Sitzung
RAT/17/011
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
08.11.2017
Zeit
18:00-19:21 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 9 über die Sitzung des Rates am 06.09.2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls Nr. 10 über die Sitzung des Rates am 28.09.2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2016; Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2016 und Entlastung der Betriebsleitung des Bau- und Entsorgungsbetriebes Emden (Eigenbetrieb) für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig

17/0414
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig

17/0472
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig

17/0473
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ostfriesland Tourismus GmbH Leer für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.

17/0474
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE) für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig

17/0475
Ö 11
Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig

17/0476
Ö 12
Bildung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales

Beschluss: einstimmig

17/0017/4
Ö 13
Bestimmung der Mitglieder der Landschaftsversammlung der Ostfriesischen Landschaft

Beschluss: einstimmig

17/0321/1
Ö 14
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wybelsum/Logumer Vorwerk

Beschluss: einstimmig

17/0449
Ö 15
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig

17/0451
Ö 16
Entwicklung des interkommunalen Gewerbegebietes „Logistik- und Technologiepool Westerhuser Neuland"

Beschluss: einstimmig

17/0430
Ö 17
Bebauungsplan D 6, 3. Abschnitt "Südlich Larrelter Straße" (Stadtteil Larrelt), Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB, beschleunigtes Verfahren
- Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Verfahren
- Satzungsbeschluss (Stadium III)

Beschluss: einstimmig

17/0222/1
Ö 18
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG

Beschluss: einstimmig

17/0469
Ö
A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N
 
Ö 19
Standortfindung Konverter;
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2017

Beschluss: Vertagt

17/0452
Ö 20
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr

N 21
nicht öffentlich
 
N 22
nicht öffentlich
 
N 23
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 24
nicht öffentlich
 
N 25
nicht öffentlich
 
N 26
nicht öffentlich
 
N 27
nicht öffentlich
 
N 28
nicht öffentlich