Sitzung
RAT/17/026
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
21.03.2019
Zeit
18:00-19:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 24 über die Sitzung des Rates am 06.12.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls Nr. 25 über die Sitzung des Rates am 06.02.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Vorstellung der ersten Planungen für das Jubiläum "450 Jahre Emder Synode" durch Herrn Kirchenpräsidenten Dr. Martin Heimbucher sowie Frau Pastorin Aleida Siller und Frau Silke Arends
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 7
Ergänzungsvereinbarungen zum Kaufvertrag/Städtebaulichen Vertrag Grundstücke ehemalige Kaufhalle; hier Umsetzung des Vorhabens Parkhaus

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

17/0703/3
Ö 7.1
Ergänzungsvereinbarungen zum Kaufvertrag/Städtebaulichen Vertrag Grundstücke ehemalige Kaufhalle; hier Umsetzung des Vorhabens Parkhaus

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 0

17/0703/4
Ö 8
Apollo

Beschluss: einstimmig

17/0893/1
Ö 9
Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wybelsum/Logumer Vorwerk aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig

17/1033
Ö 10
Bestellung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Wybelsum/Logumer Vorwerk

Beschluss: einstimmig

17/1036
Ö 11
Bestellung eines Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

17/1037
Ö 12
Bestellung eines stellvertretenden Stadtbrandmeisters für den Brandschutzabschnitt Ost der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

17/1038
Ö 13
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig

17/0741
Ö 14
Energetisches Quartier Emden-Borssum

Beschluss: einstimmig

17/0955
Ö 15
European Energy Award;
- Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2019 ff.

Beschluss: einstimmig

17/0971
Ö 16
17. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

17/1009/1
Ö 17
Neuordnung der Schiedsämter in der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

17/1012
Ö 18
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr einschließlich der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

17/1003
Ö 19
Einrichtung zusätzlicher Integrationsplätze in Kindertagesstätten nach SGB IX §2 Abs. 1

Beschluss: einstimmig

17/1021
Ö 20
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters