SessionNet | Rat - 08.12.2016

Sitzung

RAT/17/002

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

08.12.2016

Zeit

18:00-19:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 1 über die Sitzung des Rates am 03.11.2016 Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Wahlprüfungsentscheidung zum Wahleinspruch des Herrn Benedikt Rosenboom Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.	17/0007/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 17/0007/1 - Neufeststellung Anlage 2 zur Vorlage 17/0007/1 - Veränderungen aufgrund Neuauszählung
Ö 6	Wahlprüfungsentscheidung zum Wahleinspruch des Herrn Walter Davids Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.	17/0008/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 17/0008/1 - Neufeststellung Anlage 2 zur Vorlage 17/0008/1 - Veränderungen aufgrund Neuauszählung
Ö 7	Bildung des Ausschusses für Wirtschaft, Hafen, Tourismus und Digitales Beschluss: einstimmig	17/0015/1	Beschlussvorlage
Ö 8	Bildung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	17/0020/1	Beschlussvorlage
Ö 8.1	Bildung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig	17/0020/2	Beschlussvorlage
Ö 9	Bildung des Schulausschusses Beschluss: einstimmig	17/0022/1	Beschlussvorlage
Ö 10	Besetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden Beschluss: einstimmig	17/0028/1	Beschlussvorlage
Ö 11	Schnedermann-Brons-Stiftung; - Besetzung des Beirates Beschluss: einstimmig	17/0057/1	Beschlussvorlage
Ö 12	Berufsakademie Ostfriesland e. V.; - Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: einstimmig	17/0062/1	Beschlussvorlage
Ö 13	Musische Akademie Emden e.V.; - Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: einstimmig	17/0132	Beschlussvorlage Anlage 1 - Mitteilung Musische Akademie Emden e.V. Anlage 2 - Satzung Musische Akademie Emden e.V.
Ö 14	Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht Lüneburg Beschluss: einstimmig	17/0126	Beschlussvorlage
Ö 15	Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2015, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2015 und Entlastung der Betriebsleitung des Bau- und Entsorgungsbetriebes Emden (Eigenbetrieb) für das Geschäftsjahr 2015 Beschluss: einstimmig	17/0079	Beschlussvorlage verkürzter Prüfbericht BEE 2015
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH (GEWOBA Emden) für das Geschäftsjahr 2015 Beschluss: einstimmig	17/0105	Beschlussvorlage Testatsexemplar GEWOBA 2015
Ö 17	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2015 Beschluss: einstimmig	17/0106	Beschlussvorlage Geschäftsbericht WBE 2015
Ö 18	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2015 Beschluss: einstimmig	17/0107	Beschlussvorlage Geschäftsbericht SWE 2015
Ö 19	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE) für das Geschäftsjahr 2015 Beschluss: einstimmig	17/0109	Beschlussvorlage Verkürzter Prüfbericht AWE 2015
Ö 20	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden für das Geschäftsjahr 2015 Beschluss: einstimmig	17/0110	Beschlussvorlage JA Prüfung AAFÖG 2015
Ö 21	Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2014 der Rettungsdienst DRK/Stadt Emden GbR Beschluss: einstimmig	17/0111	Beschlussvorlage Erste Eröffnungsbilanz GbR 2014 Prüfbericht EB 2014
Ö 22	Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2014, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2014 und Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs "Gebäudemanagement Emden" Beschluss: einstimmig	17/0112	Beschlussvorlage Jahresabschluss GME zum 31.12.2014 Stand 11.11.2016 Prüfbericht JA GME 2014 mit Unterschriften
Ö 23	Bestellung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Larrelt Beschluss: einstimmig	17/0094	Beschlussvorlage
Ö 24	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 (1) Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: einstimmig	17/0130	Beschlussvorlage
Ö 25	Beantragung von Fördergeldern für das Mehrgenerationenhaus Beschluss: einstimmig	17/0127	Beschlussvorlage Auszug aus den Förderrichtlinien Stichpunkte Förderantrag MGH Emden
Ö 26	Wirtschaftsplan 2017 des Bau- und Entsorgungsbetriebes Beschluss: einstimmig	17/0080	Beschlussvorlage BEE wg. Wirtschaftsplan 2017
Ö 27	Plattdeutscher Literaturwettbewerb der Stadt Emden; - Besetzung der Jury des Johann-Friedrich-Dirks-Preises Beschluss: einstimmig	17/0133	Beschlussvorlage
Ö 28	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig	17/0114	Beschlussvorlage
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 29	Mitteilung einer Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG; - Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: Kenntnis genommen.	17/0119/1	Mitteilungsvorlage
Ö 30	Terminierung der Sitzung des Rates, des Verwaltungsausschusses und der Fachausschüsse; - Vorläufige Rahmensitzungsplanung für 2017 Beschluss: Kenntnis genommen.	17/0128	Mitteilungsvorlage Sitzungskalender 2017 Stand 01.12.2016
Ö 31	Schuldenbericht der Stadt Emden für das Jahr 2015 gemäß Ziffer 8 der Kreditrichtlinie der Stadt Emden Beschluss: Kenntnis genommen.	17/0065	Mitteilungsvorlage Schuldenbericht 2015
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N
Ö 32	Fairer Handel und faire Beschaffung für Emden; - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.05.2016 Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	17/0071	Beschlussvorlage Antrag Antrag Faire Beschaffung
Ö 32.1	Fairer Handel und faire Beschaffung für Emden; - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.05.2016 Beschluss: abweichender Beschluss	17/0071/1	Beschlussvorlage Antrag Antrag Faire Beschaffung
Ö 33	Apollo Immobilie; - Antrag der CDU-Fraktion vom 14.09.2016 Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 5	17/0134	Beschlussvorlage Antrag Vorlage 162048 Anlage 3 Vorl. 17-0134 Antrag Antrag ApoolloFeb.2ß016
Ö 34	Änderung des Gesellschaftervertrages der Zukunft Emden GmbH; - Gemeinsamer Antrag der GfE-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 26.10.2016 Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	17/0135	Beschlussvorlage Antrag Änderung GV-Vertrag Antrag vom 26.10.2016
Ö 34.1	Änderung des Gesellschaftervertrages der Zukunft Emden GmbH; - Gemeinsamer Antrag der GfE-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 26.10.2016 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 28, Nein: 11, Enthaltungen: 2	17/0135/1	Beschlussvorlage Antrag Anlage zur Vorlage 17/0135/1 - Antrag der Fraktionen Anlage zur Vorlage 17/0135/1 - neue Fassung § 8 Gesellschaftervertrag
Ö 35	Ratssitzung zum Ende der Wahlperiode / Beschlussverbot für den "alten Rat" nach Kommunalwahltermin; - Antrag der GfE-Fraktion vom 01.11.2016 Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!	17/0113	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 zur Vorlage 17/0113 - Antrag der GfE-Fraktion
Ö 36	Bildung eines Ausschusses für Integration und Migration; - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 14.11.2016 Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!	17/0123	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 zur Vorlage 17/0123 - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Satzung Integrationsrat
Ö 37	ÖPNV Gestaltung des Stadtverkehrs - Änderungsantrag; - Antrag der Fraktion GfE und der FDP-Fraktion vom 18.11.2016 Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!	17/0136	Beschlussvorlage Antrag Antrag
Ö 38	Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Rates; - Aufnahme von Vertretern des Beirates für Menschen mit Teilhabeeinschränkungen als beratendes Mitglied in drei weitere Fachausschüsse des Rates - Antrag der FDP-Fraktion vom 22.11.2016 Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 26, Enthaltungen: 3	17/0137	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 zur Vorlage 17/0137 - Antrag der FDP-Fraktion vom 22.11.2017 Anlage 2 zur Vorlage 17/0137 - Antrag auf Aufnahme in den SOB Anlage 3 zur Vorlage 17/0137 - Antrag auf Aufnahme in den WHT Anlage 4 zur Vorlage 17/0137 - Antrag auf Aufnahme in den SPO
Ö 39	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:41 Uhr
N 40	nicht öffentlich
N 41	nicht öffentlich
N 42	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 43	nicht öffentlich
N 44	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 45	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 46	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:41 Uhr