung eines Seniorenbeirates der Stadt Emden

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 16/2130/1
Ö 26

Rettungsdienstbedarfsplan für die Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

 16/2187
Ö 27

Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG

Beschluss: einstimmig

 16/2239
Ö

A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N

 
Ö 28

Hundesteuerermäßigung;
- Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2016

Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!

 16/2173
Ö 29

Zusätzliche Lichtsignalanlage für Fußgänger in der Petkumer Straße;
- Antrag der CDU-Fraktion vom 09.05.2016;
- Antrag der SPD-Fraktion vom 11.05.2016;
- Antrag der FDP-Fraktion vom 16.05.2016;

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 16/2201
Ö 30

Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

 
N 31

nicht öffentlich

 
N 32

nicht öffentlich

 
N 33

nicht öffentlich

 
N

nicht öffentlich

 
N 34

nicht öffentlich

 
N 35

nicht öffentlich

 
N 36

nicht öffentlich

 
N 36.1

nicht öffentlich

 
N 37

nicht öffentlich

 
N 37.1

nicht öffentlich

 
N 38

nicht öffentlich

 
N 38.1

nicht öffentlich

 
N 39

nicht öffentlich