Rat - 07.12.2017 - 18:00-21:23 Uhr

Sitzung
RAT/17/013
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
07.12.2017
Zeit
18:00-21:23 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3

Genehmigung des Protokolls Nr. 11 über die Sitzung des Rates am 08.11.2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö

B E S C H L U S S V O R L A G E N

 
Ö 5

Feststellung der Fraktionen des Rates

Beschluss: einstimmig

 17/0009/1
Ö 6

Bildung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und innere Organisation

Beschluss: einstimmig

 17/0013/1
Ö 7

Bildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt

Beschluss: einstimmig

 17/0014/3
Ö 8

Bildung des Ausschusses für Wirtschaft, Hafen, Tourismus und Digitales

Beschluss: einstimmig

 17/0015/2
Ö 9

Bildung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice

Beschluss: einstimmig

 17/0016/2
Ö 10

Bildung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales

Beschluss: einstimmig

 17/0017/5
Ö 11

Bildung des Sportausschusses

Beschluss: einstimmig

 17/0018/3
Ö 12

Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: einstimmig

 17/0019/1
Ö 13

Bildung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

 17/0020/5
Ö 13.1

Bildung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig

 17/0020/6
Ö 14

Bildung des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung

Beschluss: einstimmig

 17/0021/3
Ö 15

Bildung des Schulausschusses

Beschluss: einstimmig

 17/0022/2
Ö 16

Bestimmung der Vorsitze für die Ausschüsse und Benennung ihrer Vorsitzenden

Beschluss: einstimmig

 17/0025/2
Ö 17

Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal und Material der Stadt Emden im Zusammenhang mit der Ausübung von Nebentätigkeiten und ehrenamtlichen Tätigkeiten des Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmig

 17/0537
Ö 18

TKMS Emden

Beschluss: einstimmig

 17/0540
Ö 19

Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2015, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2015 und Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Emden

Beschluss: einstimmig

 17/0470
Ö 20

Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

 17/0523
Ö 20.1

Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig

 17/0523/1
Ö 21

Einsatz von Elektrobussen in Emden

Beschluss: einstimmig

 17/0483/1
Ö 22

Förderungsrichtlinie der Stadt Emden für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an Wohngebäuden verbunden mit Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes im Sanierungsgebiet Emden, Soziale Stadt „Port Arthur/ Transvaal – Südliche Ringstraße"

Beschluss: einstimmig

 17/0522
Ö 23

Sanierung Innenstadt: "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"; 2. Satzung zur Änderung der Satzung vom 2. Juli 2008 der Stadt Emden über die förmliche Festlegung des "Sanierungsgebietes Innenstadt" in Emden (Änderung des Satzungsgebietes)

Beschluss: einstimmig

 17/0529
Ö 24

Beschluss des Konzepts zum "Masterplan 100 % Klimaschutz der Stadt Emden"

Beschluss: einstimmig

 17/0517
Ö 25

Modellprojekt Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen;
Interessenbekundungsverfahren für niedersächsische Kommunen

Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 19, Enthaltungen: 0

 17/0509
Ö 26

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig

 17/0508
Ö 27

Evaluierung der Kommunalen Sprachförderrichtlinie für Neuzugewanderte

Beschluss: einstimmig

 17/0500
Ö 28

Schulverpflegung

Beschluss: Vertagt

 17/0514
Ö 29

Einrichtung einer zusätzlichen Kindergartengruppe für 3 bis 6-jährige im Kindergarten Sonnenstrahl in Borssum

Beschluss: einstimmig

 17/0502
Ö 30

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emden (Abfallsatzung)

Beschluss: einstimmig

 17/0493
Ö 31

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abfallbeseitigung

Beschluss: einstimmig

 17/0513
Ö 32

Wirtschaftsplan 2018 des Bau- und Entsorgungsbetriebes

Beschluss: einstimmig

 17/0525
Ö 33

Einbringung eines noch zu vermessenden Grundstücks in die rechtsfähige Stiftung Hermann und Cäcilie Isensee

Beschluss: einstimmig

 17/0531
Ö 34

Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG

Beschluss: einstimmig

 17/0520
Ö

M I T T E I L U N G S V O R L A G E N

 
Ö 35

Terminierung der Sitzungen des Rates, des Verwaltungsausschusses und der Fachausschüsse;
- Voraussichtliche Sitzungstermine 2018

Beschluss: Kenntnis genommen.

 17/0480
Ö

A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N

 
Ö 36

Standortfindung Konverter;
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2017

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 17/0452/1
Ö 37

Aktualisierung der Kindertagesstättenbeiträge und der Einkommensgrenzen ab dem Kindergartenjahr 2018/2019;
- Antrag der SPD-Fraktion vom 28.10.2017

Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 19, Enthaltungen: 0

 17/0501/1
Ö 38

Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

 
N 39

nicht öffentlich

 
N 40

nicht öffentlich

 
N 41

nicht öffentlich

 
N

nicht öffentlich

 
N 42

nicht öffentlich

 
N

nicht öffentlich

 
N 43

nicht öffentlich

 
N 44

nicht öffentlich