SessionNet | Sitzung des Rates - 29.09.2016

Sitzung

RAT/16/027

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

29.09.2016

Zeit

18:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Ehrung von verdienten Ratsmitgliedern durch den Niedersächsischen Städtetag
Ö 4	Genehmigung des Protokolls Nr. 26 über die Sitzung des Rates am 16.06.2016 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 6	Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Benjamin Swieter Beschluss: einstimmig	16/2245	Beschlussvorlage
Ö 7	Nachrücken einer Ersatzperson in den Rat der Stadt Emden und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister Beschluss: Kenntnis genommen.	16/2245/1	Mitteilungsvorlage
Ö 8	Abschluss eines Konsortialvertrages zur Umsetzung des Projektes Zentralklinikum Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/2231	Beschlussvorlage Anlage 6 Satzung Klinikum Emden Anlage 6 Satzung Trägergesellschaft Anlage 6 Satzung UEK Anlage 8 5 GO AR Entwurf Konsortialvertrag
Ö 8.1	Abschluss eines Konsortialvertrages zur Umsetzung des Projektes Zentralklinikum Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltung: 0	16/2231/2	Beschlussvorlage Änderungsliste zum Konsortialvertrag Anlage 6 Satzung Klinikum Emden Anlage 6 Satzung Trägergesellschaft Anlage 6 Satzung UEK Anlage 8 5 GO AR Entwurf Konsortialvertrag Synopse 29.09.2016
Ö 9	Gesellschaftsgründungen zur Projektentwicklung "Windpark Emden-Ost" Beschluss: einstimmig	16/1964/1	Beschlussvorlage
Ö 10	Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden für das Geschäftsjahr 2015 Beschluss: einstimmig	16/2237	Beschlussvorlage Geschäftbericht 2015
Ö 11	Erwerb der Allwetterbad Emden GmbH durch die Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH Beschluss: einstimmig	16/1893/1	Beschlussvorlage Gesellschaftsvertrag ABE Rat 29.09.2016
Ö 12	Bestellung eines Geschäftsführers/einer Geschäftsführerin für die Trägergesellschaft Zentralklinikum Aurich-Emden-Norden mbH Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 1	16/2242	Beschlussvorlage
Ö 13	Bestellung eines Geschäftsführers/einer Geschäftsführerin für die Klinikum Emden Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 1	16/2243	Beschlussvorlage
Ö 14	Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung der Filmfest Emden gGmbH Beschluss: einstimmig	16/2244	Beschlussvorlage Prüfbericht FFE 2015 TESTATSEXEMPLAR
Ö 15	Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	16/2240	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/2240 - Geschäftsordnung für den Rat
Ö 16	Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Larrelt und stellvertretenden Stadtbrandmeisters für den Brandschutzabschnitt West der Stadt Emden aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig	16/2217	Beschlussvorlage
Ö 17	Bestellung eines Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Widdelswehr/Petkum Beschluss: einstimmig	16/2218	Beschlussvorlage
Ö 18	Bestellung eines Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Borssum Beschluss: einstimmig	16/2220	Beschlussvorlage
Ö 19	Bestellung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Borssum Beschluss: einstimmig	16/2221	Beschlussvorlage
Ö 20	Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Larrelt aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig	16/2230	Beschlussvorlage
Ö 21	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	16/2229	Beschlussvorlage
Ö 22	Sanierung Innenstadt: "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"; Ehemalige Kaufhalle Beschluss: einstimmig	16/1833/4	Beschlussvorlage
Ö 23	Wiederwahl des Schiedsmannes für das Schiedsamt Emden I Beschluss: einstimmig	16/2247	Beschlussvorlage
Ö 24	Wiederwahl der Schiedsfrau für das Schiedsamt Emden II Beschluss: einstimmig	16/2248	Beschlussvorlage
Ö 25	Änderung der Satzung über die Bildung eines Seniorenbeirates der Stadt Emden Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltung: 0	16/2130/1	Beschlussvorlage Satzungsänderung Stand 06.05.16 Satzungsänderung Synopse Stand 06 07 16
Ö 26	Rettungsdienstbedarfsplan für die Stadt Emden Beschluss: einstimmig	16/2187	Beschlussvorlage Bedarfsplan 2016 Bedarfsplan 2016 - Anlage 1 Karte RDB Bedarfsplan 2016 neu
Ö 27	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig	16/2239	Beschlussvorlage Information zum Defibrillator Kooperationsvereinbarung f. Lebensrettungstafel Technische Daten Schautafel
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N
Ö 28	Hundesteuerermäßigung; - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2016 Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!	16/2173	Beschlussvorlage Antrag Antrag FDP
Ö 29	Zusätzliche Lichtsignalanlage für Fußgänger in der Petkumer Straße; - Antrag der CDU-Fraktion vom 09.05.2016; - Antrag der SPD-Fraktion vom 11.05.2016; - Antrag der FDP-Fraktion vom 16.05.2016; Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltung: 1	16/2201	Beschlussvorlage Antrag Antrag der CDU-Fraktion Antrag der FDP-Fraktion (1) Antrag der SPD-Fraktion Auswertung Verkehrsdaten Beschlussfassung Zählliste Petkumer Straße
Ö 30	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:05 Uhr
N 31	nicht öffentlich
N 32	nicht öffentlich
N 33	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 34	nicht öffentlich
N 35	nicht öffentlich
N 36	nicht öffentlich
N 36.1	nicht öffentlich
N 37	nicht öffentlich
N 37.1	nicht öffentlich
N 38	nicht öffentlich
N 38.1	nicht öffentlich
N 39	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:05 Uhr