Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 12 über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 20.11.2019

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Emden-Norden mbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

17/1634
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Klinikum Emden- Hans-Susemihl-Krankenhaus- gGmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

17/1635
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Filmfest Emden gGmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig

17/1620
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig

17/1621
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig

17/1622
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH (GEWOBA Emden) für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig

17/1623
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig

17/1624
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH (AAFÖG) für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.

17/1625
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Emden, Ergebnisverwendung und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig

17/1626
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Optimierten Regiebetriebes Kulturevents Emden; Ergebnisverwendung und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig

17/1411
Ö
M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
 
Ö 15
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Emden über die Prüfung der Jahresrechnungen 2017 und 2018 der Stiftung Musische Akademie Emden

Beschluss: Kenntnis genommen.

17/1408
Ö 16
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Emden über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2017 und 2018 der Musischen Akademie Emden e. V.

Beschluss: Kenntnis genommen.

17/1278
Ö 17
Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2017 und Prüfbericht 2017 der Stadtentwicklung Emden – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts –

Beschluss: Kenntnis genommen.

17/1627
Ö 18
Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2018 und Prüfbericht 2018 der Stadtentwicklung Emden – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts –

Beschluss: Kenntnis genommen.

17/1628
Ö 19
Bericht über die überörtliche Kommunalprüfung der Zuwendungen für kulturelle Zwecke durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof

Beschluss: Kenntnis genommen.

17/1385
Ö 20
Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Emden – Kommunale Flugplätze

Beschluss: Kenntnis genommen.

17/1629
Ö 21
Mündliche Mitteilungen des Rechnungsprüfungsamtes
 
Ö 22
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 23
Anfragen