SessionNet | Sitzung des Rates - 07.12.2017

Sitzung

RAT/17/013

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

07.12.2017

Zeit

18:00-21:23 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 11 über die Sitzung des Rates am 08.11.2017 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Feststellung der Fraktionen des Rates Beschluss: einstimmig	17/0009/1	Beschlussvorlage
Ö 6	Bildung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und innere Organisation Beschluss: einstimmig	17/0013/1	Beschlussvorlage
Ö 7	Bildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Beschluss: einstimmig	17/0014/3	Beschlussvorlage
Ö 8	Bildung des Ausschusses für Wirtschaft, Hafen, Tourismus und Digitales Beschluss: einstimmig	17/0015/2	Beschlussvorlage
Ö 9	Bildung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice Beschluss: einstimmig	17/0016/2	Beschlussvorlage
Ö 10	Bildung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales Beschluss: einstimmig	17/0017/5	Beschlussvorlage
Ö 11	Bildung des Sportausschusses Beschluss: einstimmig	17/0018/3	Beschlussvorlage
Ö 12	Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses Beschluss: einstimmig	17/0019/1	Beschlussvorlage
Ö 13	Bildung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	17/0020/5	Beschlussvorlage
Ö 13.1	Bildung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig	17/0020/6	Beschlussvorlage
Ö 14	Bildung des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung Beschluss: einstimmig	17/0021/3	Beschlussvorlage
Ö 15	Bildung des Schulausschusses Beschluss: einstimmig	17/0022/2	Beschlussvorlage
Ö 16	Bestimmung der Vorsitze für die Ausschüsse und Benennung ihrer Vorsitzenden Beschluss: einstimmig	17/0025/2	Beschlussvorlage
Ö 17	Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal und Material der Stadt Emden im Zusammenhang mit der Ausübung von Nebentätigkeiten und ehrenamtlichen Tätigkeiten des Oberbürgermeisters Beschluss: einstimmig	17/0537	Beschlussvorlage
Ö 18	TKMS Emden Beschluss: einstimmig	17/0540	Beschlussvorlage
Ö 19	Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2015, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2015 und Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Emden Beschluss: einstimmig	17/0470	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 17/0470 - Prüfbericht JA GME 2015 mit Anlagen
Ö 20	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	17/0523	Beschlussvorlage
Ö 20.1	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: einstimmig	17/0523/1	Beschlussvorlage
Ö 21	Einsatz von Elektrobussen in Emden Beschluss: einstimmig	17/0483/1	Beschlussvorlage
Ö 22	Förderungsrichtlinie der Stadt Emden für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an Wohngebäuden verbunden mit Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes im Sanierungsgebiet Emden, Soziale Stadt „Port Arthur/ Transvaal – Südliche Ringstraße" Beschluss: einstimmig	17/0522	Beschlussvorlage 17 0522 2 17 0522 1
Ö 23	Sanierung Innenstadt: "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"; 2. Satzung zur Änderung der Satzung vom 2. Juli 2008 der Stadt Emden über die förmliche Festlegung des "Sanierungsgebietes Innenstadt" in Emden (Änderung des Satzungsgebietes) Beschluss: einstimmig	17/0529	Beschlussvorlage 17 0529 3 17 0529 2 17 0529 1 17 0529 4
Ö 24	Beschluss des Konzepts zum "Masterplan 100 % Klimaschutz der Stadt Emden" Beschluss: einstimmig	17/0517	Beschlussvorlage 20171116 MEMD Konzept Masterplan LANGFASSUNG FINAL Anlage 1 Masterplan
Ö 25	Modellprojekt Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen; Interessenbekundungsverfahren für niedersächsische Kommunen Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 19, Enthaltung: 0	17/0509	Beschlussvorlage Modellprojekt Tempo 30 auf HVS
Ö 26	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der freiwilligen Feuerwehr Beschluss: einstimmig	17/0508	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 17 0508 Gebührensatzung Änderung
Ö 27	Evaluierung der Kommunalen Sprachförderrichtlinie für Neuzugewanderte Beschluss: einstimmig	17/0500	Beschlussvorlage TOP 09 Kommunale Richtlinie zur Förderung der Sprachqualifikation für Neuzugewanderte TOP 09 Richtlinie Anlage 1 (C1-Nachweis) TOP 09 Richtlinie Anlage 2 (Datenfreigabeerklärung) TOP 09 Richtlinie Anlage 3 ( Anwesenheitsliste ) TOP 09 Richtlinie Anlage 4 (Kursbeantragung) TOP 09 Sprachniveauskala
Ö 28	Schulverpflegung Beschluss: Vertagt	17/0514	Beschlussvorlage
Ö 29	Einrichtung einer zusätzlichen Kindergartengruppe für 3 bis 6-jährige im Kindergarten Sonnenstrahl in Borssum Beschluss: einstimmig	17/0502	Beschlussvorlage Entwurf BV zusätzl. KiGa-Gruppe Sonnenstrahl Anlage 1 Entwurf BV zusätzl. KiGa-Gruppe Sonnenstrahl Anlage 2
Ö 30	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emden (Abfallsatzung) Beschluss: einstimmig	17/0493	Beschlussvorlage Abfallsatzung, Ausfertigung, 17-10-25 Übersicht der Änderungen Abfallsatzung 2017 nach Bioprojekt
Ö 31	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abfallbeseitigung Beschluss: einstimmig	17/0513	Beschlussvorlage Abfallgebührensatzung, Ausfertigung, 17-10-25 Übersicht der Änderungen Abfallgebührensatzung 2017 nach Bioprojekt
Ö 32	Wirtschaftsplan 2018 des Bau- und Entsorgungsbetriebes Beschluss: einstimmig	17/0525	Beschlussvorlage BEE wg. Wirtschaftsplan 2018
Ö 33	Einbringung eines noch zu vermessenden Grundstücks in die rechtsfähige Stiftung Hermann und Cäcilie Isensee Beschluss: einstimmig	17/0531	Beschlussvorlage
Ö 34	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig	17/0520	Beschlussvorlage
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 35	Terminierung der Sitzungen des Rates, des Verwaltungsausschusses und der Fachausschüsse; - Voraussichtliche Sitzungstermine 2018 Beschluss: Kenntnis genommen.	17/0480	Mitteilungsvorlage Sitzungskalender 2018
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N
Ö 36	Standortfindung Konverter; - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2017 Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltung: 0	17/0452/1	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 zur Vorlage 17/0452/1 - Antrag vom 24.10.2017 Anlage 2 zur Vorlage 17/0452/1 - Änderungsantrag vom 06.11.2017
Ö 37	Aktualisierung der Kindertagesstättenbeiträge und der Einkommensgrenzen ab dem Kindergartenjahr 2018/2019; - Antrag der SPD-Fraktion vom 28.10.2017 Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 19, Enthaltung: 0	17/0501/1	Beschlussvorlage Antrag Antrag Entwurf BV Antrag SPD-Fraktion Kita-Beiträge Anlage 1 geschützt Entwurf BV Antrag SPD-Fraktion Kita-Beiträge Anlage 2 geschützt Entwurf BV Antrag SPD-Fraktion Kita-Beiträge Anlage 3 geschützt
Ö 38	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:29 Uhr
N 39	nicht öffentlich
N 40	nicht öffentlich
N 41	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 42	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 43	nicht öffentlich
N 44	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:29 Uhr