Sitzung
RAT/17/002
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
08.12.2016
Zeit
18:00-19:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 1 über die Sitzung des Rates am 03.11.2016

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 5
Wahlprüfungsentscheidung zum Wahleinspruch des Herrn Benedikt Rosenboom

Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.

17/0007/1
Ö 6
Wahlprüfungsentscheidung zum Wahleinspruch des Herrn Walter Davids

Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.

17/0008/1
Ö 7
Bildung des Ausschusses für Wirtschaft, Hafen, Tourismus und Digitales

Beschluss: einstimmig

17/0015/1
Ö 8
Bildung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

17/0020/1
Ö 8.1
Bildung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig

17/0020/2
Ö 9
Bildung des Schulausschusses

Beschluss: einstimmig

17/0022/1
Ö 10
Besetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden

Beschluss: einstimmig

17/0028/1
Ö 11
Schnedermann-Brons-Stiftung;
- Besetzung des Beirates

Beschluss: einstimmig

17/0057/1
Ö 12
Berufsakademie Ostfriesland e. V.;
- Besetzung der Mitgliederversammlung

Beschluss: einstimmig

17/0062/1
Ö 13
Musische Akademie Emden e.V.;
- Besetzung der Mitgliederversammlung

Beschluss: einstimmig

17/0132
Ö 14
Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht Lüneburg

Beschluss: einstimmig

17/0126
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2015, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2015 und Entlastung der Betriebsleitung des Bau- und Entsorgungsbetriebes Emden (Eigenbetrieb) für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig

17/0079
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH (GEWOBA Emden) für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig

17/0105
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig

17/0106
Ö 18
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig

17/0107
Ö 19
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE) für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig

17/0109
Ö 20
Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig

17/0110
Ö 21
Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2014 der Rettungsdienst DRK/Stadt Emden GbR

Beschluss: einstimmig

17/0111
Ö 22
Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2014, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2014 und Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs "Gebäudemanagement Emden"

Beschluss: einstimmig

17/0112
Ö 23
Bestellung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Larrelt

Beschluss: einstimmig

17/0094
Ö 24
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 (1) Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig

17/0130
Ö 25
Beantragung von Fördergeldern für das Mehrgenerationenhaus

Beschluss: einstimmig

17/0127
Ö 26
Wirtschaftsplan 2017 des Bau- und Entsorgungsbetriebes

Beschluss: einstimmig

17/0080
Ö 27
Plattdeutscher Literaturwettbewerb der Stadt Emden;
- Besetzung der Jury des Johann-Friedrich-Dirks-Preises

Beschluss: einstimmig

17/0133
Ö 28
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG

Beschluss: einstimmig

17/0114
Ö
M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
 
Ö 29
Mitteilung einer Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG;
- Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Kenntnis genommen.

17/0119/1
Ö 30
Terminierung der Sitzung des Rates, des Verwaltungsausschusses und der Fachausschüsse;
- Vorläufige Rahmensitzungsplanung für 2017

Beschluss: Kenntnis genommen.

17/0128
Ö 31
Schuldenbericht der Stadt Emden für das Jahr 2015 gemäß Ziffer 8 der Kreditrichtlinie der Stadt Emden

Beschluss: Kenntnis genommen.

17/0065
Ö
A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N
 
Ö 32
Fairer Handel und faire Beschaffung für Emden;
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.05.2016

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

17/0071
Ö 32.1
Fairer Handel und faire Beschaffung für Emden;
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.05.2016

Beschluss: abweichender Beschluss

17/0071/1
Ö 33
Apollo Immobilie;
- Antrag der CDU-Fraktion vom 14.09.2016

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 5

17/0134
Ö 34
Änderung des Gesellschaftervertrages der Zukunft Emden GmbH;
- Gemeinsamer Antrag der GfE-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 26.10.2016

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

17/0135
Ö 34.1
Änderung des Gesellschaftervertrages der Zukunft Emden GmbH;
- Gemeinsamer Antrag der GfE-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 26.10.2016

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 11, Enthaltungen: 2

17/0135/1
Ö 35
Ratssitzung zum Ende der Wahlperiode / Beschlussverbot für den "alten Rat" nach Kommunalwahltermin;
- Antrag der GfE-Fraktion vom 01.11.2016

Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!

17/0113
Ö 36
Bildung eines Ausschusses für Integration und Migration;
- Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 14.11.2016

Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!

17/0123
Ö 37
ÖPNV Gestaltung des Stadtverkehrs - Änderungsantrag;
- Antrag der Fraktion GfE und der FDP-Fraktion vom 18.11.2016

Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!

17/0136
Ö 38
Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Rates;
- Aufnahme von Vertretern des Beirates für Menschen mit Teilhabeeinschränkungen als beratendes Mitglied in drei weitere Fachausschüsse des Rates
- Antrag der FDP-Fraktion vom 22.11.2016

Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 26, Enthaltungen: 3

17/0137
Ö 39
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:41 Uhr

N 40
nicht öffentlich
 
N 41
nicht öffentlich
 
N 42
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 43
nicht öffentlich
 
N 44
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 45
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 46
nicht öffentlich