SessionNet | Sitzung des Rates - 21.06.2017

Sitzung

RAT/17/008

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

21.06.2017

Zeit

18:00-20:29 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 7 über die Sitzung des Rates am 11.05.2017 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Eckwerte für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig	17/0307	Beschlussvorlage Anlage 1 Budgetblätter 2018 alle Anlage 2 Zuschussliste 2018 Anlage 3 Ergebnishaushalt 2018 ORB 836
Ö 6	Kreditaufnahme der Beteiligungsgesellschaften für das Wirtschaftsjahr 2017 Beschluss: einstimmig	17/0322	Beschlussvorlage Wirtschaftspläne 2017
Ö 7	Umwandlung des Optimierten Regiebetriebes 841 Kulturevents Emden in einen Eigenbetrieb Beschluss: einstimmig	17/0323	Beschlussvorlage
Ö 8	Gründung der Emden Digital GmbH durch die Stadtwerke Emden GmbH Beschluss: einstimmig	17/0342	Beschlussvorlage Anlage 1 Vorstellung der Digitalisierungs Roadmap fürr die Region Emden Anlage 2 Gesellschaftsvertrag Emden Digital Entwurf Anlage 3 Geschäftsordnung Beirat Emden Digital Entwurf
Ö 9	Bildung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice Beschluss: einstimmig	17/0016/1	Beschlussvorlage
Ö 10	Filmfest Emden gGmbH; - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	17/0047/2	Beschlussvorlage
Ö 11	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Larrelt Beschluss: einstimmig	17/0330	Beschlussvorlage
Ö 12	Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Widdelswehr/Petkum Beschluss: einstimmig	17/0336	Beschlussvorlage
Ö 13	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 (1) Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Beschluss: einstimmig	17/0345	Beschlussvorlage
Ö 14	2. Änderung des Bebauungsplans D 146 Teil II, „Eisenbahndock“ / B-Plan der Innenentwicklung, beschleunigtes Verfahren gemäß 13a BauGB; - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen; - Satzungsbeschluss (Stadium III) Beschluss: einstimmig	17/0167/1	Beschlussvorlage D 146 Teil II 2. Änd. Abwägung 29.05.17 167-1 D 146 Teil II 2. Änd. Begründung Satzungbeschluss 29.05.17 Anlage zur Vorlage 167-1
Ö 15	Sanierungsgebiet Innenstadt – Erweiterung Apollo "Billigungsbeschluss“ über das Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch für den ergänzten Bereich des „Apollo“ Beschluss: einstimmig	17/0356	Beschlussvorlage Anlage 1 - Erweiterungsgebiet Anlage 2 - VU Emden Apollokino Bericht Anlage 2 Aktualisierung Seite 29 Anlage 3 Abwägungstabelle 14.06.2017 Anlage 3 Aktualisierung Abwägungstabelle 19.06.2017
Ö 16	Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Emden Berichterstatter: Holger Schuster6 E-Mail Beschluss: einstimmig	17/0273	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 17-0273 1. Änderung Feuerwehrsatzung
Ö 17	Änderung der Satzung über Entschädigungen für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Emden vom 26.06.1975 Berichterstatter: Holger Schuster6 E-Mail Beschluss: einstimmig	17/0278	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 17-0278 Entschädigungssatzung Änderung
Ö 18	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der freiwilligen Feuerwehr einschließlich der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Stadt Emden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben Berichterstatter: Holger Schuster6 E-Mail Beschluss: einstimmig	17/0279	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 17-0279 Gebührensatzung Änderung
Ö 19	Weiterführung der Ostfriesischen Bildungsregion Beschluss: einstimmig	17/0283	Beschlussvorlage
Ö 20	Jugendsozialarbeit / Weiterführung des Projektes: Mit Energie dabei Beschluss: einstimmig	17/0332	Beschlussvorlage
Ö 21	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	17/0337	Beschlussvorlage Kostenschätzung - Lüftungsanlage HLKS Labor
Ö 21.1	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig	17/0337/1	Beschlussvorlage Kostenschätzung - Lüftungsanlage HLKS Labor
Ö 22	Absichtserklärung des Rates der Stadt Emden für eine weitere Zusammenarbeit mit dem Landkreis Aurich bei der Krankenhausversorgung Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt
Ö 22.1	Absichtserklärung des Rates der Stadt Emden für eine weitere Zusammenarbeit mit dem Landkreis Aurich bei der Krankenhausversorgung Beschluss: einstimmig	17/0359/1	Beschlussvorlage
Ö 22.2	Resolution - Sanierung des Feuerschiffes Beschluss: einstimmig
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 23	Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht Lüneburg; - Mitteilung über das Wahlergebnis Beschluss: Kenntnis genommen.	17/0126/1	Mitteilungsvorlage
Ö 24	Schuldenbericht 2016 Beschluss: Kenntnis genommen.	17/0327	Mitteilungsvorlage Schuldenbericht 2016
Ö 25	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:09 Uhr
N 26	nicht öffentlich
N 27	nicht öffentlich
N 28	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 29	nicht öffentlich
N 30	nicht öffentlich
N 30.1	nicht öffentlich
N 31	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:09 Uhr