Rechnungsprüfungsausschuss - 27.10.2020 - 17:00-19:07 Uhr

Sitzung
RPA/17/013
Gremium
Rechnungsprüfungsausschuss
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
27.10.2020
Zeit
17:00-19:07 Uhr

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3

Genehmigung des Protokolls Nr. 12 über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 20.11.2019

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö

B E S C H L U S S V O R L A G E N

 
Ö 5

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Emden-Norden mbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 17/1634
Ö 6

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Klinikum Emden- Hans-Susemihl-Krankenhaus- gGmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 17/1635
Ö 7

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Filmfest Emden gGmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig

 17/1620
Ö 8

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig

 17/1621
Ö 9

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig

 17/1622
Ö 10

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH (GEWOBA Emden) für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig

 17/1623
Ö 11

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig

 17/1624
Ö 12

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH (AAFÖG) für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.

 17/1625
Ö 13

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Emden, Ergebnisverwendung und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig

 17/1626
Ö 14

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Optimierten Regiebetriebes Kulturevents Emden; Ergebnisverwendung und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig

 17/1411
Ö

M I T T E I L U N G S V O R L A G E N

 
Ö 15

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Emden über die Prüfung der Jahresrechnungen 2017 und 2018 der Stiftung Musische Akademie Emden

Beschluss: Kenntnis genommen.

 17/1408
Ö 16

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Emden über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2017 und 2018 der Musischen Akademie Emden e. V.

Beschluss: Kenntnis genommen.

 17/1278
Ö 17

Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2017 und Prüfbericht 2017 der Stadtentwicklung Emden – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts –

Beschluss: Kenntnis genommen.

 17/1627
Ö 18

Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2018 und Prüfbericht 2018 der Stadtentwicklung Emden – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts –

Beschluss: Kenntnis genommen.

 17/1628
Ö 19

Bericht über die überörtliche Kommunalprüfung der Zuwendungen für kulturelle Zwecke durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof

Beschluss: Kenntnis genommen.

 17/1385
Ö 20

Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Emden – Kommunale Flugplätze

Beschluss: Kenntnis genommen.

 17/1629
Ö 21

Mündliche Mitteilungen des Rechnungsprüfungsamtes

 
Ö 22

Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

 
Ö 23

Anfragen